Der Euroskeptizismus geistert auf unserem Kontinent herum — zur Chefsache machen sich Euroskeptiker Ph\u00e4nomene wie das demographische Defizit, die unzul\u00e4ngliche Transparenz und Flexibilit\u00e4t, mitunter auch konkrete Entscheidungen in einzelnen Politikfeldern der EU. Politikbeobachter erinnern daran, dass die Wurzeln der Kritik gegen\u00fcber dem europ\u00e4ischen Modell im traditionell euroskeptischen Gro\u200e\u00dfbritannien zu finden seien, sp\u00e4ter erreichte die EU-Skepsis auch Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien oder Polen. Die neuesten Umfragen stellen heraus, dass die skeptische Haltung gegen\u00fcber dem europ\u00e4ischen Projekt in ganz Europa deutlich zunimmt. Der Journalist Iulian Chifu erl\u00e4utert, worauf die bestehende Situation zur\u00fcckzuf\u00fchren ist:<\/p>\n
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Die Gr\u00fcnde sind vielf\u00e4ltig. Es handelt sich zuerst darum, dass die europ\u00e4ischen Verantwortungstr\u00e4ger den europ\u00e4ischen Geist nicht wiederbeleben. Eine ausschlaggebende Rolle spielt auch der Vertrauensverlust europ\u00e4ischer B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in das System sowie der Mangel an innovativen Ideen in der EU-F\u00fchrung. In den Niederlanden gab es beispielsweise kein Referendum \u00fcber das mit der Ukraine unterzeichnete Assoziierungsabkommen und proeurop\u00e4ische Parteien nahmen gegen\u00fcber den zusammen mit der niederl\u00e4ndischen Regierung geplanten Projekten keine ernsthafte Stellung. Nicht zuletzt gibt es das demographische Defizit und die EU-B\u00fcrokraten, die sogenannten Nicht-Gew\u00e4hlten, die trotzdem im Namen der Mitgliedsstaaten entscheiden. Wir sprechen nicht von den EU-Beamten, die in die jeweiligen \u00c4mter gew\u00e4hlt wurden und w\u00e4hrend ihrer Amtszeit eine bestimmte Verantwortung gegen\u00fcber den EU-B\u00fcrgern tragen.\u201c <\/em><\/p>\n
Der Euroskeptizismus favorisiert rechtspopulistische, fremdenfeindliche, Anti-Islam- und Anti-Migrationsbewegungen. Wie Br\u00fcssel darauf reagiert erl\u00e4utert weiter unser Gespr\u00e4chspartner:<\/p>\n
Die Europ\u00e4ische Union kann eine Krise nach der anderen meistern, eine \u00dcberlappung der Krisen sorgt jedoch f\u00fcr Verwirrung in Br\u00fcssel. Ich sehe auch eine gewachsene Vormacht Frankreichs und Deutschlands, sie spielen in der Gemeinschaft eine immer wichtigere Rolle, sie ergreifen immer mehr die Initiative. Von der Partnerschaft der 28 Staaten ist es somit zu einer politischen \u00dcbermacht einiger Staaten gekommen. Meistens werden Entscheidungen mit der Teilnahme von f\u00fcnf wichtigen L\u00e4nder getroffen, die anderen Mitglieder sollen sie einfach akzeptieren. Eine derartige Stellung kann die europ\u00e4ische Koh\u00e4sion nicht verst\u00e4rken und die Bef\u00fcrchtungen der EU-B\u00fcrger in Bezug auf antieurop\u00e4ische Bewegungen nicht ausr\u00e4umen.\u201c <\/em><\/p>\n
Nach der Volksabstimmung \u00fcber den EU-Ausstieg Londons ist die EU-Skepsis deutlich gestiegen. In den Niederlanden kam eine erste Reaktion nach dem Brexit vom Rechtsextremen Geert Wilders, der sich f\u00fcr eine \u00e4hnliche Volksabstimmung in seinem Land aussprach. Das Parlament lehnte die Initiative kategorisch ab und Ministerpr\u00e4sident Mark Rutte, dessen Land am 30. Juni den Vorsitz der EU-Ratspr\u00e4sidentschaft beendete, pl\u00e4dierte f\u00fcr die europ\u00e4ische Identit\u00e4t. Nach dem Brexit sollte sich Europa dessen bewusst werden, dass es viele Probleme zu l\u00f6sen habe, Br\u00fcssel m\u00fcsse sich auf Sicherheit und die Schaffung neuer Arbeitspl\u00e4tze konzentrieren, warnte dennoch Mark Rutte, der sich anschlie\u200e\u00dfend f\u00fcr die Vereinfachung des europ\u00e4ischen Gesetzgebungsverfahrens \u00e4u\u200e\u00dferte.<\/p>\n
Das Referendum \u00fcber den EU-Austritt Gro\u200e\u00dfbritanniens gilt als Beispielsfall. Ob der Brexit einen Domino-Effekt ausl\u00f6st, ist noch ungewiss. Die Augen der Bef\u00fcrworter eines EU-Austritts sind derzeit auf Gro\u200e\u00dfbritannien gerichtet. Auf der Suche nach Antworten fragen sich viele ob der EU-Ausstieg Londons die wirtschaftlichen Probleme des Landes l\u00f6sen werde, ob Gro\u200e\u00dfbritannien dadurch st\u00e4rker wird. Unser Gespr\u00e4chspartner Iulian Chifu kommt zu Wort mit weiteren Einzelheiten:<\/p>\n
Egal was zuletzt mit Gro\u200e\u00dfbritannien und dessen EU-Austritt passiert, werden die Kosten des Brexit die anderen Bef\u00fcrworter einer solchen Initiative ermahnen, sich es zweimal zu \u00fcberlegen. Meiner Ansicht nach wird der Brexit keinen Domino-Effekt ausl\u00f6sen, weil jedes Land seine Lektion bislang gelernt hat. Wer einen Austritt und eine \u00c4nderung der Machtverh\u00e4ltnisse innerhalb der EU bef\u00fcrwortet, muss vorerst warten und beobachten, wie eine der gr\u00f6\u200e\u00dften Wirtschaftsm\u00e4chte der Welt die Situation meistern kann, und erst dann ein solches Risiko auf sich nehmen. Wer sich also f\u00fcr den EU-Austritt ausspricht, muss sich zuerst dessen sicher sein, dass dieser Schritt wirklich Vorteile bringt.\u201c <\/em><\/p>\n
Die kleinen EU-Staaten k\u00f6nnen es sich nicht leisten, aus der EU auszutreten, weil sie vom gemeinsamen Markt abh\u00e4ngig seien, glaubt Iulian Chifu. Deutschland kann es sich auch nicht leisten, weil der Anteil seiner Exporte in die EU am gesamten Export einen gro\u200e\u00dfen Wert betr\u00e4gt. Frankreich, Spanien und Italien haben ihre Defizite nicht mehr im Griff und w\u00fcrden die massiven finanziellen Sch\u00e4den, die der EU-Austritt nach sich ziehen w\u00fcrde, nicht meistern, so Iulian Chifu.<\/p>\n
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