Die neuen Herausforderungen Europas wird man \u00fcberwinden k\u00f6nnen, nur wenn die Mitgliedsstaaten, die europ\u00e4ischen Institutionen, die wichtigsten Wirtschaftsakteure und die Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, um die Stabilit\u00e4t und Prosperit\u00e4t der europ\u00e4ischen B\u00fcrger zu sichern. Dieses behaupten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Fran\u00e7ois Hollande, die zur Einigkeit aufrufen. In dieser ganzen Rechnung spielt auch der finanzielle Teil eine wesentliche Rolle. Die Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion setzt die Koordinierung der wirtschaftlichen und steuerlichen Richtlinien der Mitgliedsstaaten, eine gemeinsame W\u00e4hrungspolitik und den Umlauf einer einzigen W\u00e4hrung, des Euros, voraus.<\/p>\n
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Obwohl alle 28 Mitgliedsstaaten der Union sich an der Wirtschaftsunion beteiligen, haben nur einige von ihnen die Integration durch die Einf\u00fchrung der einheitlichen W\u00e4hrung weitergef\u00fchrt. Sie gr\u00fcndeten somit die sogenannte Eurozone, w\u00e4hrend andere — Gro\u200e\u00dfbritannien, D\u00e4nemark und Schweden — nicht einverstanden waren, den \u00dcbergang zum Euro zu vollbringen. Auch die L\u00e4nder, die sich im Einf\u00fchrungsverfahren befinden, geben keine Signale, sie w\u00fcrden es zu eilig haben.<\/p>\n
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Die Krise hat die M\u00e4ngel des Euros zum Vorschein gebracht, versucht Wirtschaftler und Nobelpreistr\u00e4ger Joseph E. Stiglitz zu erl\u00e4utern. Stiglitz verweist auf die Handlungsweise, die seiner Meinung nach die vorhandene Struktur eher zu einer Divergenz als zu einer Konvergenz f\u00fchren wird. Es handelt sich um das direkte Ergebnis der Herausforderung, dass es eine Gruppe unterschiedlicher L\u00e4nder mit gemeinsamer W\u00e4hrung, dem Euro, gibt, unter den Voraussetzungen, dass die wirtschaftliche Integration von der politischen Integration \u00fcberholt wurde.<\/p>\n
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Aus wirtschaftlicher Sicht scheinen die Perspektiven erfreulich. Laut der Winterprognose, die an diesen Tagen von der Europ\u00e4ischen Kommission ver\u00f6ffentlicht wurde, besagten die wichtigsten Erwartungen, dass alle EU-Wirtschaften 2017 und 2018 zum ersten Mal in den letzten neun Jahren wachsen werden. Die europ\u00e4ische Wirtschaft hat ihren Widerstand vor den zahlreichen Schocks bewiesen, mit denen sie im Laufe des vorigen Jahres konfrontiert wurde. Das Wirtschaftswachstum bleibt aufrecht und der Stand der Arbeitslosigkeit und der Defizite geht nach unten. Wenn die Ungewissheit so gro\u200e\u00df ist, ist es dennoch wichtiger denn je, alle politischen Werkzeuge anzuwenden, um dieses Wirtschaftswachstum zu st\u00fctzen\u201c, glaubt Pierre Moscovici, Kommissar f\u00fcr Wirtschafts- und Finanzfragen, Besteuerung und Zoll. Moscovici erl\u00e4utert weiter:<\/p>\n
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Letztes Jahr ist das BIP der EU um 1,9% gestiegen. Dieses wird auch 2017 und 2018 in einem Rhythmus von 1,8% weiter steigen. Die Steigerung in der Eurozone wird dieses Jahr 1,6% und kommendes Jahr 1,8%, nach 1,7% 2016 betragen. Das hei\u200e\u00dft, dass es das f\u00fcnfte Jahr hintereinander ist, in dem das Wachstum in der EU aufrecht bleibt, und das trotz zahlreicher Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert wurden. Es handelt sich sowohl um interne als auch um internationale Herausforderungen. Letztes Jahr musste die EU dem niedrigsten Wachstumsrhythmus der T\u00e4tigkeit und des Welthandels der letzten 7 Jahre standhalten. Sie musste aber auch vor geopolitischen Spannungen und selbstverst\u00e4ndlich vor den Terroranschl\u00e4gen auf unserem Boden und in anderen Teilen der Welt durchhalten. Der Kontext ist also schwierig und dar\u00fcber hinaus haben wir auch andere Herausforderungen — ich denke an die Abstimmung der Briten f\u00fcr den Brexit, an die Unzufriedenheit oder sogar an betr\u00e4chtliche Spannungen vonseiten der europ\u00e4ischen B\u00fcrger gegen\u00fcber der Globalisierung. Dieses wurde bei einigen Wahlen sichtbar, die Einfluss auf die Weltwirtschaft haben werden. Vergessen wir die Zerbrechlichkeit des Bankenwesens nicht, der wir standhalten m\u00fcssen.\u201c<\/em><\/p>\n
Die Koh\u00e4sion der EU scheint sowohl durch den Beschluss Gro\u200e\u00dfbritanniens, die EU zu verlassen, als auch durch andere Beschl\u00fcsse wie z.B. die Einf\u00fchrung von Fl\u00fcchtlingsverteilungsquoten betroffen zu sein, meinen Analytiker. Immer \u00f6fter ver\u00f6ffentlicht die Presse Kommentare \u00fcber die M\u00f6glichkeit, dass andere L\u00e4nder den Gemeinschaftsblock verlassen. Im Wahljahr 2017 scheint das auch ein Thema der Wahlkampagne verschiedener Parteien zu sein.<\/p>\n
Der Europaabgeordnete und Vizevorsitzende des Ausschusses f\u00fcr Internationalen Handel im Europ\u00e4ischen Parlament, Iuliu Winkler, erl\u00e4utert:<\/p>\n
Die Ma\u200e\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung der Krise haben nat\u00fcrlich die T\u00fcr f\u00fcr den Populismus ge\u00f6ffnet. Sie haben die T\u00fcr f\u00fcr Gef\u00e4lle ge\u00f6ffnet, die es bereits gab, aber vielleicht vor einigen Jahren weniger tief waren. Ich spreche hier \u00fcber das Gef\u00e4lle zwischen Ost und West, das Gef\u00e4lle zwischen Nord und S\u00fcd, was Arbeitskultur, was Finanz- und Haushaltsdisziplin angeht, aber auch einfach \u00fcber die Reaktion der Gesellschaften in Osteuropa, die 50 Jahre auf der falschen Seite des Eisernen Vorhangs gelebt haben. All das hat sich aber noch mehr vertieft. Der gro\u200e\u00dfe Schlag kam vor zwei Jahren, als die Fl\u00fcchtlingskrise stattgefunden und sich alle anderen Krisen versch\u00e4rft haben.\u201c<\/em><\/p>\n
Iuliu Winkler erinnert auch daran, dass 2016 von zwei unerwarteten Ereignissen gekennzeichnet wurde — dem Ergebnis des Referendums zum Austritt Gro\u200e\u00dfbritanniens aus der EU und dem Wahlergebnis in \u00dcbersee. Dar\u00fcber hinaus, sagt er, wird in einigen Wochen die Ank\u00fcndigung der Premierministerin Theresa May \u00fcber die Einleitung der Brexit-Verfahren kommen. Es werden noch gr\u00f6\u200e\u00dfere \u00c4nderungen auf uns zukommen und somit ist es schwer, zu glauben, dass uns ein ruhiges 2017 erwartet.<\/p>\n
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