Die Republik Moldau, ein mehrheitlich rum\u00e4nischsprachiger Staat mit einer Bev\u00f6lkerung von rund 3,5 Millionen Einwohnern, wird als \u00e4rmstes Land Europas betrachtet. Zwei ihrer Nachbarn sind unter anderem Rum\u00e4nien und die Ukraine. Jahrelang lag die Republik Moldau unter sowjetischem Einfluss. Derzeit bem\u00fcht sich allerdings das ex-sowjetische Land, n\u00e4her an die Europ\u00e4ische Union zu treten und Bukarest unterst\u00fctzt es im Hinblick auf sein Bestreben.<\/p>\n
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Letztes Jahr unterzeichnete die Republik Moldau, trotz des von Moskau geleisteten Drucks, ein Assoziierungsabkommen mit der Europ\u00e4ischen Union. Moskau ist dagegen \u00fcberhaupt nicht begeistert \u00fcber den Austritt des ex-sowjetischen Landes aus seiner politischen und wirtschaftlichen Einflusssph\u00e4re. Ein weiteres Zeichen der hartn\u00e4ckigen Entschlossenheit der Regierung in Kreml, die Macht in der Region zu bewahren, sind die immer noch im Osten des Landes, in der Region Transnistrien, stationierten sowjetischen Milit\u00e4rs sowie die dazugeh\u00f6rende Einsatzausr\u00fcstung.<\/p>\n
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Transnistrien gewann 1992 mit Hilfe Russlands einen kurzen Krieg, der viele Opfer forderte, und rief seine Unabh\u00e4ngigkeit aus, die allerdings niemals international Anerkennung erlangte. Vor dem Hintergrund einer ausgesprochen labilen wirtschaftlichen Lage, die sich in den letzten Monaten verschlechterte, sorgt der derzeitige Konflikt in der Ukraine f\u00fcr noch mehr Besorgnis. Es besteht n\u00e4mlich die Bef\u00fcrchtung, die kleine Republik werde mit Absicht destabilisiert. Eine prowestliche Regierung in Chi\u015fin\u0103u wird daher f\u00fcr unabdingbar gehalten.<\/p>\n
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\nDie Republik Moldau hat seit Donnerstag eine neue Regierung, geleitet vom Liberal-Demokraten Valeriu Strele\u0163. Seit Mitte Juni hatte ein interimistisches Regierungskabinett in Chi\u015fin\u0103u regiert, nachdem Premierminister Chiril Gaburici wegen des Verdachts der F\u00e4lschung seines Abschlusszeugnisses aus seinem Amt zur\u00fccktreten musste.<\/p>\n
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In einer Rede vor dem Parlament, das ihn in seinem Amt ernannte, versprach der neue Ministerpr\u00e4sident, den Kampf gegen die Korruption zu versch\u00e4rfen. Was die Auslandspolitik betrifft, will die neue Regierung des Weiteren den europ\u00e4ischen Weg fortsetzen. Demnach sollen die im Assoziierungsabkommen vorgesehenen Vorschriften weiter umgesetzt werden, so dass alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Republik den Status eines EU-Anw\u00e4rterlandes erlangt. Dar\u00fcber hinaus soll auch die strategische Partnerschaft mit Rum\u00e4nien st\u00e4rker betont<\/span> sowie der politische Dialog mit der Russischen F\u00f6deration im Hinblick auf eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen dynamisiert werden.<\/span><\/p>\n
In Bezug auf Transnistrien sieht das Regierungsprogramm von Valeriu Strele\u0163 eine bedeutendere Rolle f\u00fcr die EU und die USA bei der Schlichtung des transnistrischen Konflikts vor. Der R\u00fcckzug der russischen Truppen und der milit\u00e4rischen Ausr\u00fcstung aus der Region, gem\u00e4\u200e\u00df den internationalen Verpflichtungen, zu denen sich Moskau engagiert hat, sei dabei eine zentrale Priorit\u00e4t.<\/p>\n
Das rum\u00e4nische Staatsoberhaupt, Klaus Johannis, begr\u00fc\u200e\u00dfte die Bildung der neuen proeurop\u00e4ischen Regierung in der Republik Moldau. „Ich wei\u200e\u00df, Chi\u015fin\u0103u steht vor einer herausfordernden Aufgabe,“ — betonte der rum\u00e4nische Staatspr\u00e4sident — „ich m\u00f6chte allerdings unseren Partnern versichern, dass wir sie auf ihrem Weg zur europ\u00e4ischen Integration sowie bei der \u00dcberwindung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten stets unterst\u00fctzen werden.“ <\/span>Der rum\u00e4nische Au\u200e\u00dfenminister zeigte sich ebenfalls zufrieden mit dem Ergebnis in Chi\u015fin\u0103u und best\u00e4tigte seinerseits die Unterst\u00fctzung Rum\u00e4niens im Hinblick auf einen europ\u00e4ischen Parcours der Republik Moldau.<\/span><\/p>\n
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