Nach der Lockerung der restriktiven Ma\u00dfnahmen ist die Zahl der Infektionen mit dem neuen Coronavirus in Rum\u00e4nien in letzter Zeit alarmierend angestiegen. Daher haben die Beh\u00f6rden ihre Kontrollen intensiviert, um zu \u00fcberpr\u00fcfen, wie die geltenden Gesundheitsschutzvorschriften eingehalten werden. An diesem Wochenende waren vor allem die \u00fcberf\u00fcllten Touristengebiete, wie die Schwarzmeerk\u00fcste (im S\u00fcdosten) und die Gebirgsferienorte im Prahova-Tal (in der Landesmitte) im Visier. Gemischte Patrouillen, bestehend aus Polizisten, Gendarmen und Vertretern von Institutionen mit Kontrollaufgaben in verschiedenen Bereichen, \u00fcberpr\u00fcften zahlreiche Hotels, Pensionen, Restaurants und Cafes, aber auch Einzelpersonen. Die Beh\u00f6rden bekr\u00e4ftigten erneut, Hauptziel der Kontrollen sei, die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern und nicht, Sanktionen zu verh\u00e4ngen, aber wo schwerwiegende Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten festgestellt wurden, wurden auch entschlossene Ma\u00dfnahmen ergriffen.<\/p>\n
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So wurden beispielsweise an der Schwarzmeerk\u00fcste in einer einzigen Nacht Bu\u00dfgelder von mehr als 35.000 Euro verh\u00e4ngt. Infolge von etwa 170 Kontrollen wurden im Prahova-Tal mehr als 100 Bu\u00dfgelder verh\u00e4ngt. Im Landkreis Arge\u015f (im S\u00fcden Rum\u00e4niens) verpa\u00dften die Polizeibeamten etwa 180 Bu\u00dfgelder an Personen, die in Innenr\u00e4umen keine Schutzmasken trugen. Bei einem Festival in Brasov (in der Landesmitte) wurden die Schutzma\u00dfnahmen gegen die Verbreitung von Coronavirus-Infekionen nicht eingehalten; die Firma, die das Festival organisiert hatte, erhielt eine Geldstrafe von etwa 10.000 Euro, und wurde angewiesen, die Aktivit\u00e4t einzustellen. Ein Club in Bukarest erhielt ebenfalls eine Geldstrafe und wurde an diesem Wochenende vor\u00fcbergehend geschlossen. Etwa 8.000 Mitarbeiter des Innenministeriums, die Kontrollaktivit\u00e4ten durchf\u00fchrten, verpa\u00dften nur am Freitagabend landesweit mehr als 1.100 Geldstrafen in H\u00f6he von fast 100.000 Euro.<\/p>\n
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Die Beh\u00f6rden warnen, dass die Kontrollaktionen fortgesetzt werden, vor allem an der Schwarzmeerk\u00fcste, in \u00fcberf\u00fcllten Gebieten, Einkaufszentren, M\u00e4rkten, Terrassen und Outdoor-Clubs. Innenminister Marcel Vela betonte, dass den Unternehmern, die gegen die Regeln versto\u00dfen, die Betriebsgenehmigung entzogen wird. Es werden zahlreiche Polizeibeamte aus dem ganzen Land an die Schwarzmeerk\u00fcste versetzt, um die Kontrollaktionen zu intensivieren, so Marcel Vela. Hoffentlich werde er nicht dazu gezwungen, die Schlie\u00dfung der Str\u00e4nde anzuordnen, sagte noch der Innenminister. Ab dem 4. Juli funktioniert auch eine Hotline, wo die B\u00fcrger F\u00e4lle von Verst\u00f6\u00dfen gegen die Gesundheitsschutzvorschriften melden k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Neulich hat das rum\u00e4nische Verfassungsgericht die w\u00e4hrend des Ausnahmezustands im Fr\u00fchjahr verh\u00e4ngten Geldbu\u00dfen und Geldstrafen f\u00fcr verfassungswidrig erkl\u00e4rt, was zus\u00e4tzliche Rechtswege f\u00fcr die Aufhebung dieser Sanktionen er\u00f6ffnet. Bis Anfang Mai hatten die Beh\u00f6rden mehr als 300.000 Personen mit Geldbu\u00dfen und Geldstrafen in Wert von mehr als 120 Millionen Euro belegt. In Wirklichkeit, so der Finanzminister, sei der Betrag gar nicht so hoch, denn die bestraften Personen h\u00e4tten 15 Arbeitstage Zeit gehabt, um die H\u00e4lfte der Summe zu bezahlen, und die meisten h\u00e4tten \u00fcberhaupt nichts bezahlt.<\/p>\n
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Die rum\u00e4nischen Beh\u00f6rden haben die Kontrollen zur Einhaltung der Schutzma\u00dfnahmen gegen Coronavirus-Infektionen w\u00e4hrend des Warnzustands verst\u00e4rkt.<\/p>\n","protected":false},"author":104,"featured_media":85672,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[99583],"tags":[100176,35339,35374,105020,104935,103399,99667,100378,99918,100178,99714],"coauthors":[],"class_list":["post-461535","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-rri-aktuell","tag-bussgelder","tag-coronavirus","tag-covid-19","tag-geldbussen","tag-geldstrafen","tag-infektion","tag-kontrollen","tag-massnahmen","tag-polizei","tag-sanktionen","tag-verfassungsgericht"],"acf":[],"yoast_head":"\n