Schon im November 1994 unterschrieben die Moldau und die EU ein Abkommen \u00fcber Kooperation und Partnerschaft. 10 Jahre sp\u00e4ter wurde das Land in die europ\u00e4ische Nachbarschaftspolitik aufgenommen. 2006 wurde die Moldau zum Vollmitglied in der s\u00fcdosteurop\u00e4ischen Partnerschaft und seit Mai 2009 beteiligt sich Chi\u015fin\u0103u an der Ostpartnerschaft. Ende November unterschrieb die Moldau ein Assoziierungsabkommen mit der EU und im September 2014 markierten die 28 Au\u200e\u00dfenminister der Union das Inkrafttreten dieses Abkommens.<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Heute werden sowohl die wirtschaftliche als auch die politische Kooperation immer st\u00e4rker vertieft. Die Regierung in Chi\u015fin\u0103u h\u00e4lt mit Unterst\u00fctzung aus Br\u00fcssel fest an ihrem Ziel eines sp\u00e4teren EU-Beitritts. Allerdings sind Au\u200e\u00dfenpolitik-Experten wie der Universit\u00e4tsprofessor \u015etefan Popescu recht skeptisch, dass dieses Ziel allzu schnell erreicht wird:<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
Gibt sich jemand der Illusion her, dass die Moldau mit russischen Truppen in die EU kommt? Reformen sind tats\u00e4chlich erforderlich, aber nicht f\u00fcr den Beitritt per se, sondern weil die Moldau st\u00e4rker und schneller entv\u00f6lkert als Rum\u00e4nien und riskiert, zu einem gescheiterten Staat zu werden. Investitionen sind auch n\u00f6tig, aber es ist leider schwer f\u00fcr einen oligarchischen Staat, das Vertrauen der Investoren zu gewinnen. Rum\u00e4nien hat hier eine gro\u200e\u00dfe Rolle zu spielen und ich w\u00fcrde mich freuen, wenn immer mehr rum\u00e4nische Firmen in die Moldaurepublik kommen w\u00fcrden — aber auch die Beh\u00f6rden in Chi\u015fin\u0103u m\u00fcssen es ihnen leichter machen.\u201c <\/em><\/p>\n
Die Situation in der \u00fcberwiegend russischsprachigen separatistischen Region Transnistrien im Osten der Moldau ist in der Tat ein gro\u200e\u00dfes Problem. Russland hat zwar schon beim OSZE-Gipfel in 1999 zugesagt, seine Truppen von dort abziehen zu wollen, doch bislang wurde nur ein Teil der schweren Ausr\u00fcstung abgezogen. Die zur\u00fcckgebliebenen Verb\u00e4nde unternahmen allein letztes Jahr \u00fcber 200 Man\u00f6ver und seit Jahresanfang erfolgten weitere 20 \u00dcbungen. Iulian Chifu vom Zentrum f\u00fcr Konfliktpr\u00e4vention erkl\u00e4rt die Situation:<\/p>\n
In der separatistischen Region gibt es zwei Arten russischer Kr\u00e4fte — zum einen die Friedenstruppen, obwohl niemand Russland verlangt hat, an einem Friedenserhaltungsformat teilzunehmen. Und zum anderen die Truppen der 14. Armee, die sich formal aufgrund der Verpflichtungen in Istanbul zur\u00fcckgezogen haben. Drittens gibt es aber auch paramilit\u00e4rische Verb\u00e4nde des separatistischen Regimes — rund 10-12000 fr\u00fchere Angeh\u00f6rige der russischen Streitkr\u00e4fte, die hier geheiratet und Familien gegr\u00fcndet haben.\u201c<\/em><\/p>\n
Chifu zufolge besteht ein Problem darin, dass diese drei Verb\u00e4nde zusammen \u00fcben — Russland verzichtet somit auf den neutralen Status im Konflikt. Nach Presseerkl\u00e4rungen des russischen Verteidigungsministerium zielten die \u00dcbungen allerdings auf die Bek\u00e4mpfung des Terrorismus und auf die Schulung der Soldaten ab. Die Republik Moldau betrachtet sie jedoch als direkte und brutale Bedrohung f\u00fcr ihre Souver\u00e4nit\u00e4t und territoriale Unversehrtheit, meint der Experte Vlad \u0162urcanu, fr\u00fcher auch Pr\u00e4sidialberater in Chi\u015fin\u0103u:<\/p>\n
Die Wahrheit ist, dass die Beh\u00f6rden in Chi\u015fin\u0103u diese feindschaftlichen \u00dcbungen nicht verhindern k\u00f6nnen. Die Sicherheitsexperten sind besorgt, aber das dringt nicht bis zur Gesellschaft vor.\u201c <\/em><\/p>\n
Doch bei allen Problemen bleibt zumindest bei der Politik in Bukarest die Marschrichtung klar: Strategisches Ziel ist und bleibt der EU-Beitritt der Moldau, da nur so Wohlstand, Sicherheit und Freiheit f\u00fcr alle B\u00fcrger geschafft werden kann — egal welches Alter sie haben, welcher Volksgruppe und Religion sie angeh\u00f6ren oder welche Sprache sie sprechen.<\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u00dcber eine Ann\u00e4herung zwischen der Republik Moldau und der EU wird auch in Rum\u00e4nien immer emotional diskutiert \u2013 doch wie nahe stehen sich die Moldau und Br\u00fcssel wirklich?<\/p>\n","protected":false},"author":108,"featured_media":51855,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[116757],"tags":[118705,29120,105867,100576,100749,99589,99824,99829],"coauthors":[],"class_list":["post-629656","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-das-globale-dorf","tag-14-armee","tag-eu","tag-friedenstruppen","tag-moldau","tag-osze","tag-rumaenien","tag-russland","tag-transnistrien"],"acf":[],"yoast_head":"\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n
\n
<\/p>\n