Das wird schon witzig: Die Geschichte wird vermerken, dass die Briten, die vor drei Jahren beschlossen hatten, die Europ\u00e4ische Union zu verlassen, am Donnerstag, den 23. Mai 2019 den Start zur Europawahl gegeben haben. Das Vereinigte K\u00f6nigreich ist neben den Niederlanden das erste EU-Land, das seine Vertreter in Br\u00fcssel w\u00e4hlt. Und damit die Ironie vollst\u00e4ndig wird, geben alle Meinungsumfragen \u00fcber die Wahlabsichten der Briten die anti-europ\u00e4ische Brexit-Partei Brexit als kategorischen Gewinner bei der Europawahl an.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Einen Tag sp\u00e4ter, am 24. Mai, er\u00f6ffnen die Wahllokale in Irland und der Tschechischen Republik. Am 25. Mai werden W\u00e4hler aus Litauen, Malta und der Slowakei an die Urnen erwartet, und am 26. Mai stimmen die B\u00fcrger der anderen 21 EU-Mitgliedstaaten, die Rum\u00e4nen miteinbezogen, ab. Es wird erwartet, dass mehr als 400 Millionen europ\u00e4ische B\u00fcrger f\u00fcr die 751 Mitglieder des Europ\u00e4ischen Parlaments mit einem F\u00fcnfjahresmandat abstimmen.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Die EU-Parlamentsabgeordneten verabschieden die Gemeinschaftsvorschriften, die in allen L\u00e4ndern der Europ\u00e4ischen Union gelten, nachdem sie von jedem nationalen Parlament ratifiziert wurden. Das Europ\u00e4ische Parlament legt zusammen mit der EU-Kommission den Haushalt des EU-Blocks fest und hat auch die Aufgaben, den Pr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Kommission zu w\u00e4hlen und anschlie\u200e\u00dfend die Liste der EU-Kommissare zu genehmigen.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Eine erste Diskussion zu diesem Thema wird unmittelbar nach der Europawahl, am 28. Mai in Br\u00fcssel, auf einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten stattfinden, das vom Pr\u00e4sidenten des Europ\u00e4ischen Rates, Donald Tusk, einberufen wurde. Die j\u00fcngsten Sch\u00e4tzungen der Umfragen zeigen, dass mehr als ein Drittel der europ\u00e4ischen W\u00e4hler mit Sicherheit zur Wahl gehen wird, w\u00e4hrend ein weiteres Drittel unentschlossen ist. Bei den vorangegangenen EU-Wahlen lag die Pr\u00e4senz in der gesamten Union bei 42%.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
In Rum\u00e4nien sind auf den Wahllisten 13 rechts und links regierende oder oppositionelle, parlamentarische und au\u200e\u00dferparlamentarische Parteien sowie drei unabh\u00e4ngige Kandidaten aufgef\u00fchrt. Rum\u00e4nien hat 33 Sitze im zuk\u00fcnftigen Europ\u00e4ischen Parlament. Der 33. rum\u00e4nische EU-Parlamentarier wird sein Amt jedoch erst antreten, nachdem der Brexit Rechtswirkungen hat.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
F\u00fcr die im Ausland lebenden Rum\u00e4nen, wurden 441 Wahllokale eingerichtet, die meisten davon in Italien, Spanien und der benachbarten Republik Moldau. Am 26. Mai, demselben Tag mit der Europawahl, findet auch ein von Staatspr\u00e4sident Klaus Iohannis einberufenes Referendum zu Justizfragen statt. Die W\u00e4hler werden aufgerufen, zu reagieren, wenn sie mit dem Verbot von Amnestie und Begnadigung f\u00fcr Korruptionstaten und mit dem Verbot von Eilverordnungen der Regierung im Bereich Straftaten, Strafen und Gerichtsorganisation einverstanden sind.<\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Von Donnerstag bis einschlie\u00dflich Sonntag finden in allen EU-L\u00e4ndern Wahlen zum EU-Parlament statt<\/p>\n","protected":false},"author":105,"featured_media":81933,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[99583],"tags":[101131,14005,100902,99625,47188,29972,102032],"coauthors":[],"class_list":["post-461021","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-rri-aktuell","tag-abgeordnete","tag-brexit","tag-europawahl","tag-justiz","tag-parlament","tag-referendum","tag-umfragen"],"acf":[],"yoast_head":"\n