Im Dezember letzten Jahres hat die Europ\u00e4ische Kommission mehrere Vorschl\u00e4ge zu einer besseren Einbindung der Union gemacht — einen europ\u00e4ischen Verteidigungsfonds, mehr Ausgaben f\u00fcr Milit\u00e4rforschung und sogar eine St\u00e4rkung des Binnenmarktes im R\u00fcstungsbereich. Spitzenpolitiker aus NATO und EU haben schon 40 konkrete Projekte von Cyber-Sicherheit bis zur maritimen Verteidigung verabschiedet. Die Au\u200e\u00dfen- und Verteidigungsminister der EU haben unl\u00e4ngst angek\u00fcndigt, die Mitgliedsstaaten bei Sicherheit und Verteidigung unterst\u00fctzen zu wollen – auch durch eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungsplanung, wie im September 2016 auf dem Gipfel in Bratislava beschlossen wurde.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\nVor diesem Hintergrund wurde ein Zentrum f\u00fcr Planung und Koordinierung von EU-Au\u200e\u00dfeneins\u00e4tzen wie in Somalia, Zentralafrika und Mali gegr\u00fcndet. Die Reaktionsf\u00e4higkeit soll durch eine engere Kooperation mit der NATO verbessert werden. Nach der Sicherheitskonferenz von M\u00fcnchen zeigten sich die EU-L\u00e4nder immer st\u00e4rker \u00fcberzeugt, dass sie eigene Streitkr\u00e4fte aufbauen m\u00fcssen, die eine S\u00e4ule der transatlantischen Allianz sein sollte, so der Verteidigungsanalyst Alexandru Grumaz im Gespr\u00e4ch mit Radio Rum\u00e4nien: „Europa muss diese Pilot-Armee um die NATO herum als Koh\u00e4sionss\u00e4ule aufbauen. Wir m\u00fcssen akzeptieren, dass im Umkreis von Europa Krisen und Konflikte zum normalen Alltag geh\u00f6ren — Migration, Ukraine usw“. Dazu kommt, so der Experte weiterhin, dass die Staaten der \u00f6stlichen Nachbarschaft, mit denen die EU Assozierungsabkommen hat, allm\u00e4hlich ihre Motivation verloren haben, weil die versprochenen Vorteile nicht eintrafen — so in der Moldaurepublik oder der Ukraine.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\nNATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg begr\u00fc\u200e\u00dfte die Anstrengungen Europas, vor allem die Tatsache, dass die EU-Mitglieder nach Jahren der Einsparungen verstanden haben, dass sie ihre Verteidigunngsausgaben aufstocken m\u00fcssen. Rum\u00e4nien ist seit 2004 in der NATO und hat versprochen, ab diesem Jahr mehr f\u00fcr Sicherheit auszugeben: im Haushaltsgesetz f\u00fcr 2017 sind Ausgaben von zwei Prozent des BIP vorgesehen. Inzwischen wurden \u00dcbungspl\u00e4tze der Streitkr\u00e4fte modernisiert und die Anzahl gr\u00f6\u200e\u00dferer Man\u00f6ver hat zugenommen. Auch beteiligen sich rum\u00e4nischen Soldaten an \u00dcbungen au\u200e\u00dferhalb der Grenzen. In der NATO, aber auch in Rum\u00e4nien selbst, gab es letztes Jahr die gr\u00f6\u200e\u00dften \u00dcbungen seit Ende des Kalten Krieges.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\nLiviu Mure\u015fan ist gesch\u00e4ftsf\u00fchrender Pr\u00e4sident des Bukarester Thinktanks Eurisc und sieht die Probleme aus interner und externen Perspektive: „Dieser neue Sicherheits- und Verteidigungsansatz ist komplex und erfordert nicht nur den Dialog unter den Beh\u00f6rden, sondern einen umfassenden Austausch auch mit Akteuren der Privatwirtschaft — zum Beispiel den R\u00fcstungsunternehmen, die sich an die Beschaffungsprogramme anpassen m\u00fcssen“, sagt Liviu Mure\u015fan. International m\u00fcsse Rum\u00e4nien nat\u00fcrlich auch gut aufpassen — viele Dinge seien noch in Bewegung, zum Beispiel das Verh\u00e4ltnis zwischen der neuen Regierung unter Pr\u00e4sident Donald Trump in Washington und Wladimir Putins Russland. Je nachdem, wie dieses Verh\u00e4ltnis aussehen wird, k\u00f6nnten neue Positionierung notwendig werden — vielleicht auch innerhalb der NATO, meint Liviu Mure\u015fan. Zukunftsfragen f\u00fcr den Verteidigungskontext wirft selbstverst\u00e4ndlich auch der Brexit auf, der Austritt Gro\u200e\u00dfbritanniens aus der EU. Auf dem Schachbrett der internationalen Politik herrschen treibsand\u00e4hnliche Zust\u00e4nde — niemand wei\u200e\u00df genau, wo es hingeht<\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Auf dem Schachbrett der internationalen Politik herrschen treibsand\u00e4hnliche Zust\u00e4nde \u2013 niemand wei\u00df genau, wo es hingeht.<\/p>\n","protected":false},"author":108,"featured_media":72077,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[116757],"tags":[134270,137227,99589],"coauthors":[],"class_list":["post-629631","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-das-globale-dorf","tag-eu-de","tag-nato-de","tag-rumaenien"],"acf":[],"yoast_head":"\n