Wochenspiegel<\/p>\n
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Die Woche 31.01. — 05.02.2021 im \u00dcberblick<\/p>\n
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Corona-Impfungen sollen Fahrt aufnehmen<\/strong><\/p>\n
In Rum\u00e4nien hatten bisher 3,75 % der Einwohner mindestens eine erste Impfung gegen Covid-19 erhalten. Mit dieser Impfrate liegt das Land auf dem 4. Platz in der Europ\u00e4ischen Union – sagte der Vorsitzende des Nationalen Koordinierungsausschusses f\u00fcr Corona-Impfung, Milit\u00e4rarzt Valeriu Gheorghi\u0163\u0103. Er f\u00fcgte hinzu, dass der Durchschnitt in der EU bei 2,95 % liegt. Bisher wurden rund 650.000 Rum\u00e4nen geimpft. Auch hierzulande konnte der Impfplan nicht eingehalten werden, die Unternehmen sicherten jedoch zu, ab Mitte dieses Monats die Anzahl der gelieferten Impfdosen zu steigern. Staatssekret\u00e4r im Gesundheitsministerium, Andrei Baciu, erkl\u00e4rte, Rum\u00e4nien werde im Februar und M\u00e4rz 1,3 Millionen Corona-Impfstoffdosen von AstraZeneca erhalten.<\/p>\n
Vorbereitungen f\u00fcr die Wiederer\u00f6ffnung von Schulen<\/strong><\/p>\n
Ab Montag, dem 8. Februar, werden die Schulen in Rum\u00e4nien wieder ge\u00f6ffnet, und die Sch\u00fcler k\u00f6nnen im zweiten Semester des Schuljahres wieder in den Schulen am Unterricht teilnehmen. Die Beh\u00f6rden haben drei Pl\u00e4ne f\u00fcr die Wiederaufnahme des Unterrichts entworfen, abh\u00e4ngig von der kumulierten Corona-Inzidenz in den letzten 14 Tagen vor Ort. Im 1. Fall, mit einer Inzidenz von 1 pro tausend Einwohnern, nehmen alle Sch\u00fcler und Kinder im Vorschulalter in den Schulen am Unterricht teil. Im zweiten Fall, wenn die Inzidenz h\u00f6her als 1, aber kleiner oder gleich 3 ist, gehen nur Kinder im Vorschulalter sowie Sch\u00fcler der Grund- und Sekundarstufe in die Schule, alle anderen nehmen an Online-Unterricht teil. Im dritten Szenario, in dem die Inzidenz h\u00f6her als 3 ist, gehen nur Kindergartenkinder und Grundsch\u00fclerin die Tagesst\u00e4tten bzw. Schulen. Dabei gilt die Maskenpflicht f\u00fcr alle.<\/p>\n
Rum\u00e4nische Staatsanw\u00e4lte f\u00fcr die Europ\u00e4ische Staatsanwaltschaft<\/strong><\/p>\n
Das Justizministerium in Bukarest gab bekannt, sechs Kandidaten f\u00fcr das Amt des nach Rum\u00e4nien delegierten europ\u00e4ischen Staatsanwalts ausgew\u00e4hlt zu haben. Sie werden im Namen der neu geschaffenen Europ\u00e4ischen Staatsanwaltschaft (EPPO) in ihren Staaten wirken und die gleichen Befugnisse wie die nationalen Staatsanw\u00e4lte in Bezug auf Ermittlungen, Strafverfolgungen und Anklageerhebungen haben. Die Europ\u00e4ische Staatsanwaltschaft wurde auf Initiative der ehemaligen rum\u00e4nischen Europaabgeordneten Monica Macovei, ehemalige Justizministerin in Bukarest, gegr\u00fcndet und von der ehemaligen rum\u00e4nischen DNA-Generalstaatsanw\u00e4ltin Laura Codru\u0163a Kovesi geleitet. Diese ist eine Struktur der Europ\u00e4ischen Union. Die Aufgabe der in Luxemburg ans\u00e4ssigen Struktur besteht darin, bei der Untersuchung und Verfolgung von Straftaten, die den Unionshaushalt betreffen, wie Betrug, Korruption oder Geldw\u00e4sche, enger zusammenzuarbeiten.<\/p>\n
Erste strafrechtliche Verurteilung wegen Leugnung des Holocausts<\/strong><\/p>\n
Ein Gericht in Bukarest hat am Donnerstag erstmals einen Angeklagten wegen Leugnung des Holocausts strafrechtlich verurteilt. Der fr\u00fchere Oberstleutnant des rum\u00e4nischen Geheimdienstes Vasile Z\u0103rnescu wurde zu einem Jahr und einem Monat Haft auf Bew\u00e4hrung wegen mehrerer Texte, die den Holocaust leugnen verurteilt. Eine seit 2002 verabschiedete Notstandsverordnung sieht vor, dass die Verweigerung, Anfechtung, Genehmigung, Rechtfertigung oder Minimierung des Holocaust oder seiner Auswirkungen in der \u00d6ffentlichkeit mit einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis 3 Jahren oder einer Geldstrafe geahndet wird. Der PNL-Abgeordnete Alexandru Moraru, ist der Ansicht, dass die Justiz mit der ersten Verurteilung in Rum\u00e4nien wegen Leugnung des Holocaust ein sehr starkes Zeichen gesetzt hat.<\/p>\n
Situation der in Cancun gestrandeten rum\u00e4nischen Staatsb\u00fcrger gel\u00f6st<\/strong><\/p>\n
Die mexikanischen Beh\u00f6rden haben Ma\u200e\u00dfnahmen ergriffen, um die Situation der auf dem internationalen Flughafen in Canc\u00fan gestrandeten rum\u00e4nischen Staatsb\u00fcrger zu beheben. Zuvor hatte der rum\u00e4nische Au\u200e\u00dfenminister Bogdan Aurescu mit seinem mexikanischen Amtskollegen Marcelo Ebrard Casaub\u00f3 ein telefonisches Gespr\u00e4ch gef\u00fchrt. Alle am Flughafen gestrandeten rum\u00e4nischen Staatsb\u00fcrger konnten in Mexiko einreisen, mit Ausnahme von f\u00fcnf Personen, die aufgrund von Sicherheitshinweisen nach Rum\u00e4nien zur\u00fcckgeschickt wurden. Presseberichten zufolge waren 114 rum\u00e4nische Touristen mehrere Tage lang ohne Erkl\u00e4rung von den mexikanischen Beh\u00f6rden am Flughafen unter dem\u00fctigenden Bedingungen festgehalten worden.<\/p>\n
Maia Sandu auf Staatsbesuch in Frankreich<\/strong><\/p>\n
Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron brachte seine kategorische Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Souver\u00e4nit\u00e4t und Integrit\u00e4t der Republik Moldau (ex-sowjetisch, mehrheitlich rum\u00e4nisch sprechend) innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen sowie f\u00fcr die Beilegung des Konflikts in der abtr\u00fcnigen, moskautreuen Separatisten Region Transnistrien zu Ausdruck. Beim Treffen am Donnerstag im \u00c9lys\u00e9e-Palast mit der Pr\u00e4sidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, sagte Macron, Frankreich sei entschlossen, der Republik Moldau durch Investitionsprojekte, Unterst\u00fctzung f\u00fcr Regierungs- und Justizreformen, Infostrukturrenovierung und nachhaltige Entwicklung zu helfen. Sandu, bekr\u00e4ftigte ihrerseits, dass die europ\u00e4ische Verpflichtung Chisinaus, die 2014 mit der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europ\u00e4ischen Union eingegangen wurde, der k\u00fcrzeste Weg zu Demokratie und Wohlstand ist. „Die Republik Moldau ist nicht nur geografisch ein europ\u00e4ischer Staat. Wir sind Europ\u00e4er durch Kultur, Geschichte, Sprache, aber auch durch unsere Bestrebungen nach Demokratie, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Zwei Drittel unseres Au\u200e\u00dfenhandels entfallen auf die L\u00e4nder der Europ\u00e4ischen Union „- betonte die Pr\u00e4sidentin der Republik Moldau, die auch die rum\u00e4nische Staatsb\u00fcrgerschaft besitzt.<\/p>\n
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