Am 23. M\u00e4rz 2012 hat der 60-j\u00e4hrige Jurist Nicolae Timofti bei seiner Amtseinf\u00fchrung als Staatspr\u00e4sident der Republik Moldau den Amtseid abgelegt. Nachdem er in der kommunistischen Zeit als Richter t\u00e4tig gewesen war, wurde Timofti 1991, nach der Erkl\u00e4rung der Unbh\u00e4ngigkeit der Republik Moldau gegen\u00fcber der Sowjetunion, zum Pr\u00e4sidenten des Obersten Rates der Richter und Staatsanw\u00e4lte ernannt. 2012 wurde er zum Staatspr\u00e4sident der Republik Moldau gew\u00e4hlt; jetzt, zum Abschlu\u200e\u00df seines Mandats, k\u00f6nnte die Bilanz seiner Amtszeit als buntgemischt bezeichnet werden, meinen die Politkommentatoren.<\/p>\n
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Auf dem Hintergrund der inl\u00e4ndischen und internationalen Konjunktur habe der moldauische Staatspr\u00e4sident seine pr\u00e4sidialen Befugnisse erf\u00fcllt und sein Mandat korrekt gef\u00fchrt, er habe politische Krisen vermieden und die Interessen der Republik Moldau im Ausland gef\u00f6rdert. Die prowestlichen Exekutiven, die w\u00e4hrend Timoftis Pr\u00e4sidialmandats an der Regierung waren, konzentrierten sich auf die EU-Integration — das positive Ergebnis ihrer Bem\u00fchungen war die Unterzeichnung eines Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der Europ\u00e4ischen Union im Jahr 2014.<\/p>\n
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Andererseits gingen die Reformen in der Republik Moldau nur schleppend voran, und hochrangige Politiker und Regierungsmitglieder wurden in Korruptionsf\u00e4llen verwickelt. Das spurlose Verschwinden von rund einer Milliarde Dollar (etwa 15% des BIP der Republik) aus dem moldauischen Bankensystem in September 2015 stellte den H\u00f6hepunkt der Skandale und Aff\u00e4ren dar. Dadurch gerieten die Parteien der Regierungskoalition in Verruf, die Zivilgesellschaft reagierte emp\u00f6rt und verlangte, dass die als korrupt und f\u00fcr die schlechte Wirtschaftslage als verantwortlich geltenden Spitzenpolitiker zur\u00fccktreten und zur Rechenschaft gezogen werden. Infolge des Skandals stieg auch die Popularit\u00e4t der prorussischen Parteien im Lande.<\/p>\n
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Der von den Parlamentsabgeordneten gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident Nicolae Timofti war eine Kompromissl\u00f6sung, meint der rum\u00e4nische Politkommentator, Experte f\u00fcr den ex-sowjetischen Raum und ehemalige Pr\u00e4sidentenberater Iulian Chifu:<\/p>\n
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Meiner Meinung nach war Nicolae Timofti ein mitteorientierter Staatspr\u00e4sident, der sein Mandat ordentlich f\u00fchrte und bei der Entscheidung f\u00fcr das j\u00fcngste Regierungskabinett eine wichtige Rolle spielte. Er \u00fcbernahm eine direkte Rolle in dem Moment, als eine Neuwahl starke Instabilit\u00e4t in der Republik Moldau verursacht h\u00e4tte. Ich bin aber auch der Ansicht, dass die Position Timoftis als Staatspr\u00e4sident von den politischen Parteien nicht gen\u00fcgend verwertet wurde.\u201d<\/em><\/p>\n
Der moldauische Politkommentator Anatol \u0162\u0103ranu w\u00fcrdigte die Aktionen Nicolae Timoftis in der Au\u200e\u00dfenpolitik, vor allem die Verteidigung der Interessen der Republik Moldau gegen\u00fcber Russland, sowie die exzellenten Beziehungen zu seinen Amtskollegen im benachbarten Rum\u00e4nien, Traian B\u0103sescu und Klaus Iohannis. Anatol \u0162\u0103ranu aus Kischinew f\u00fcr Radio Rum\u00e4nien:<\/p>\n
Pr\u00e4sident Nicolae Timofti hat nicht davor zur\u00fcck gescheut, die Republik Moldau zu verteidigen, und das tat er gegen\u00fcber dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin. Gleichzeitig betonte Pr\u00e4sident Timofti st\u00e4ndig mit seiner Au\u200e\u00dfenpolitik die Ann\u00e4herung der Republik Moldau an die europ\u00e4ischen und auch an die rum\u00e4nischen Werte.\u201d<\/em><\/p>\n
Gem\u00e4\u200e\u00df Verfassung wird Nicolae Timofti seine pr\u00e4sidialen Befugnisse weiter aus\u00fcben, bis der neugew\u00e4hlte Staatspr\u00e4sident den Amtseid ablegt. Laut der Entscheidung des Kischinewer Parlaments, die vom Verfassungshof best\u00e4tigt wurde, wird der neue Staatschef der Republik Moldau 2016 per Direktwahl von allen moldauischen Staatsb\u00fcrgern gew\u00e4hlt. <\/p>\n
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