Laura Codru\u0163a Kovesi hat vergangene Woche den Aktivit\u00e4tsbericht der Antikorruptionsbeh\u00f6rde f\u00fcr 2017 vorgestellt. Kovesi befindet sich an der Spitze der DNA seit 2013. 2017 war ein kompliziertes Jahr f\u00fcr die Korruptionsbek\u00e4mpfung in Rum\u00e4nien, die kr\u00e4ftig bestritten und unter Frage gestellt wurde, so Kovesi. Die Staatsanw\u00e4lte haben \u00fcber 3.800 F\u00e4lle gel\u00f6st, was ein Rekord darstelle. Es wurden Verm\u00f6gen im Wert von mehr als 200 Millionen Euro abgesch\u00f6pft.<\/p>\n
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Laura Codru\u0163a Kovesi hat am Dienstag bei einer Debatte \u00fcber Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfungen erkl\u00e4rt, der rum\u00e4nische Staat m\u00fcsse eine Milliarde Euro aus Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfungen beziehen. Dabei geht es um Strafverfahren, die von der Nationalen Antikorruptionsbeh\u00f6rde DNA eingeleitet wurden, sagte die Leiterin der Beh\u00f6rde. Seit 2013 habe die DNA Verm\u00f6gen im Wert von \u00fcber 2 Milliarden sichergestellt. In diesem Moment muss man aufmerksam sein, ob die endg\u00fcltigen Urteile der Richter umgesetzt werden oder nicht, f\u00fcgte Laura Codru\u0163a Kovesi hinzu:<\/p>\n
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Es gibt mehr als 990 endg\u00fcltige Urteile, wo die Absch\u00f6pfung der Summe in H\u00f6he von \u00fcber einer Milliarde Euro bestimmt wurde. Sie m\u00fcssen umgesetzt werden, sie m\u00fcssen respektiert werden, weil sie gesetztliche Bestimmungen sind. Die Urteile werden dem Finanzministerium und den Institutionen zugeschickt, die die Aufgabe haben, die Urteile umzusetzen. Ich bin der Meinung, diese Institutionen sollen erkl\u00e4ren, welche Probleme sie bei der Identifizierung und dem Verkauf dieser Immobilien haben. <\/em><\/p>\n
Laura Codruta Kove\u015fi erkl\u00e4rte, die untersuchten Personen, verstecken ihr Verm\u00f6gen im Ausland. Die DNA habe eine Abteilung f\u00fcr finanzielle Untersuchungen, die sich mit diesem Problem besch\u00e4ftige. Sie f\u00fcgte hinzu, 2016 sei das erste Jahr, in dem die Antikorruptionsbeh\u00f6rde Verm\u00f6gen auf den Territorien anderer Staaten sichergestellt und Konten in Zypern, Deutschland und in der Schweiz blockiert habe. Der rum\u00e4nische Finanzminister Eugen Teodorovici versicherte, die Beh\u00f6rden werden ihre Pflicht erf\u00fcllen:<\/p>\n
Die Steuerbeh\u00f6rde wird ihre Aufgaben erf\u00fcllen. Ich glaube nicht, dass jemand, der f\u00fcr die Finanzbeh\u00f6rde arbeitet, die Absicht hat, die Urteile einer Instanz nicht umsetzen. Ich bin \u00fcberzeugt, dass Prozeduren gestartet wurden, damit die Sch\u00e4den zur\u00fcckgeholt werden. <\/em><\/p>\n
Das rum\u00e4nische Finanzministerium hatte bekanntgegeben, es werde eine Information zum Thema R\u00fcckgewinnung der Sch\u00e4den pr\u00e4sentieren. Der Direktor der Abteilung f\u00fcr Zwangsvollstreckung der Steuerbeh\u00f6rde Avram Toni erkl\u00e4rte, 80 Angestellten besch\u00e4ftigen sich mit 20 Tausend Zwangsvollstreckungsf\u00e4llen. Er hob hervor, seit der Gr\u00fcndung der Institution im Jahre 2016 wurden mehr als 400 Millionen Lei (86 Millionen Euro ) zur\u00fcckgewonnen. <\/p>\n
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