Rum\u00e4nien und Bulgarien sind die einzigen Mitglieder der Europ\u00e4ischen Union deren B\u00fcrger ein Visum ben\u00f6tigen um nach Kanada einzureisen. Dieses Thema befindet sich auf der Tagesordnung beim Treffen des Europ\u00e4ischen Rates in Br\u00fcssel, bei dem auch Handelsfragen besprochen werden. Rum\u00e4nien hat bereits angek\u00fcndigt, dass es das europ\u00e4ische Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten unterst\u00fctzt, jedoch nicht das sogenannte CETA-Abkommen mit Kanada.<\/p>\n
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Bukarest stellt eine einfache Bedingung: es unterzeichnet die Urkunde, wenn die Beh\u00f6rden in Ottawa das Visawesen f\u00fcr Rum\u00e4nen liberalisiert. Dar\u00fcberhinaus hat auch die bulgarische Regierung ihre Bereitschaft nicht ge\u00e4u\u200e\u00dfert, das Handelsabkommen zwischen der Europ\u00e4ischen Union und Kanada bis zur Aussetzung der Visa zu unterzeichnen.<\/p>\n
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Vor seiner Abreise nach Br\u00fcssel betonte der rum\u00e4nische Pr\u00e4sident Klaus Iohannis: Ich hoffe wir werden mit der kanadischen Seite eine Vereinbarung hinsichtlich der Liberalisierung der Visa f\u00fcr Rum\u00e4nen treffen. Wenn es zu einer vern\u00fcnftigen Vereinbarung kommt, werden wir unsere Zur\u00fcckhaltung gegen\u00fcber dem Abkommen entheben k\u00f6nnen.\u201c<\/em><\/p>\n
Dieselbe Stellungnahme hatte auch Regierungssprecher Liviu Iolu: <\/em>Es hat betr\u00e4chtliche Verhandlungsbem\u00fchungen, betr\u00e4chtliche diplomatische Behm\u00fchungen gegeben und ich errinere Sie an die zwei Treffen der beiden Premierminister Kanadas und Rum\u00e4niens — eines in Ottawa und eines in New York, wo einige Schritte zur Beseitigung der Visa beschlossen wurden. Rum\u00e4nien glaubt in diesem Augenblick, dass ein Abkommen zur Aussetzung der Visa ausschlie\u200e\u00dflich von einer politischen Entscheidung abh\u00e4ngt. Eu technischer Ebene wurden alle notwendigen Schritte unternommen. Bis wir diese Vereinbarung nicht getroffen haben, kann Rum\u00e4nien seine Zur\u00fcckhaltung gegen\u00fcber dem CETA-Abkommen zwischen der Europ\u00e4ischen Union und Kanada nicht entheben.\u201c<\/em><\/p>\n
Rum\u00e4nien zeigt sich unzufrieden \u00fcber den Solidarit\u00e4tsmangel Europas in puncto Visa, gerade weil von allen Europ\u00e4ern, nur die Rum\u00e4nen und Bulgaren noch ein Kanada-Visum brauchen. Das unter den Voraussetzungen, dass die europ\u00e4ische Gesetzgebung besagt, die Mitgliedsstaaten m\u00fcssen sich in Visa-Fragen zusammenschlie\u200e\u00dfen, wenn einige europ\u00e4ische B\u00fcrger anders behandelt werden als andere. Anders gesagt, wenn einige wie B\u00fcrger aus zweiter Hand behandelt werden. Dar\u00fcber hinaus, onwoh\u00f6 die Kanadier keine Visa f\u00fcr Europa ben\u00f6tigen, ist die Europ\u00e4ische Kommission selbst im Fr\u00fchling zum Entschluss gekommen, dass das Prinzip der Gegenseitigkeit nicht in Anspruch genommen werden kann, denn das w\u00fcrde sehr hohe Kosten voraussetzen… f\u00fcr Kanada.<\/p>\n
Die Kommission hat Bukarest und Sofia versichert, sie bem\u00fche sich, um eine Aussetzung der Visa zu erzielen. Au\u200e\u00dferdem sagte sie, die beiden Regierungen sollten diesen Disput nicht mit dem Handelsabkommen mit Kanada in Verbindung bringen. Denn, Br\u00fcssel bewertet dieses als gut un m\u00f6chte es unterzeichnet sehen. Wie dem auch sei, w\u00e4re es in der Betrachtung des rum\u00e4nischen Pr\u00e4sidenten Klaus Iohannis ven\u00fcnftig, dass die Rum\u00e4nen ab dem n\u00e4chsten Jahr kein Kanada-Visum mehr ben\u00f6tigen. <\/p>\n
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