Die NATO ist entschlossen, den Terrorismus zu bek\u00e4mpfen, ihr Engagement gegen\u00fcber Afghanistan einzuhalten und ihre Ma\u200e\u00dfnahmen an hybride Bedrohungen anzupassen. Dies sind nur einige der Ziele der Nordatlantischen Allianz, die auch zentrale Themen f\u00fcr den Gipfel am 3. und 4. Dezember sein werden. In London werden sich die Staats- und Regierungschefs treffen, um den Prozess der Anpassung des B\u00fcndnisses an die Bedrohungen und Herausforderungen im gegenw\u00e4rtigen Sicherheitsumfeld fortzusetzen. Der Gipfel wurde auf einem k\u00fcrzlichen Treffen der Verteidigungsminister in Br\u00fcssel vorbereitet. Die Korrespondentin von Radio Rum\u00e4nien in Br\u00fcssel, Amalia Bojescu, beschrieb das Treffen:<\/p>\n
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Die Verb\u00fcndeten bewerteten die Risiken und Schwachstellen der NATO, wobei der Schwerpunkt auf der Erh\u00f6hung der nationalen Widerstandsf\u00e4higkeit und der Modernisierung des zivilen Telekommunikationsnetzes, einschlie\u200e\u00dflich des 5G-Netzwerks, lag. Dies ist f\u00fcr das B\u00fcndnis wichtig, da die Telekommunikation der zuk\u00fcnftigen Generation sich auf die Gesellschaft in den Bereichen Verkehr, Gesundheit und Bildung auswirken wird, aber auch milit\u00e4rische T\u00e4tigkeiten betreffen wird. Die Diskussion konzentrierte sich auf die Ausbildung alliierter Streitkr\u00e4fte, die ihnen im Konfliktfall eine schnelle Reaktion erm\u00f6glichen sollten. Ein sensibles Thema auf der Tagesordnung war Nordostsyrien. Auch wenn es einige Meinungsverschiedenheiten zwischen den Verb\u00fcndeten \u00fcber die Eins\u00e4tze der T\u00fcrkei dort gab, kam man zu dem Schluss, dass die Streitkr\u00e4fte vor Ort Zur\u00fcckhaltung \u00fcben und die Einhaltung der Menschenrechte genauestens beachten m\u00fcssen.\u201c<\/em><\/p>\n
Die Bek\u00e4mpfung hybrider Bedrohungen ist auch f\u00fcr die nordatlantischen Streitkr\u00e4fte eine Priorit\u00e4t. Ein wichtiges Thema f\u00fcr die NATO ist die russische Bedrohung — im vergangenen Sommer hatten mehrere ranghohe Funktion\u00e4re der Allianz im vergangenen Sommer erkl\u00e4rt hatten, dass sie eine Reihe von F\u00e4llen eines hybriden Eingriffs Russlands in mehreren europ\u00e4ischen L\u00e4ndern wie Deutschland, Frankreich oder der Schweiz identifiziert haben. Der Politologe Claudiu Degeratu dazu:<\/p>\n
Es ist wahrscheinlich, dass wir im Dezember neue Initiativen der NATO zur Bek\u00e4mpfung des Hybridkriegs haben werden. Ich erwarte auch \u00c4nderungen der Strategiekonzepte, aber ich erwarte auch operative Initiativen. Wir befinden uns bei der Umsetzung der NATO-Strategie in diesem Bereich in einem recht fortgeschrittenen Stand und h\u00f6chstwahrscheinlich werden wir im Dezember noch weitere interessante Aspekte zur Sprache bringen. Es w\u00e4re der beste Zeitpunkt f\u00fcr die Allianz, eine \u00dcberpr\u00fcfung der Bem\u00fchungen gegen hybride Aggressionen in den letzten zwei Jahren vorzunehmen.\u201c<\/em><\/p>\n
Ein sehr wichtiger Aspekt ist die gerechte Verteilung der Verantwortung. Aus dieser Perspektive werden die Verteidigungsbudgets zus\u00e4tzlich \u00fcberpr\u00fcft. Wir fragten Politik- und Milit\u00e4ranalytiker Claudiu Degeratu, wie er es erwartet, dass die Verb\u00fcndeten dieses Thema bei dem Treffen im kommenden Monat angehen werden:<\/p>\n
Ich erwarte keine \u00fcberraschenden oder spektakul\u00e4ren Entwicklungen in diesem Bereich. Ich glaube, dass die Staatschefs den Richtwert von 2% des jeweiligen Haushaltes als Ziel weiterhin bef\u00fcrworten werden. Wir werden wahrscheinlich eine weitere Verbesserung der Gesamtsumme der Haushalte verzeichnen, und es wird Unterst\u00fctzung f\u00fcr diese Verpflichtung geben, die 2014 in Wales eingegangen wurde. Die Probleme h\u00e4ngen mit der Art und Weise zusammen, wie wir die Verpflichtung, ein h\u00f6heres Verteidigungsbudget zu haben, in einen qualitativen Schritt innerhalb des B\u00fcndnisses verwandeln. Wir sind an der Ostgrenze der NATO interessiert, um zu sehen, wie sich diese Verteidigungsausgaben in einen besseren Schutz der Ost- und S\u00fcdgrenzen und in die Entwicklung neuer strategischer F\u00e4higkeiten der NATO umsetzen lassen.\u201c<\/em><\/p>\n
Die EU ist das andere institutionelle Geb\u00e4ude, das vom derzeitigen Sicherheitsumfeld stark betroffen ist. Vor kurzem haben die Verteidigungsminister der EU 13 neue Projekte im Rahmen der St\u00e4ndigen Strukturierten Zusammenarbeit PESCO im Bereich Sicherheit und Verteidigung genehmigt. Im Rahmen von PESCO, einer EU-Sicherheitsinitiative, die 2017 ins Leben gerufen wurde, um die Fragmentierung der Verteidigung zu bew\u00e4ltigen und die Abh\u00e4ngigkeit von den USA zu verringern, wurden bisher insgesamt 47 Projekte genehmigt. Eines der Projekte, das von Frankreich, Portugal, Spanien und Schweden gestartete Programm zur Bek\u00e4mpfung von U-Boot-Drohnen, wird High-End-Technologie und k\u00fcnstliche Intelligenz (KI) im U-Boot-Krieg einsetzen.<\/p>\n
Die EU will auch eine Cyber-Akademie und eine Innovationszentrale f\u00fcr die Ausbildung von Arbeitskr\u00e4ften mit technologischem Fachwissen unter der Leitung von Spanien und Portugal einrichten. Polen und Ungarn werden mit dem Aufbau eines medizinischen Zentrums zur Unterst\u00fctzung der europ\u00e4ischen Spezialeinheiten beginnen. Obwohl 22 EU-Staaten auch NATO-Mitglieder sind, hofft der europ\u00e4ische Block, 2021 einen Fonds in H\u00f6he von mehreren Milliarden Euro f\u00fcr die Entwicklung und den Bau neuer See- und Bodenwaffen einzurichten.<\/p>\n
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