Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch der rum\u00e4nische Staatspr\u00e4sident Klaus Iohannis, haben in dieser Woche in einem Online-Gipfel dazu aufgerufen, harte Anti-Covid-19-Ma\u200e\u00dfnahmen beizubehalten und die Einf\u00fchrung von Impfstoffen zu beschleunigen, um die Verbreitung neuer Varianten zu verhindern.<\/p>\n
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Angesichts der Bedrohung durch die britischen und s\u00fcdafrikanischen St\u00e4mme sind die nationalen Impfprogramme von Verz\u00f6gerungen bei der Impfstoffversorgung betroffen. Deshalb fordert die EU-Kommission unter anderem eine gr\u00f6\u200e\u00dfere Anzahl von Dosen im zweiten Quartal, erh\u00f6hte Lieferungen von Pfizer\/BioNTech und Moderna sowie die Zulassung des Impfstoffs von Johnson&Johnson.<\/p>\n
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Die EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen zeigte sich optimistisch, dass bis zum Ende dieses Sommers 70% der EU-B\u00fcrger, also 225 Millionen Menschen, geimpft sein werden.<\/p>\n
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Unterdessen einigten sich die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel darauf, dass der nicht lebensnotwendige Reiseverkehr vorerst eingeschr\u00e4nkt bleiben soll, der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr im Binnenmarkt aber sichergestellt werden muss, auch durch gr\u00fcne Korridore.<\/p>\n
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Urspr\u00fcnglich hatten die 27 verh\u00e4ltnism\u00e4\u200e\u00dfige und nicht-diskriminierende Beschr\u00e4nkungen versprochen. Doch mit dem Auftauchen der neuen Varianten \u00e4nderte sich die Situation und veranlasste etwa 10 L\u00e4nder, zus\u00e4tzliche Bedingungen f\u00fcr den Grenz\u00fcbertritt einzuf\u00fchren. Beim Spitzentreffen der EU in dieser Woche forderte die Kommission jedoch 6 von ihnen, darunter Deutschland und Belgien, auf, Erkl\u00e4rungen f\u00fcr die Ma\u200e\u00dfnahmen abzugeben, die die EU f\u00fcr unverh\u00e4ltnism\u00e4\u200e\u00dfig h\u00e4lt.<\/p>\n
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Gleichzeitig gelang es den europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs nicht, Unstimmigkeiten \u00fcber einen zuk\u00fcnftigen Impfpass zu \u00fcberwinden. Einerseits gebe es noch wissenschaftliche Unsicherheiten, sagte die EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen. Die Impfstoffe h\u00e4tten noch nicht bewiesen, dass sie die \u00dcbertragung verhindern. Andererseits, so betonte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron, d\u00fcrfe ein solches Dokument den Geimpften keine Sonderrechte einr\u00e4umen, zumal ihre Zahl noch recht gering sei.<\/p>\n
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Es gibt jedoch L\u00e4nder wie Griechenland und Zypern, deren Wirtschaft stark vom Tourismus abh\u00e4ngt, die f\u00fcr einen Impfpass vor der bevorstehenden Sommersaison pl\u00e4dieren.<\/p>\n
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Schlie\u200e\u00dflich beauftragten die 27 Mitgliedsstaaten die Kommission, technische Kriterien f\u00fcr die Ausstellung von Impfp\u00e4ssen zu entwerfen, eine Aufgabe, die voraussichtlich mindestens 3 Monate in Anspruch nehmen wird.<\/p>\n
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