Die Nordatlantische Allianz stellt eine Stabilit\u00e4tsquelle in einer unvorhersehbaren Welt dar und Europa und die USA arbeiten zusammen — lautet die Aussage des Generalsekret\u00e4rs der Allianz, Jens Stoltenberg, im Anschluss an den j\u00fcngsten Gipfel in Warschau. Ein Gipfel, bei dem die Spitzenpolitiker der 28 Mitgliedsstaaten beschlossen haben, die Sicherheit der Ostflanke der Nato zu st\u00e4rken, einschlie\u200e\u00dflich durch die Stationierung von multinationalen Brigaden in Rum\u00e4nien, durch die Entsendung von vier Bataillonen in die Baltischen Staaten und nach Polen sowie durch die \u00dcbertragung der Kontrolle und Koordinierung des Raketenabwehrschirmes im s\u00fcdrum\u00e4nischen Deveselu von den Vereinigten Staaten auf die Nato. Zu Gast bei Radio Rum\u00e4nien, fasst der Leiter des Zentrums zur Konfliktvorbeugung in Bukarest, Iulian Chifu, die Schlussfolgerungen dieses Gipfels zusammen:<\/p>\n
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Wir waren Zeugen eines Gipfels, der Einheit, Kraft, Entschlossenheit und sehr viele \u00dcberlegungen f\u00fcr die Zukunft und f\u00fcr das, was in der Nachbarschaft der Allianz geschieht, \u00fcbermittelt. Hier muss man deutlich sagen, wenn wir eine besonders starke, entmutigende Botschaft haben wollten, wenn wir auf alle m\u00f6glichen Feinde der Allianz mit dem Finger zeigen wollten, dann haben wir hier eine besonders kr\u00e4ftige \u00c4u\u200e\u00dferung, die vor einigen Jahren wom\u00f6glich unvorstellbar war, zumindest nicht in diesem Ton. Von den 139 Artikeln der Enderkl\u00e4rung z.B. bezieht sich fast die H\u00e4lfte auf Russland. Das Land wird in drei, vier Artikeln f\u00fcr folgende Handlungen sogar verurteilt: die Annexion der Krim, die Milit\u00e4raggression im Osten der Ukraine usw. Es ist in der Tat ein Gipfel, der allen Alliierten das Vertrauen in die Allianz \u00fcbermittelt, dieser geht einige extrem starke Verpflichtungen in allen Bereichen der alliierten Verteidigung ein, er projiziert Stabilit\u00e4t und Sicherheit \u00fcber die Grenzen hinaus, er bezieht sich direkt auf Partner, nicht nur auf Alliierte.\u201c <\/em><\/p>\n
Der Pr\u00e4sidentschaftsberater f\u00fcr die nationale Sicherheit, General Ion Opri\u015for, hat die Bedeutung dieses Gipfels auch hervorgehoben, vor dem aktuellen Sicherheitshintergrund, wenn der euroatlantische Raum mit zahlreichen und vielf\u00e4ltigen Risiken und Herausforderungen konfrontiert wird, die ihren Ursprung in der Nachbarschaft der Allianz haben:<\/p>\n
Ich spreche \u00fcber Terrorismus, ich spreche \u00fcber die Risiken f\u00fcr die Cybersicherheit, \u00fcber Migration, die Instabilit\u00e4t im Nahen Osten und in Nordafrika, die Lage in der Ukraine — und weitere Beispiele k\u00f6nnten folgen. Durch die Beschl\u00fcsse, die die Staats- und Regierungschefs bei diesem Gipfel getroffen haben, wurden die Herausforderungen, die ich gerade angesprochen habe, auf einheitliche und koh\u00e4rente Weise behandelt und angesetzt. Somit wurde die Eigenschaft der Nordatlantischen Allianz als verantwortungsbewusster globaler Akteur, der seine Grundaufgaben erf\u00fcllt, erneut best\u00e4tigt. Ich beziehe mich auf die kollektive Verteidigung, auf die Verwaltung der Krise und auf Sicherheit durch Kooperation.\u201c<\/em><\/p>\n
Die Nato-Alliierten haben in Warschau vereinbart, den L\u00e4ndern im Nahen Osten und in Nordafrika milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung zu gew\u00e4hren, die Zielscheiben des islamischen Extremismus sind. Man wird den Fokus auf die \u00dcberwachungsflugzeuge der Nord-Atlantischen Allianz im Kampf gegen Daesh — die Terrororganisation Islamischer Staat — setzen. Au\u200e\u00dferdem soll eine neue Schiffsmission im Mittelmeer lanciert werden. Die Milit\u00e4rpr\u00e4senz in Afghanistan soll aufrecht erhalten werden und die afghanischen Sicherheitskr\u00e4fte sollen bis 2020 finanziell unterst\u00fctzt werden. Aus Jerusalem berichtet Radio-Rum\u00e4nien-Korrespondent Drago\u015f Cioc\u00e2rlan \u00fcber weitere Ma\u200e\u00dfnahmen, die bei dem Gipfel beschlossen wurden:<\/p>\n
Die Nato wird eine neue Mission zur Vorbereitung und Verst\u00e4rkung der Kapazit\u00e4ten der irakischen Armee einleiten — der Irak ist ein Land, das sich an der Frontlinie des Kampfes gegen Daesh befindet. Au\u200e\u00dferdem wird ein \u00dcberwachungszentrum in Tunesien gegr\u00fcndet, in einem wichtigen Gebiet f\u00fcr die Anwerbung von Daesh-Anh\u00e4ngern. Man wird den tunesischen Spezialkr\u00e4ften Unterst\u00fctzung gew\u00e4hren. Die \u00dcberwachungsflugzeuge der Nato werden der von den Amerikanern gef\u00fchrten Koalition gegen Daesh in Syrien und dem Irak die notwendigen Daten liefern, ein klares Signal im Kampf zur Bek\u00e4mpfung des Terrorismus. Diese \u00dcberwachungsfl\u00fcge sollen im Herbst starten. Au\u200e\u00dferdem wird die Allianz ihre Zusammenarbeit mit Jordanien st\u00e4rken und die neue Regierung in Libyen unterst\u00fctzen.\u201c<\/em><\/p>\n
Unterdessen forderte die Nato Russland auf, die milit\u00e4rische, politische und finanzielle Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Separatisten in der Ukraine zu beenden. F\u00fcr Rum\u00e4nien war der Nato-Gipfel ein Erfolg, sch\u00e4tzte Au\u200e\u00dfenminister Laz\u0103r Com\u0103nescu und erinnerte daran, dass Rum\u00e4nien einen betr\u00e4chtlichen Beitrag beim Treffen dieser Entscheidungen geleistet hat: Laz\u0103r Com\u0103nescu:<\/p>\n
Der Schwarzmeerraum sowie das Baltikum und der Nordatlantik-Raum gelten als Regionen des strategischen Interesses f\u00fcr die Nordatlantische Allianz. Ob wir \u00fcber fortgeschrittene Bodentruppen oder \u00fcber eine h\u00f6here Aufmerksamkeit f\u00fcr den maritimen Raum oder f\u00fcr den Luftraum sprechen, das alles wird mit einem betr\u00e4chtlichen Beitrag Rum\u00e4niens beschlossen.\u201c<\/em><\/p>\n
Bukarest ist der Auffassung, dass dieser Gipfel die Rolle Rum\u00e4niens als Sicherheitsst\u00fctzpfeiler und als aktiver Spieler der Nord-Atlantischen Allianz in der Region erneut best\u00e4tigt hat.<\/p>\n
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