Es war das erste Treffen dieser Art nach der amerikanischen Pr\u00e4sidentenwahl, die von Donald Trump gewonnen wurde, und das letzte, an dem John Kerry als US-Chefdiplomat teilgenommen hat. Mehr als 40 Ma\u200e\u00dfnahmen wurden getroffen, um die gemeinsame NATO-EU-Erkl\u00e4rung vom Sommer-Gipfel in Warschau umzusetzen. Diese Ma\u200e\u00dfnahmen setzten die Vertiefung der Kooperation in sieben Bereichen voraus. NATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg dazu:<\/p>\n
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Im Juli haben wir in Warschau zusammen mit den Pr\u00e4sidenten Tusk und Juncker eine gemeinsame Erkl\u00e4rung unterzeichnet. Zu dem Zeitpunkt sagten wir, wir h\u00e4tten nie so viel gemeinsam unternommen. Jetzt werden wir sogar mehr unternehmen. Wir haben \u00fcber 40 Vorschl\u00e4ge in mehreren Schl\u00fcssel-Bereichen identifiziert. Sie sind pragmatisch und ehrgeizig. In puncto hybride Bedrohungen haben wir konkrete Ma\u200e\u00dfnahmen f\u00fcr die Verbesserung der Wahrnehmung der Lage und f\u00fcr die Konsolidierung der Anpassungskapazit\u00e4t unserer Nationen. Wir verbessern die Zusammenarbeit auf See durch logistische Unterst\u00fctzung und Informations-Austausch. Im Bereich der Cyber-Bedrohungen werden wir die gegenseitige Teilnahme an \u00dcbungen konsolidieren und die Forschung f\u00f6rdern. Die NATO und die EU werden enger zusammen arbeiten, um die Kapazit\u00e4ten unserer Partner aufzubauen. Zudem haben wir uns verpflichtet, eine h\u00f6here Koh\u00e4renz bei der Entwicklung unserer Verteidigungs-Kapazit\u00e4ten zu verfolgen. Das sind nur ein paar Beispiele f\u00fcr die sehr konkrete und pragmatische Konsolidierung der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU.\u201c<\/em><\/p>\n
Die Sicherheit Europas und der USA sind vernetzt. Eine st\u00e4rkere NATO sei besser f\u00fcr die EU und eine st\u00e4rkere EU besser f\u00fcr die NATO. Die Konsolidierung der strategischen Partnerschaft sei wichtiger als je zuvor, sagte ferner der NATO-Generalsekret\u00e4r:<\/p>\n
In erster Reihe konfrontieren wir uns alle mit neuen Sicherheits-Bedrohungen und Herausforderungen, die sowohl milit\u00e4rische als auch nichtmilit\u00e4rische Elemente aufweisen, das sind hybride und kybernetische Bedrohungen und Terrorismus. Die NATO und die EU verf\u00fcgen nicht allein \u00fcber alle Instrumente, um diese Herausforderungen zu \u00fcberwinden, folglich m\u00fcssen sie zusammenarbeiten. Zweitens nimmt die EU Ma\u200e\u00dfnahmen zur Konsolidierung der europ\u00e4ischen Verteidigung. Es ist wichtig, dass diese Schritte mit den NATO-Bem\u00fchungen komplement\u00e4r sind. Drittens ist die Kraft der transatlantischen Beziehung von zentralem Interesse f\u00fcr unsere Sicherheit, und enge Beziehungen zwischen der NATO und der EU bringen Nordamerika und Europa enger zusammen.\u201c <\/em><\/p>\n
Die Hohe Vertreterin der EU f\u00fcr Au\u200e\u00dfen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat vor kurzem die Gr\u00fcndung eines gemeinsamen EU- Verteidigungsfonds f\u00fcr R\u00fcstung bekannt gegeben. Zudem sollte eine Reihe von Ma\u200e\u00dfnahmen den EU-Mitgliedstaaten helfen, die Forschung zu entwickeln. Die EU-Kommission beabsichtigt, nach 2020 im mehrj\u00e4hrigen EU-Finanzrahmen eine j\u00e4hrliche Summe von 500 Millionen Euro f\u00fcr Forschung im Bereich der Verteidigung vorzuschlagen.<\/p>\n
Der amerikanische Botschafter bei der NATO, Douglas Lute, erkl\u00e4rte in Br\u00fcssel, es gebe Chancen, in den n\u00e4chsten Wochen einen NATO-Russland-Rat zu organisieren. Laut Experten sei der Dialog mit Russland notwendig, insbesondere in puncto gegenseitige und transparente Informierung bei Abhaltung von Milit\u00e4r\u00fcbungen. Das Unfall-Risiko sei gestiegen, denn mittlerweile befinden sich an der NATO-Ostgrenze immer mehr Truppen, Milit\u00e4rtechnik und es werden auch Milit\u00e4r\u00fcbungen abgehalten. Im November hat die Parlamentarische Versammlung der NATO in Istanbul die Regierungen der Mitgliedstaaten aufgefordert, die Verteidigungs-Kapazit\u00e4t der Allianz zu st\u00e4rken. Ferner sollen die Provokationen Russlands standhaft bek\u00e4mpft und die Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus vertieft werden. In diesem Sinne wurden mehrere Resolutionen angenommen.<\/p>\n
Die NATO m\u00fcsse seine Abschreckungsfunktion durch die Aufstockung der Truppen in den baltischen Staaten, Polen und Rum\u00e4nien st\u00e4rken. Daf\u00fcr sollte die Allianz Ausr\u00fcstung in die Region schicken und in die Infrastruktur investieren, um eine schnelle Entsendung der NATO-Truppen zu erm\u00f6glichen, betonte der amerikanische Kongressabgeordnete Michael Turner, Vorsitzender der Parlamentarischen Versammlung der NATO vor dem Treffen in Istanbul. Seinerseits forderte der neue Vorsitzende, der Italiener Paolo Alli, Einigkeit vor den heutigen Sicherheits-Herausforderungen. NATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg hat die B\u00fcndnispartner aufgefordert, ihre Bem\u00fchungen zu verdoppeln, um das Ziel, 2% vom BIP f\u00fcr Verteidigung auszugeben, zu erreichen. Wenn die europ\u00e4ischen Alliierten und Kanada die 2% erreichen, w\u00fcrde das 100 Milliarden Dollar bedeuten. Diese Summe w\u00fcrde die Milit\u00e4rkapazit\u00e4t der NATO verbessern, erkl\u00e4rte Stoltenberg.<\/p>\n
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