Bukarest soll die korrupteste Stadt Rum\u00e4niens sein — so lautet das Ergebnis einer Studie mit dem Titel Landkarte der lokalen Korruption\u201c, die von der Koalition Sauberes Rum\u00e4nien\u201c und der Akademischen Gesellschaft durchgef\u00fchrt wurde. Die Forschung konzentrierte sich auf vier Bereichen: Vergabe von \u00f6ffentlichen Auftr\u00e4gen, Vergabe von \u00f6ffentlichen Dienstleistungen, Zuweisungen vom staatlichen Reservefonds und Beg\u00fcnstigungen bei der Anwendung der Gesetze.<\/p>\n
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Ganz oben im Top der korruptesten Regionen Rum\u00e4niens stehen, nach der Hauptstadt Bukarest, die Landkreise Maramuresch (im Nordosten) und Bacau (im Osten). Die Landkreise mit der niedrigsten Korruption sind Salaj (im Nordwesten), Mehedinti und Teleorman (beide im S\u00fcden) und Botosani (im Nordosten des Landes). Aufgrund der Daten, die in den letzten f\u00fcnf Jahren von der Nationalen Antikorruptionsbeh\u00f6rde DNA geliefert wurden, erstellten die Fachleute die sog. Landkarte der lokalen Korruption\u201c. Die Untersuchungen haben ergeben, dass die B\u00fcrgermeister die am meisten korruptionsanf\u00e4lligen Amtstr\u00e4ger seien, was nicht ohne Folgen geblieben ist. Mehr dazu von der Pr\u00e4sidentin der Akademischen Gesellschaft Rum\u00e4niens, Alina Mungiu Pippidi:<\/p>\n
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Wir haben eine deutliche Verbindung zwischen der Anzahl der Verurteilungen infolge der von der DNA eingeleiteten Strafverfahren und der Wahlbeteiligung festgestellt. In den besonders korrupten Landkreisen gehen immer weniger B\u00fcrger zur Wahl, die Wahlbeteiligung ist stark zur\u00fcckgegangen. Warum wohl? Weil die W\u00e4hler verstanden haben, dass ihnen nur die Wahl zwischen mehreren \u00dcbeln geblieben ist, sie haben ja gar keine Wahl mehr. Dieselben Politiker werden im Laufe der Jahre von verschiedenen Parteien als Kandidaten nominiert, und der Eindruck der W\u00e4hler ist, dass alle gleich korrupt sind.\u201c<\/span><\/p>\n
Aus der \u201cLandkarte der lokalen Korruption\u201d geht hervor, in Rum\u00e4nien gebe es gar keinen korruptionsfreien Landkreis. In den letzten Jahren gab es in jedem Landkreis mindestens einen untersuchten und bestraften Korruptionsfall. Ferner zeigt die Studie, dass die Amtstr\u00e4ger, die wichtige Posten belegen, eher zu Bew\u00e4hrungsstrafen verurteilt werden, im Vergleich zu den einfachen Strafverurteilten, die ihre Gef\u00e4ngnisstrafe absitzen m\u00fcssen. Zwischen 2010 und 2014 wurden immerhin 56 B\u00fcrgermeister und Vizeb\u00fcrgermeister endg\u00fcltig verurteilt. In puncto W\u00fcrdentr\u00e4ger gab die nationale Antikorruptionsbeh\u00f6rde am Dienstag bei einer Anh\u00f6rungsrunde zum Thema Korruption im Europ\u00e4ischen Parlament bekannt, sie habe 12 Antr\u00e4ge zur Genehmigung der Einleitung von Strafverfolgungen betreffend amtierende und ehemalige Minister eingereicht. Ein solcher Antrag betreffend einen rum\u00e4nischen Europaabgeordneten wurde dem Europ\u00e4ischen Parlament vorgelegt.<\/span><\/p>\n
Bei den Anh\u00f6rungen im Europ\u00e4ischen Parlament wurden die rum\u00e4nischen Beh\u00f6rden aufgefordert, die Justizreform fortzusetzen. Nach den j\u00fcngsten Erfolgen bei der Bek\u00e4mpfung der Gro\u200e\u00dfkorruption sollte man sich in dieser Richtung weiter bem\u00fchen, vor allem bei der Bek\u00e4mpfung der Korruption in den unteren Etagen der staatlichen Einrichtungen. In ihrem j\u00fcngsten Jahresbericht stellte die Organisation Transparency International fest, dass beim Kapitel Korruption Rum\u00e4nien sich zwischen Italien und Bulgarien platziert. Die Wahrnehmung der Rum\u00e4nen in Bezug auf Korruption in ihrem Land ist vorwiegend negativ: 76% sind der Ansicht, Korruption sei ein gro\u200e\u00dfes Problem in Rum\u00e4nien. In den westeurop\u00e4ischen Staaten meinen nur 41% der B\u00fcrger, ihr Land sei korruptionsgef\u00e4hrdet.<\/span><\/p>\n
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