Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Pj\u00f6ngjang verh\u00e4ngt. Der Beschluss wurde in Stra\u200e\u00dfburg von der Hohen Vertreterin der EU in Fragen der Au\u200e\u00dfen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini begr\u00fc\u200e\u00dft. Die Ma\u200e\u00dfnahmen seien kein Selbstzweck, sondern w\u00fcrden den Weg zum Dialog und zu politischen Verhandlungen \u00f6ffnen. Br\u00fcssel nehme f\u00fcr diese Krise keine milit\u00e4rische Antwort in Aussicht, jeder Angriff auf Nordkorea w\u00fcrde sich als nutzlos erweisen und k\u00f6nne nur negative Folgen haben, sagte Mogherini. Im Anschluss lobte die Hohe Vertreterin der EU die einheitliche Position aller EU-Staaten, die ebenfalls Mitglieder des Sicherheitsrates sind und in diesem Konflikt eine einzige Stimme besitzen. Der US-Pr\u00e4sident Donald Trump h\u00e4lt hingegen die UN-Sanktionen gegen Nordkorea nur f\u00fcr einen sehr kleinen Schritt. Das sei keine gro\u200e\u00dfe Sache, sagte Trump im Wei\u200e\u00dfen Haus und f\u00fcgte hinzu: Diese Sanktionen sind nichts im Vergleich dazu, was letztlich geschehen wird m\u00fcssen.\u201c<\/p>\n
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Die versch\u00e4rften Sanktionen gegen Pj\u00f6ngjang, laut denen die \u00d6llieferungen an das kommunistische Land eingeschr\u00e4nkt und Textilexporte verboten werden sollen, erfolgen nach dem Atomtest Nordkoreas am 3. September. Mitte August hatte Pj\u00f6ngjang zudem eine Rakete \u00fcber Japan abgeschossen. Der Milit\u00e4r- und Politikanalyst Iulian Chifu sagte \u00fcber die Politik des kommunistischen Landes und die m\u00f6gliche Antwort der internationalen Gemeinschaft:<\/p>\n
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Man kann von einem Krieg, eigentlich von einem andauernden Krieg nicht sprechen. Meiner Ansicht nach k\u00f6nnen wir einen chirurgischen Angriff der USA erwarten, die in einer einzigen Nacht die Kernwaffen- und Raketenkapazit\u00e4t Nordkoreas vernichten k\u00f6nnen. Sollte es eine Milit\u00e4rantwort seitens Washingtons geben, so k\u00f6nnte sie in dieser Art aussehen. Das k\u00f6nnte im Nachhinein eine Instabilit\u00e4t Nordkoreas hervorrufen. Eine chinesische Invasion in den Norden des Landes w\u00e4re auch nicht ausgeschlossen, damit die Situation stabilisiert und eine Pufferzone geschaffen wird. Dar\u00fcber hinaus rechne ich weder mit einer Angriffsformel noch mit einer Einmischung des Westens. Zweifelsohne wird man sich letztendlich an den Verhandlungstisch setzen. Es ist nicht weniger wahr, dass bei politischen Verhandlungen die entsprechende Situation vor Ort ausschlaggebend sein wird. Ich bin der Meinung, dass S\u00fcdkorea nach Verhandlungen f\u00fcr eine koreanische Wiedervereinigung bereit sein soll. S\u00fcdkorea k\u00f6nnte zu jedem Zeitpunkt einen Raketenangriff oder irgendeinen Machtbeweis als zuvorkommenden Angriff erwarten. Ich bin mir dessen sicher, dass die Konfliktparteien jedoch vern\u00fcnftig handeln werden, damit es zu keiner kriegerischen Auseinandersetzung kommt.\u201c <\/em><\/p>\n
Die NATO bezeichnet das nordkoreanische Nuklearprogramm als globale Bedrohung, die eine globale Antwort dringend ben\u00f6tigt\u201c, sagte der Generalsekret\u00e4r der Organisation, Jens Stoltenberg, in einem Interview mit der BBC. Ob bei einem Angriff auf das US-Au\u200e\u00dfengebiet Guam die NATO das System der kollektiven Verteidigung aktivieren werde, wollte Stoltenberg vorerst nicht sagen. Auf der strategisch wertvollen Pazifikinsel liegt ein Milit\u00e4rst\u00fctzpunkt mit zentraler Bedeutung f\u00fcr die NATO. Man kann nicht dar\u00fcber spekulieren, ob der Artikel 5 des NATO-Vertrags (laut dem ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere NATO-Staaten als Angriff gegen alle angesehen wird) umgesetzt wird oder nicht, sollte Nordkorea seine Drohung mit einem Angriff auf die Insel wahrmachen. Das einzige, was ich sagen kann, ist, dass wir uns derzeit v\u00f6llig darauf konzentrieren, eine friedliche L\u00f6sung zu finden und Druck auf Nordkorea auszu\u00fcben, damit Pj\u00f6ngjang sein Atomwaffenprogramm beendet\u201c, sagte im Anschluss Jens Stoltenberg.<\/p>\n
Im andauernden Atomkonflikt bewahren China und Russland einen besonderen Status. Die neuen Sanktionen des Europ\u00e4ischen Rates sind dennoch nicht so drastisch versch\u00e4rft worden, wie von den USA vorgeschlagen. Die Diskussionen zwischen Washington und Moskau bzw. zwischen Washington und Peking haben den Weg f\u00fcr Kompromisse freigemacht. Nach der Abstimmung \u00fcber die neuen Sanktionen appellierte China, das sich f\u00fcr die Entnuklearisierung der Halbinsel sowie f\u00fcr Stabilit\u00e4t in der Region einsetzt, erneut zum Dialog. Moskau bekr\u00e4ftigte den Mangel an politischen und diplomatischen L\u00f6sungen im Atomkonflikt. Ein Milit\u00e4rkonflikt habe sowohl f\u00fcr Pj\u00f6ngjang als auch f\u00fcr S\u00fcdkorea verw\u00fcstende Folgen, behaupten einige Kommentatoren, andere sind hingegen der Ansicht, dass der koreanische F\u00fchrer Kim Jong-un eher eine Atomwaffen-Verteidigung als einen offenen Krieg anstrebt. <\/p>\n
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