Wie der Pr\u00e4sident des Wettbewerbsrats, Bogdan Chiri\u021boiu, erkl\u00e4rte, richte sich die Entscheidung nicht gegen die Regulierung oder die Politik des Bankensektors. Sie betreffe ausschlie\u00dflich das Verhalten der Banken w\u00e4hrend des sogenannten ROBOR-Fixings, bei dem aus den Zinsen, zu denen Banken einander Geld leihen, ein Mittelwert berechnet wird. Grundlage seien Verst\u00f6\u00dfe gegen die Wettbewerbsregeln, nicht gegen andere Rechtsvorschriften.<\/p>\n
Nach Angaben der Beh\u00f6rde haben die an der Festlegung des ROBOR beteiligten Banken ihr Verhalten durch den Austausch vertraulicher und strategischer Informationen abgestimmt, insbesondere zu Preisfragen und zum Niveau des Referenzzinssatzes w\u00e4hrend des Fixing-Verfahrens. Obwohl die verbindlichen Bewertungen unabh\u00e4ngig voneinander erfolgen m\u00fcssten, h\u00e4tten sich die Banken an den Angeboten ihrer Wettbewerber orientiert.<\/p>\n
Der Referenzzinssatz beeinflusst die Berechnung der Kreditzinsen f\u00fcr Unternehmen, darunter auch staatliche Einrichtungen und Kommunen. Zudem dient er als Grundlage f\u00fcr die Verzinsung von Privatkrediten, die vor 2019 vergeben wurden. Die Unabh\u00e4ngigkeit der Bewertungen w\u00e4hrend des Fixings ist deshalb wichtig, weil das Ergebnis direkt in die Berechnung bestimmter Kreditzinsen einflie\u00dft. Ein h\u00f6herer ROBOR-Wert kann f\u00fcr Kreditgeber vorteilhaft sein, belastet aber Verbraucher und andere Schuldner mit an den ROBOR gekoppelten Vertr\u00e4gen.<\/p>\n
\u201eDas Problem betrifft die verbindlichen Bewertungen w\u00e4hrend des Fixings, die vertraulich bleiben m\u00fcssen. Angesichts des hohen Kreditvolumens k\u00f6nnen bereits Schwankungen um Bruchteile eines Prozentpunkts erhebliche Betr\u00e4ge ausmachen\u201c, betonte Chiri\u021boiu.<\/p>\n
Die Untersuchung wurde bereits Ende 2022 eingeleitet und durchlief s\u00e4mtliche Analyse- und Kontrollverfahren, einschlie\u00dflich der vorgeschriebenen Abstimmung mit der Europ\u00e4ischen Kommission. Die betroffenen Banken haben nun einen Monat Zeit, um die Sanktionen anzufechten, und zwei Monate, um Ma\u00dfnahmen zur Beseitigung der wettbewerbswidrigen Praktiken vorzulegen. Die Entscheidungen des Wettbewerbsrats sind sofort vollstreckbar, die Bu\u00dfgelder flie\u00dfen in den Staatshaushalt. Gegen die Entscheidung kann innerhalb von 30 Tagen nach Zustellung der schriftlichen Begr\u00fcndung Klage eingereicht werden. Das rum\u00e4nische Wettbewerbsrecht untersagt Absprachen zwischen Unternehmen, die den Wettbewerb auf dem Markt verhindern, einschr\u00e4nken oder verf\u00e4lschen.<\/p>\n
Gr\u00f6\u00dfere Banken haben bereits die Vorw\u00fcrfe abgestritten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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