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5. Corona-Welle 5 hat Rum\u00e4nien erreicht<\/strong><\/p>\n
In Rum\u00e4nien ist die Zahl der Coronavirus-Infektionen in der ersten Woche des Jahres rasch angestiegen, und die Beh\u00f6rden versuchen, damit fertig zu werden. Der Anstieg wird auf die neue, schneller \u00fcbertragbare Omicron-Variante zur\u00fcckgef\u00fchrt, die bereits in weiten Teilen Europas und anderen Teilen der Welt grassiert. Die Regierung hat den Warnzustand verl\u00e4ngert und einige Ma\u200e\u00dfnahmen ergriffen, um die Pandemie und ihre Auswirkungen zu begrenzen. Die Beh\u00f6rden haben insbesondere die Pflicht zum Tragen von Masken in geschlossenen und offenen R\u00e4umen wieder eingef\u00fchrt. Stoffmasken, die unwirksam gegen Omicron sind, werden verboten, der Mundschutz muss jetzt medizinische oder FFP2 Standards erf\u00fcllen, da so ein erh\u00f6hter Schutz besteht. Au\u200e\u00dferdem wird das System der Lagebewertung nach der 14-t\u00e4gigen kumulativen Inzidenzrate wieder eingef\u00fchrt. So wird die Teilnahme an Aktivit\u00e4ten bis zu 50 % der maximalen Platzkapazit\u00e4t dort erlaubt, wo die Quote unter oder gleich eine Neuinfektion je 1.000 Einwohner liegt, und bis zu 30 % der maximalen Platzkapazit\u00e4t, wenn die Quote h\u00f6her ist. Au\u200e\u00dferdem wurde beschlossen, spezielle Bewertungszentren f\u00fcr Patienten mit COVID-19 einzurichten, um eine \u00dcberbelegung der Krankenh\u00e4user zu vermeiden. Die Impfung der Bev\u00f6lkerung ist trotz wiederholter Aufforderungen der \u00c4rzte weiterhin ins Stocken geraten. Rum\u00e4nien bleibt in dieser Hinsicht das zweitletzte Land in der Europ\u00e4ischen Union, nach dem Nachbarland Bulgarien.<\/p>\n
15 Jahre in der EU<\/strong><\/p>\n
Seit nunmehr 15 Jahren ist Rum\u00e4nien Mitglied der Europ\u00e4ischen Union. Zum Anlass der 15 J\u00e4hrung des Beitritts erkl\u00e4rte Pr\u00e4sident Klaus Iohannis, dass der europ\u00e4ische Weg die einzige legitime Option f\u00fcr den langfristigen Wohlstand, die Stabilit\u00e4t und die Entwicklung des Landes sei. Der Erfolg der EU-Mitgliedschaft werde sowohl durch die anhaltende breite Unterst\u00fctzung der Rum\u00e4nen f\u00fcr die Union als auch durch den Wohlstand best\u00e4tigt, den die 15 Jahre der EU-Mitgliedschaft mit sich gebracht haben, so seinerseits Premierminister Nicolae Ciuc\u0103. Er erinnerte daran, dass europ\u00e4ische Gelder in H\u00f6he von mehreren Milliarden Euro in das Land geflossen sind und weiterhin flie\u200e\u00dfen und zu Investitionen beitragen, die den Lebensstandard und die Lebensqualit\u00e4t der B\u00fcrger verbessern. Rum\u00e4nien habe es geschafft, sein Pro-Kopf-BIP zu Kaufkraftparit\u00e4ten von 39 % des EU-Durchschnitts vor dem Beitritt auf 59 % nach neun Jahren zu steigern, und Prognosen zufolge k\u00f6nnte es in diesem Jahr \u00fcber 66 % des EU-Durchschnitts erreichen. Die Freiz\u00fcgigkeit, auch im Warenverkehr, hat rum\u00e4nischen Unternehmen und Produkten einen riesigen Markt erschlossen, und fast 80 % der rum\u00e4nischen Exporte gehen heute in die EU.<\/p>\n
H\u00f6here Verdienste, aber auch h\u00f6here Preise<\/strong><\/p>\n
Seit dem 1. Januar wurden in Rum\u00e4nien der Mindestlohn, der Rentenpunkt und die Sozialleistungen erh\u00f6ht. Das gilt auch f\u00fcr das Kindergeld. Aber auch die Verbrauchsteuern auf fast alle Warenkategorien, einschlie\u200e\u00dflich Benzin, Diesel, Bier, Wein und Spirituosen, steigen, mit der einzigen Ausnahme von Zigaretten. F\u00fcr die sch\u00e4tzungsweise 3,7 Millionen Verbraucher, die noch keinen Vertrag auf dem freien Markt haben, werden die Stromtarife je nach Anbieter um 50 bis 90 % steigen, aber die Menschen werden jetzt keine h\u00f6heren Rechnungen bezahlen — eine Deckelung ist in Kraft und bis zum 31. M\u00e4rz 2022 werden die Kosten f\u00fcr Haushalte teilsubventioniert<\/p>\n
Eine neue Verz\u00f6gerung in einem umstrittenen Prozess<\/strong><\/p>\n
Das Berufungsgericht in Bukarest hat das endg\u00fcltige Urteil im Verfahren zum Brand im Club Colectiv in Bukarest, bei dem im Oktober 2015 65 Menschen get\u00f6tet und mehr als 200 verletzt wurden, um weitere zwei Monate verschoben. Die Staatsanwaltschaft hat hohe Haftstrafen f\u00fcr den ehemaligen B\u00fcrgermeister Cristian Popescu Piedone, aber auch f\u00fcr Beamte der Kommunalverwaltung, die Eigent\u00fcmer des Colectiv-Clubs, Feuerwehrleute, Pyrotechniker und Vertreter der Firma gefordert, die das Feuerwerk betreute, von dem der Brand ausgenagen war. Der Fall wurde Ende letzten Jahres abgeschlossen, aber die Richter verschoben das Urteil, das in der rum\u00e4nischen \u00d6ffentlichkeit mit Spannung und Interesse erwartet wurde.<\/p>\n
Schulunterricht beginnt wieder<\/strong><\/p>\n
Die Sch\u00fcler der Sekundarstufe, der Gymnasien, der Berufsschulen und der weiterf\u00fchrenden Schulen in Rum\u00e4nien haben am Montag nach der Winterpause den Unterricht wieder aufgenommen, obwohl sich die epidemiologische Situation verschlechtert hat. Nach dem vom Bildungsministerium genehmigten Kalender haben die Vorschul- und Grundschulklassen bis zum 9. Januar Ferien. Die n\u00e4chsten Ferien, die Fr\u00fchjahrsferien, sind vom 15. April bis 1. Mai angesetzt. Andererseits wurden die Kriterien f\u00fcr die Vergabe von Leistungsstipendien ge\u00e4ndert, indem die Mindestdurchschnitssnote von 8,50 auf 9,50 bei einer H\u00f6chstnote von 10 angehoben wurde. Es wird gesch\u00e4tzt, dass mehr als 700.000 Studierende diesen finanziellen Anreiz verlieren werden.<\/p>\n
Rum\u00e4nien klagt vor dem EuGH<\/strong><\/p>\n
Rum\u00e4nien hat diese Woche den Gerichtshof der Europ\u00e4ischen Union angerufen und verlangt die Aussetzung der Vorschriften im so genannten Mobilit\u00e4tspaket, die ab n\u00e4chsten Monat gelten sollen. Nach diesen Bestimmungen sind Speditionen in der Europ\u00e4ischen Union verpflichtet, ihre Fahrzeuge alle acht Wochen zur Firmenzentrale zu bringen. Wenn ein in Rum\u00e4nien ans\u00e4ssiges Unternehmen Waren nach Mittel- oder Westeuropa transportiert, m\u00fcssten ihre Laster alle zwei Monate in das Land zur\u00fcckkehren, auch wenn es gerade keinen Bef\u00f6rderungsauftrag gibt, wodurch unn\u00f6tig Kraftstoff verbraucht wird.<\/p>\n
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5. Corona-Welle 5 hat Rum\u00e4nien erreicht
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