Korruption kann beseitigt werden, wenn wir zusammenarbeiten. Um Machtmissbrauch, Schmiergeldannahme zu eliminieren und verdeckte Vereinbarungen ans Licht zu bringen, m\u00fcssen B\u00fcrger ihren Regierungen gemeinsam sagen, dass sie genug haben. Der Korruptionwahrnehmungsindex f\u00fcr 2015 hat gezeigt, dass Korruption weltweit ein Problem bleibt. Allerdings war 2015 auch das Jahr, in dem die Menschen erneut auf die Stra\u200e\u00dfen geganen sind, um gegen Korruption zu protestieren.\u201c Diese Erkl\u00e4rung gab Jos\u00e9 Ugaz, Vorsitzender von Transparency International, der Anstalt, die am Mittwoch die L\u00e4nderrangliste 2015 geordnet nach dem Korruptionwahrnehmungsindex bekanntgegeben hat.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Mit einer Punktzahl von 46, bezogen auf einen Durchschnitt von 65,36 Punkten EU-weit, situiert sich Rum\u00e4nien auf Platz 58 von 168 L\u00e4ndern. Jahrelang wegen der unausreichenden Ergebnisse in der Korruptionsbek\u00e4mpfung kritisiert, machte Rum\u00e4nien nun einen Sprung von 11 Pl\u00e4tzen in die Richtung der 100 Punkte, die einem korruptionsfreien Land entsprechen. Die guten Ergebnisse, die Bukarest im Kampf gegen die Korruption erzielt hat, blieben nicht unbemerkt in Br\u00fcssel und wurden in einen positiven Bericht der Europ\u00e4ischen Kommission \u00fcber die Justizreform in Rum\u00e4nien umgesetzt.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Die rum\u00e4nische Justizministerin Raluca Prun\u0103: Es ist der dritte positive Bericht. Es schreibt sich also in eine Reihe ein, wir haben keine zu gro\u200e\u00dfen \u00dcberraschungen. Die Korruptionsbek\u00e4mpfungsanstalten, besonders die DNA, aber auch die Instanzen — der Oberste Gerichtshof, die Nationale Integrit\u00e4tsbeh\u00f6rde — haben positiv abgeschnitten. Auch nicht \u00fcberraschend, gibt es noch Bereiche, wo man Fortschritte noch erwartet, z.B. im Parlament. Es geht um das Verhalten des Parlaments im Falle der Antr\u00e4ge zur Immunit\u00e4tsaufhebung.\u201c<\/em><\/p>\n
Die Ministerin meint aber, dass es nach einem Jahrzehnt der \u00dcberwachung, noch empfindliche Punkte gibt, die gel\u00f6st werden m\u00fcssen: Wor\u00fcber wir uns sorgen machen m\u00fcssten ist, dass wir 10 Jahre nach Einf\u00fchrung des Mechanismus noch einige wichtige Punkte haben, bei denen wir Ergebnisse liefern m\u00fcssen. Wenn wir uns die Zeit nehmen, um einen Vergleich durchzuf\u00fchren, was die Anstalten, die Gegenstand dieses Berichts sind, im Jahr 2006 waren und was sie heute, 2016, sind, dann k\u00f6nnen wir nur feststellen, dass diese konsolidiert wurden. Sie sind viel effizienter, viel reifer, viel f\u00e4higer, die Gesetze umzusetzen und nach ihren Befugnissen zu handeln. Aus dieser Sicht also, hat sich der Mechanismus kategorisch als hilfreich erwiesen.\u201c<\/em><\/p>\n
Bukarest hofft, dass Rum\u00e4nien und die Europ\u00e4ische Kommission in der nahen Zukunft zum Entschluss gelangen werden, dass der Zusammenarbeits- und \u00dcberwachungsmechanismus nicht mehr n\u00fctzlich ist und auf diesen Bericht verzichten.<\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Rum\u00e4nien hat in der Korruptionbek\u00e4mpfung Fortschritte erzielt. Dies best\u00e4tigt die Agentur Transparency International, aber auch der Bericht der Europ\u00e4ischen Kommission bez\u00fcglich der Justizreform.<\/p>\n","protected":false},"author":108,"featured_media":67058,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[99583],"tags":[99801,102290,99702,34450],"coauthors":[],"class_list":["post-459667","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-rri-aktuell","tag-europaeische-kommission","tag-justizreform","tag-korruption","tag-transparency-international"],"acf":[],"yoast_head":"\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n