Am Dienstag diskutierten die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Europ\u00e4ischen Verteidigungsagentur Claude-France Arnould und der rum\u00e4nische Verteidigungsminister Mircea Du\u015fa in Bukarest \u00fcber die Modernisierung der europ\u00e4ischen Verteidigungsindustrie und die Erh\u00f6hung der milit\u00e4rischen Haushalte der EU-Staaten.<\/p>\n
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Rum\u00e4nien ist ein wichtiger strategischer Akteur in Europa, vor allem in der heutigen Sicherheitslage der Region. Dies erkl\u00e4rte am Dienstag in Bukarest die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Europ\u00e4ischen Verteidigungsagentur (EDA), Claude-France Arnould. Es war der erste Bukarestbesuch einer EU-Verantwortlichen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich nach l\u00e4ngerer Zeit, betonte der rum\u00e4nische Verteidigungsminister, Mircea Du\u015fa. Im heutigen geopolitischen Kontext und vor dem Hintergrund der Krise in der benachbarten Ukraine diskutierten Arnould und Du\u015fa unter anderen \u00fcber die Modernisierung der rum\u00e4nischen Verteidigungsindustrie. Dabei sagte Claude-France Arnould, die EDA w\u00fcnsche sich eine starke europ\u00e4ische Verteidigungsindustrie, an der alle EU-Staaten beteiligt sein sollten, und aus diesem Grund werden alle EDA-unterst\u00fctzten Forschungsprogramme zur Entwicklung der Verteidigungstechnik weiterf\u00fchrt und erweitert. Andererseits sei eine Erh\u00f6hung der Verteidigungsausgaben in den EU-L\u00e4ndern notwendig, so Claude-France Arnould.<\/span><\/p>\n
Der rum\u00e4nische Verteidigungsminister Mircea Du\u015fa informierte die EU-Verantwortliche, Rum\u00e4nien habe einen h\u00f6heren Verteidigungshaushalt erarbeitet, der bis 2016 2% des BIP erreichen soll. Bereits in der zweiten Jahresh\u00e4lfte 2014 werde das Bukarester Verteidigungsministerium eine positive Haushaltsanpasung erhalten, so da\u200e\u00df die Anschaffungs- und Modernisierungsprogramme der rum\u00e4nischen Armee fortgesetzt werden. Die Bukarester Regierung w\u00fcnscht, da\u200e\u00df die rum\u00e4nische Verteidigungsindustrie in die EU-Programme der Europ\u00e4ischen Verteidigungsagentur aufgenommen wird. Mircea Du\u015fa:<\/span><\/p>\n
Europa wird seine Verteidigunsindustrie konsolidieren m\u00fcssen, und unser Wunsch ist, da\u200e\u00df auch die rum\u00e4nischen Unternehmen im Verteidigungsbereich an der Erh\u00f6hung der europ\u00e4ischen Verteidigungkr\u00e4fte beteiligt werden.\u201d<\/p>\n
\u00dcber die Erh\u00f6hung der milit\u00e4rischen Budgets in den EU-L\u00e4ndern sprach auch der NATO-Generalsekret\u00e4r Anders Fogh Rasmussen bei einer Konferenz in Br\u00fcssel. Dabei \u00e4u\u200e\u00dferte Rasmussen die Hoffnung, da\u200e\u00df beim NATO-Gipfeltreffen in September die Staats- und Regierungschefs der NATO-L\u00e4nder eine gemeinsame Erkl\u00e4rung annehmen, in der sowohl das US-Engagement gegen\u00fcber der Sicherheit in Europa als auch das europ\u00e4ische Engagement f\u00fcr eine korrekte Aufteilung der Kosten und Verantwortlichkeiten bekr\u00e4ftigt werden.<\/p>\n
Laut NATO-Angaben habe Russland in den letzen 5 Jahren seine milit\u00e4rischen Ausgaben um 50% aufgestockt, w\u00e4hrend die NATO-Staaten ihre milit\u00e4rischen Ausgaben um 20% gesunken h\u00e4tten. Letztes Jahr h\u00e4tten nur die Vereinigten Staaten, Gro\u200e\u00dfbritannien, Griechenland und Estland 2% des BIP f\u00fcr Verteidigung ausgegeben, wie die Nordatlantische Allianz es gefordert hatte. Rum\u00e4nien, Polen, Litauen und Lettland haben aber angek\u00fcndigt, sie werden die Verteidigungshaushalte erh\u00f6hen.<\/p>\n
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