Europa muss seine eigene Verteidigung st\u00e4rken, seine Energie- und Handelsabh\u00e4ngigkeiten reduzieren und den Zugang von Kindern zu sozialen Netzwerken einschr\u00e4nken. Dies sind einige der Ziele, die die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, in ihrer Rede zur Lage der Union skizzierte. Darin schlug sie auch einen europ\u00e4ischen Mechanismus zur Reaktion auf Sicherheitsbedrohungen vor, \u00e4hnlich Artikel 4 des NATO-Vertrags.<\/p>\n
Eine der gr\u00f6\u00dften Herausforderungen f\u00fcr die Union geht vom Internet aus \u2013 von Manipulation und Desinformation bis hin zu den Auswirkungen sozialer Netzwerke auf Kinder. Ursula von der Leyen m\u00f6chte den Zugang f\u00fcr Kinder einschr\u00e4nken, und die Kommission schl\u00e4gt ein europ\u00e4isches Kindergesetz mit einem abgestuften Schutzsystem vor. Kinder unter 13 Jahren haben somit keinen Zugang zu sozialen Netzwerken, und Jugendliche unter 15 Jahren erhalten kein eigenes Konto mehr. Diese Konten werden von den Eltern erstellt und \u00fcberwacht, mit eingeschr\u00e4nkten Funktionen und einer Nutzungsdauer von einer Stunde pro Tag.<\/p>\n
Im Bereich Sicherheit k\u00fcndigt von der Leyen eine neue europ\u00e4ische Strategie an und schl\u00e4gt einen Notfallmechanismus vor. Aktiviert ein Mitgliedstaat diesen, koordinieren alle anderen die Reaktionen auf Bedrohungen, die zwar keinen bewaffneten Angriff darstellen, aber die nationale Sicherheit gef\u00e4hrden. Sie greift zudem die Idee eines Europ\u00e4ischen Sicherheitsrats wieder auf. Bez\u00fcglich der Ukraine will Br\u00fcssel gemeinsam mit Kiew ein modulares und kosteng\u00fcnstiges Raketenabwehrsystem namens FREIA entwickeln. Ursula von der Leyen erkl\u00e4rt, dass die Beschaffung amerikanischer Patriot-Raketen letzte Woche genehmigt wurde, Europa sich aber k\u00fcnftig nicht von einem einzigen Lieferanten abh\u00e4ngig machen d\u00fcrfe.<\/p>\n
Global blickt die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission nach Kanada. Sie schl\u00e4gt vor, von einem Handelsabkommen zu einer Allianz f\u00fcr die Zukunft \u00fcberzugehen und l\u00e4dt Ottawa ein, erstes assoziiertes Mitglied der EU zu werden. Der kanadische Premierminister Mark Carney war tats\u00e4chlich in der Plenarsitzung des Europ\u00e4ischen Parlaments anwesend und erhielt lange Applaus. Die Beziehungen zwischen den beiden Bl\u00f6cken haben sich angesichts der wirtschaftlichen und politischen Aggressivit\u00e4t der amerikanischen Trump-Administration zunehmend verschlechtert.<\/p>\n
Ein Problem bleibt die Energie- und Importabh\u00e4ngigkeit aufgrund der Krise infolge der Schlie\u00dfung der Stra\u00dfe von Hormus. Die EU zahlte 90 Milliarden Euro mehr f\u00fcr die gleiche Menge importierter Brennstoffe. Um dem entgegenzuwirken, will Ursula von der Leyen die Elektrifizierung und Investitionen in die Netze beschleunigen. Ziel ist es, den Anteil der Elektrizit\u00e4t bis 2040 zu verdoppeln, wodurch die Importkosten f\u00fcr fossile Brennstoffe um 260 Milliarden Euro j\u00e4hrlich gesenkt werden k\u00f6nnten. Auch China spielt bei der Abh\u00e4ngigkeit eine Rolle. \u00dcber 80 % der seltenen oder kritischen Rohstoffe stammen aus China, bei einigen Seltenen Erden erreicht die Abh\u00e4ngigkeit sogar 90 %.<\/p>\n
Um die Situation auszugleichen, k\u00fcndigt Ursula von der Leyen die Gr\u00fcndung einer europ\u00e4ischen Kapitalgesellschaft f\u00fcr kritische Rohstoffe an, die die Versorgung der EU aus anderen Quellen sicherstellen soll. Zu dieser Abh\u00e4ngigkeit kommt das Handelsdefizit mit Peking hinzu, mit dem Br\u00fcssel seit einiger Zeit verhandelt, jedoch ohne Erfolg.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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