Der Gipfel in Sibiu (Hermannstadt), ein Gipfel im EU27-Format, auf dem die Zukunft Europas gezeichnet wurde. Einheit ist das Prinzip, auf dem diese Zukunft aufgebaut wird, hei\u200e\u00dft es in der Erkl\u00e4rung von Sibiu. Es ist ein Dokument, das Verpflichtungen enth\u00e4lt, die europ\u00e4ische Staats- und Regierungschefs gegen\u00fcber den B\u00fcrgern der Mitgliedstaaten hinsichtlich ihres Wohlergehens und ihrer Sicherheit eingehen. Die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs versprechen, dass die Mitgliedsl\u00e4nder vereint, solidarisch und einstimmig sowie immer auf der Suche nach gemeinsamen L\u00f6sungen sein werden. Das Dokument enth\u00e4lt auch eine Verpflichtung, die europ\u00e4ische Lebensweise, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu sch\u00fctzen. Es verweist au\u200e\u00dferdem auf eine Priorit\u00e4t der rum\u00e4nischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft, n\u00e4mlich die Entwicklungsunterschiede innerhalb der Union zu reduzieren.<\/p>\n
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Europa, hei\u200e\u00dft es noch in der Erkl\u00e4rung, wird als verantwortlicher, involvierter Leader gemeinsam mit den internationalen Partnern handeln, um eine Weltordnung auf Grundlage des V\u00f6lkerrechts zu bewahren. Diese sind Verpflichtungen, die Entschlossenheit f\u00fcr eine gemeinsame Zukunft vermitteln wollen, vor dem Hintergrund des Austritts Gro\u200e\u00dfbritanniens aus der EU. Inwieweit antwortet das Angebot der europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs auf die Forderungen der B\u00fcrger des Kontinents? Dan C\u0103rbunaru, Direktor des Multimedia-Portals caleaeuropeana.ro, zu Gast bei Radio Rum\u00e4nien:<\/p>\n
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Es gibt viele Arten von Eurobarometer, die die Bed\u00fcrfnisse der Menschen und Sicherheitsfragen, wirtschaftliche Fragen, unsere gemeinsame Vision in dieser Union messen. Diese gibt es egal in welcher Form, unabh\u00e4ngig von ihrer Reihenfolge, in allen L\u00e4ndern. Die Frage ist, wie wir diese L\u00f6sungen liefern, wie es den europ\u00e4ischen Institutionen gelingt, diese L\u00f6sungen zusammen mit den Mitgliedstaaten zu artikulieren. Denn es gab Zeiten, in Krisensituationen, bei migrationsbezogenen Fragen oder wirtschaftlichen und finanziellen Problemen, als die Mitgliedstaaten Br\u00fcssel verantwortlich gemacht haben, und Br\u00fcssel sagte, es hatte nicht genug Macht. Wir m\u00fcssen letzten Endes eine Entscheidung treffen, um zu sehen, wie wir diese Union besser machen k\u00f6nnen, damit sie mehr und schneller f\u00fcr die B\u00fcrger liefert. Manche sprechen \u00fcber die Notwendigkeit eines neuen Vertrags, andere sagen, man soll den Lissabon-Vertrag weitererforschen, aber die L\u00f6sung liegt bei uns. Auch was jetzt passiert, ist nicht schlecht. Sicher wollen wir mehr, besser und schneller, aber alle EU-Mitgliedstaaten schreiben nun in wirtschaftlicher Hinsicht schwarze Zahlen. Danach sind die Wirtschafts- und Finanzkrise, die Migrationswellen nicht mehr so stark und destabilisieren den europ\u00e4ischen Kontinent nicht mehr, wie sie es einst von S\u00fcden nach Norden taten, und es gibt immer noch Perspektiven, dass unser Leben in der EU besser aussieht.\u201c<\/em><\/p>\n
In Sibiu (Hermannstadt) fand auch eine erste Diskussion \u00fcber die strategische Agenda der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr den Zeitraum 2019–2024 statt — eine Agenda, die vom Europ\u00e4ischen Rat im Juni angenommen werden soll. Dies beinhaltet wichtige Ziele. Es geht um den Schutz der B\u00fcrger und der Freiheiten, die Entwicklung der wirtschaftlichen Basis, die Mobilisierung aller relevanten Politiken auf diesem Gebiet, eine gr\u00fcnere, gerechtere und integrativere Zukunft sowie die F\u00f6rderung der europ\u00e4ischen Interessen und Werte in der Welt. Es sind ziemlich allgemeine Formulierungen, wahrscheinlich aber nur, um Raum f\u00fcr Verhandlungen zu lassen, damit jeder Mitgliedstaat seine Interessen f\u00f6rdern und unterst\u00fctzen kann. Unmittelbar vor dem Gipfel ver\u00f6ffentlichten 21 Staatsoberh\u00e4upter, darunter auch das rum\u00e4nische, einen offenen Brief, der von der Vorstellung ausgeht, dass die Europ\u00e4ische Union vor gro\u200e\u00dfen Herausforderungen steht. Wieder am Mikrophon der Journalist Dan C\u0103rbunaru:<\/p>\n
Es ist eine Initiative, die eine recht komfortable Form, zahlenm\u00e4\u200e\u00dfig zumindest, liefert, die Interessen der europ\u00e4ischen B\u00fcrger zu vertreten und, wenn man so will, ist es vielleicht ein weiterer Beweis daf\u00fcr, dass diejenigen Recht haben, die glauben, dass wir eine Reform des Entscheidungssystems der Europ\u00e4ischen Union brauchen. Denn jetzt befinden wir uns in einer sehr seltsamen Situation, in der sich diejenigen, die mehr Europa wollen und diejenigen, die weniger Europa wollen, dar\u00fcber beklagen, dass nicht gen\u00fcgend Entscheidungsspielraum besteht. Nun, es wird in Br\u00fcssel und in einigen europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten zum Thema diskutiert, wie Entscheidungen getroffen werden. Wir sprechen jetzt von einer Erkl\u00e4rung, nat\u00fcrlich, aber es gibt Situationen, in denen wichtige Entscheidungen getroffen werden m\u00fcssen und noch unter der Herrschaft der qualifizierten Mehrheit oder sogar der Einstimmigkeit liegen, und dies hat Europa manchmal gebremst. Es ist einer der Gr\u00fcnde warum, w\u00e4hrend die Amerikaner nach einigen Monaten die Wirtschafts- und Finanzkrise \u00fcberwunden hatten, die Europ\u00e4er noch die Auswirkungen analysierten und herumtasteten, durch welche T\u00fcr sie rausgehen sollen. Die Krisen werden uns nicht verschonen. Die Migrationskrise, die gerade eine Pause eingelegt hat, k\u00f6nnte zur\u00fcckkehren. Die Wirtschafts- und Finanzkrise, wenn man schaut, wie das Kapital in der Welt in Umlauf ist, k\u00f6nnte auch jederzeit zur\u00fcckkehren.\u201c<\/em><\/p>\n
Es gibt viele Krisen, die laut Dan C\u00e3rbunaru in der Welt lauern, aber im Interesse unserer gemeinsamen Zukunft ist es erfreulich, eine gemeinsame Vision zu haben.<\/p>\n
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