Eine neulich in Bukarest stattgefundene Konferenz \u00fcber Sicherheitsprobleme an der Ostflanke der nordatlantischen Allianz hat die Aufmerksamkeit erneut auf die Notwendigkeit gebracht, die NATO-Kapazit\u00e4ten in der Schwarzmeerregion zu st\u00e4rken, die weiterhin von eingefrorenen Konflikten und latenten Spannungen gepr\u00e4gt wird. Denn jeder Mangel, jede Schwachstelle des Schwarzmeerraums wird zu einer Schwachstelle des B\u00fcndnisses allgemein. Ist die Allianz bereit, sich diesen Herausforderungen zu stellen? Das ist die Frage, die bei diesen Gespr\u00e4chen von Pr\u00e4sident Klaus Iohannis gestellt wurde, der eine einheitliche, konsolidierte und koh\u00e4rente Pr\u00e4senz der Allianz an der Ostflanke bef\u00fcrwortete:<\/p>\n
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Die Sicherheit in der Schwarzmeerregion und an der Ostflanke wirkt sich direkt auf die euroatlantische Sicherheit aus. Jeder Mangel, jede Schwachstelle des Schwarzmeerraums wird zu einer Schwachstelle des B\u00fcndnisses allgemein und l\u00e4dt einfach zu feindlichen Aktionen ein. Ist die Allianz bereit, sich diesen Herausforderungen zu stellen? Bisher hat sie bewiesen, dass sie es ist, und Beweis daf\u00fcr stehen die konkreten Ma\u200e\u00dfnahmen, die seit 2014 umgesetzt werden und auf dem Warschauer Gipfel 2016 und dann bei den Gipfeln in Br\u00fcssel in den Jahren 2017 und 2018 best\u00e4tigt wurden. Aber es ist nicht genug. F\u00fcr die Schwarzmeerregion ist weiterhin ein artikuliertes und koordiniertes Handeln im politischen und operationellen Sinne n\u00f6tig, um f\u00fcr die Kapazit\u00e4ten das Gleichgewicht wiederherzustellen und feindliche Aktionen abzuschrecken.\u201c<\/em><\/p>\n
Ein strategischer Ansatz ist wesentlich, betonte der rum\u00e4nische Pr\u00e4sident, und setzt auf der operativen Ebene eine laufende \u00dcberwachung der regionalen Entwicklungen, die St\u00e4rkung des NATO-Auftritts und der Verteidigungskapazit\u00e4ten voraus, w\u00e4hrend die Widerstandsf\u00e4higkeit der Allianzpartner, der Ukraine, Georgiens und Moldawiens, erh\u00f6ht werden muss. Laut Bukarest ist eine einheitliche, koh\u00e4rente, verst\u00e4rkte Pr\u00e4senz der Verb\u00fcndeten am Schwarzen Meer und an der Ostsee erforderlich, um eine wirksame Abschreckung und Verteidigung der NATO zu erreichen. Auf der anderen Seite liegt die Erh\u00f6hung der Verteidigungskapazit\u00e4t der Europ\u00e4ischen Union im Interesse der NATO, und die Programme und Aktivit\u00e4ten m\u00fcssen erg\u00e4nzend sein, hie\u200e\u00df es noch w\u00e4hrend der Gespr\u00e4che. James Appathurai, stellvertretender beigeordneter Generalsekret\u00e4r f\u00fcr Politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik der NATO, sagte, dass in der aktuellen Sicherheitsumgebung die NATO und die Europ\u00e4ische Union noch enger beieinander sein m\u00fcssen. Dieser Ansatz, der nach der Verschlechterung des Sicherheitsumfelds aufgetreten ist, sowohl wegen Terrorismus als auch wegen der von Russland verursachten Instabilit\u00e4t, ist notwendig f\u00fcr die Sicherheit aller Mitgliedstaaten, so die Auffassung des NATO-Vertreters.<\/p>\n
Ein f\u00e4higeres Europa im Bereich der Verteidigung wird mehr Verantwortung und mehr von der gemeinsamen Last \u00fcbernehmen k\u00f6nnen. Dies w\u00e4re auch f\u00fcr die NATO von Vorteil, da die Mitgliedstaaten Eigent\u00fcmer der Kapazit\u00e4ten sind, die sie dem B\u00fcndnis zur Verf\u00fcgung stellen k\u00f6nnen. Die enge und konsolidierte Partnerschaft zwischen der EU und der NATO und die transatlantische Beziehung bleiben wesentlich, um auf Bedrohungen und Sicherheitsrisiken der beiden Organisationen zu antworten\u201c, lautet gleichzeitig die Stellung des Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienstes — einer Institution der Europ\u00e4ischen Union, die formell am 1. Dezember 2010 eingeweiht wurde und den Hohen Vertreter der EU f\u00fcr die Gemeinsame Au\u200e\u00dfen- und Sicherheitspolitik bei der Durchf\u00fchrung seines Mandats unterst\u00fctzt.<\/p>\n
Die Institution wurde in Bukarest von ihrem stellvertretendem Generalsekret\u00e4r, Jean-Christophe Belliard, vertreten. Dieser bestand auf die Notwendigkeit, dass die EU f\u00fcr ihre eigene Sicherheit mehr Verantwortung \u00fcbernimmt, und zwar erg\u00e4nzend und nicht im Wettbewerb mit der NATO. Anwesend auf der Konferenz in Bukarest war auch Peter Doran, US-Experte in transatlantischer Verteidigung und Energiesicherheit und Koordinator des Zentrums f\u00fcr Analyse der Europapolitik. Er nahm auf die St\u00e4rkung der transatlantischen Beziehungen Bezug:<\/p>\n
Unsere Organisation widmet ihre T\u00e4tigkeit einem besseren Verst\u00e4ndnis, wie die Beziehungen der USA zu ihren Verb\u00fcndeten enger sein k\u00f6nnen, vor allem hier in der Schwarzmeerregion. Ich kann sofort an drei Beispiele denken, wo wir dies tun k\u00f6nnen: Eines ist die Zusammenarbeit f\u00fcr Sicherheit und Verteidigung, das zweite ist Energie, und das dritte ist eine unzerst\u00f6rbare Verbindung, n\u00e4mlich die Freiheit. Diese sind die Verbindungen, die Rum\u00e4nien und die Vereinigten Staaten n\u00e4her bringen.\u201c <\/em><\/p>\n
Rum\u00e4nien interessiert sich besonders f\u00fcr die Sicherheit vor dem Hintergrund der j\u00fcngsten Entwicklungen in der Region, sagte der rum\u00e4nische Chefdiplomat Teodor Mele\u015fcanu. Er erkl\u00e4rte, dass es kein Zufall sei, dass nach dem Zusammenhalt diese die zweitwichtigste Priorit\u00e4t der rum\u00e4nischen Pr\u00e4sidentschaft des Europ\u00e4ischen Rates ist. Teodor Mele\u015fcanu:<\/p>\n
Bez\u00fcglich vieler wichtiger Fragen in unserer Region, wie z.B. des Westbalkans, hat es schon immer eine strategische Konvergenz zwischen der T\u00e4tigkeit der NATO und jener der Europ\u00e4ischen Union gegeben. Daraus leiten wir viele wertvolle Erkenntnisse im Hinblick auf die strategische Koordination und Entwicklung der Interoperabilit\u00e4t ab.\u201c <\/em><\/p>\n
Es liegt in der politischen DNA Rum\u00e4niens, ein starker Bef\u00fcrworter der EU-NATO-Partnerschaft und der transatlantischen Beziehung als eine der wichtigsten S\u00e4ulen der europ\u00e4ischen Sicherheit zu sein, sagte Teodor Mele\u015fcanu noch.<\/p>\n
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