Kaum war der zweite Weltkrieg beendet, mussten die westlichen Demokratien eine d\u00fcstere Feststellung akzeptieren. Um den damaligen britischen Premierminister Winston Churchill zu zitieren: In der riesigen Hekatombe hatte sich die gierigere Sau durchgesetzt. Nachdem die Truppen Nazideutschlands besiegt worden waren, nahm die Rote Armee der Sowjetunion ihren Platz ein. Und zwar \u00fcberall in Ost- und Mitteleuropa, von der Ostsee \u00fcber Polen und Ostdeutschland bis ans Schwarze Meer, nach Rum\u00e4nien und Bulgarien. Alle Nationen, die jetzt unter Stalins Gefangenschaft standen, wurden zu Kolonien und Satelliten von Moskau.<\/p>\n
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Bei den Alliierten machte sich langsam die Panik breit, dass der Gulag, das grausame Konzentrationssystem der Sowjets, sich bis ans Mittelmeer und den Atlantik ausbreiten k\u00f6nnte. Angesichts der Truppenst\u00e4rke von Stalin, aber auch der einflussstarken kommunistischen Parteien aus der frei gebliebenen Welt war diese Bef\u00fcrchtung nicht gerade unrealistisch. Deshalb sahen sich die westlichen M\u00e4chte zu einer Reaktion gezwungen.<\/p>\n
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Vor diesem Hintergrund entstand 1949 die NATO, deren Hauptziel sich in einem zur damaligen Zeit ber\u00fchmten Satz wiederfand: Die Deutschen sollten am Boden bleiben, die Russen au\u200e\u00dferhalb von Europa und die Amerikaner drinnen. Fast ein halbes Jahrhundert lang wirkte die Nordatlantische Allianz als eine unzerst\u00f6rbare Kraft gegen den sowjetischen Expansionismus. Der Westen sollte den Kalten Krieg f\u00fcr sich entscheiden und den Raum der Freiheit jenseits des ehemaligen Eisernen Vorhangs ausdehnen. Heute sind die meisten ex-kommunistischen Staaten, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, Mitglieder in der NATO und der Europ\u00e4ischen Union.<\/p>\n
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Ab Ende des vergangenen Jahrhunderts hat die Allianz in ihren Missionen die Friedenssicherung auf dem Westbalkan und in Afghanistan anvisiert. In der Zwischenzeit waren die Russen mit milit\u00e4rischen Sanktionen gegen die Ex-Sowjetrepubliken Moldau (1992) und Georgien (2008) besch\u00e4ftigt. Mit ihrer Unterst\u00fctzung gelang den abtr\u00fcnnigen, pro-russischen Regionen Transnistrien, bzw. Abchasien und S\u00fcdossetien die Losl\u00f6sung von der Zentralverwaltung des jeweiligen Staates.<\/p>\n
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Und unl\u00e4ngst hat Moskau die Halbinsel Krim im S\u00fcden der Ukraine annektiert und die abtr\u00fcnnigen Rebellen in der ostukrainischen Region Donbas unterst\u00fctzt. Erst diese Aktionen h\u00e4tten die NATO veranlasst, erste Zeichen einer R\u00fcckkehr zu ihrer urspr\u00fcnglichen Mission zu senden, glauben die Experten vom Analyse-Zentrum Early Warning<\/em> in Bukarest. Und zwar eine Blockade gegen den territorialen Appetit Russlands zu errichten. NATO-Generalsekret\u00e4r Anders Fogh Rasmussen sprach in einem Interview mit Radio Rum\u00e4nien von einer neuen Art von Krieg.<\/p>\n
Wir m\u00fcssen uns an diese neue, ja gar komplizierte Form von Krieg anpassen. Anstatt einer offensichtlichen milit\u00e4rischen Aggression sind wir Zeugen etwas diskreterer Man\u00f6ver, mit dem Ziel, bestimmte L\u00e4nder zu destabilisieren und das haben wir ganz klar in der Ukraine gesehen: zun\u00e4chst auf der Krim-Halbinsel, die von Russland illegal angeschlossen wurde, und jetzt im Osten der Ukraine. Es bestehen keine Zweifel daran, dass Russland hinter den Aktionen zur Destabilisierung der Ost-Ukraine steckt. Au\u200e\u00dferdem merken wir, dass Russland versucht, sich Einfluss in den Medien zu erkaufen, um etwa die \u00f6ffentliche Meinung und die politischen Prozesse zu beeinflussen. Wir d\u00fcrfen nicht naiv sein und m\u00fcssen uns an diese Situation anpassen.\u201c<\/em><\/p>\n
Als primus inter pares<\/em> decken die Vereinigten Staaten etwa zwei Drittel des Gesamtbudgets der NATO. US-Pr\u00e4sident Barack Obama bekr\u00e4ftigte vor kurzem, bei seinem Besuch in Warschau, das Engagement seines Landes f\u00fcr die Verteidigung der Sicherheit der osteurop\u00e4ischen Alliierten. F\u00fcr die USA sei dies der Grundstein der eigenen Sicherheit und eine heilige Pflicht. Obama k\u00fcndigte au\u200e\u00dferdem die Freigabe einer Milliarde US-Dollar f\u00fcr die Entsendung zus\u00e4tzlicher Truppen — Boden-, Wasser- und Luftstreitkr\u00e4fte — in diese Region an. Der Anf\u00fchrer aus dem Wei\u200e\u00dfen Haus erw\u00e4hnte dabei auch die ehemaligen Sowjetrepubliken, die sich f\u00fcr westliche Werte entschieden h\u00e4tten und trotz des russischen Widerstands versuchen w\u00fcrden, sich von der Umlaufbahn Moskaus loszul\u00f6sen. <\/p>\n
Wir werden die Partnerschaften mit unseren Freunden aus der Ukraine, der Moldau, Georgien vertiefen, w\u00e4hrend diese L\u00e4nder ihre Verteidigung st\u00e4rken m\u00fcssen. Weitere Provokationen aus dem russischen Lager werden, falls notwendig, neue Sanktionen nach sich ziehen.\u201c<\/em><\/p>\n
Insbesondere nach Ausbruch der Wirtschaftskrise haben die 27 NATO-Staaten mit wenigen Ausnahmen ihre R\u00fcstungsausgaben gek\u00fcrzt. Das sei der falsche Weg, behauptet Generalsekret\u00e4r Rasmussen.<\/p>\n
Es ist klar, dass es so nicht weitergehen kann. In den vergangenen f\u00fcnf Jahren hat Russland seine Verteidigungsausgaben um 50% erh\u00f6ht, w\u00e4hrend die NATO-Staaten ihre Milit\u00e4rausgaben um 20% gesenkt haben. Das ist nicht produktiv und das, was in der Ukraine passiert, ist eigentlich ein Warnzeichen. Infolge dessen m\u00fcssen die europ\u00e4ischen F\u00fchrungspolitiker ihre Strategie hinsichtlich des Milit\u00e4rbudgets \u00fcberdenken.\u201c<\/em><\/p>\n
Andererseits habe die Existenz der NATO allein<\/u> einen Entmutigungseffekt, glaubt Rasmussen. Potentielle Feinde w\u00fcrden nicht einmal einen Gedanken daran verschwenden, einen Mitgliedsstaat anzugreifen.<\/p>\n
Ich kann ihnen versichern, dass alle Alliierten dem Artikel 5 und der gemeinsamen Verteidigung zutiefst verpflichtet sind. Das k\u00f6nnen sie an den bereits unternommenen Schritten erkennen, f\u00fcr die St\u00e4rkung der gemeinsamen Abwehr durch mehrere Lufteins\u00e4tze der Sicherheitskr\u00e4fte \u00fcber dem Baltikum. Wir f\u00fchren Aufkl\u00e4rungsmissionen mit AWACS-Maschinen \u00fcber Polen und Rum\u00e4nien durch, sie sehen eine verst\u00e4rkte Pr\u00e4senz der Marinestreitkr\u00e4fte im Schwarzen Meer und in der Ostsee, sowie mehrere Land\u00fcbungen. Das hei\u200e\u00dft, wir haben bereits bewiesen, dass die Allianz zusammenh\u00e4lt, wenn es um den Artikel 5 und die gemeinsame Verteidigung geht.\u201c<\/em> <\/p>\n
Benjamin Jensen, Professor f\u00fcr Internationale Beziehungen an der American University, begr\u00fc\u200e\u00dft die Ma\u200e\u00dfnahmen der USA. Diese w\u00fcrden das Zeichen senden, dass die Vereinigten Staaten zu ihren Verpflichtungen stehen und nach wie vor ihre Vormachtstellung behalten wollen. Umso mehr, da die Alliierten, die ihre Grenze mit Russland teilen, mehr als nur Worte sehen wollen, sagte Jensen im Interview mit dem Radio-Rum\u00e4nien-Korrespondenten in Washington. Sie wollen zus\u00e4tzliche Garantien in Form von Raketenabwehr-Systemen und eine Aufstockung des NATO-Kontingents in der Region, glaubt Jensen noch.<\/p>\n
Audiobeitrag h\u00f6ren:<\/strong><\/p>\n
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