Die Coronavirus-Pandemie hat die Weltwirtschaft vor\u00fcbergehend lahmgelegt und eine tiefe Rezession ausgel\u00f6st, die viel schwieriger sein wird als die globale Finanzkrise vor einem Jahrzehnt, glaubt die gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Direktorin des Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF), Kristalina Georgiewa. Sie rief die fortgeschrittenen Volkswirtschaften dazu auf, ihre Anstrengungen zu verst\u00e4rken, um den Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4ndern zu helfen, die wirtschaftlichen und gesundheitlichen Auswirkungen der Pandemie zu \u00fcberwinden. Investitionen von rund 90 Milliarden Dollar kamen aus den Schwellenl\u00e4ndern, viel mehr als w\u00e4hrend der Finanzkrise 2008, ermahnte Georgiewa.<\/p>\n
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Im Kampf gegen das Coronavirus suchen Regierungen und Finanzinstitutionen nach L\u00f6sungen. Washington hat einen historischen Plan zur Wiederankurbelung der angeschlagenen amerikanischen Wirtschaft ausgearbeitet, einen Zwei-Billionen-Dollar-Plan. Europa ergreift ebenfalls au\u200e\u00dfergew\u00f6hnliche Ma\u200e\u00dfnahmen. Nur die st\u00e4rksten Reaktionen werden uns in die Lage versetzen, diese Krise zu bew\u00e4ltigen. Wir m\u00fcssen alle uns zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel nutzen. Jeder Euro, der im EU-Haushalt zur Verf\u00fcgung steht, wird zur \u00dcberwindung der Krise eingesetzt, jede Regel wird gelockert, damit die Finanzmittel schnell und effektiv verwendet werden k\u00f6nnen\u201c, sagte die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission Ursula von der Leyen.<\/p>\n
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Br\u00fcssel hat bereits wichtige Entscheidungen getroffen, bei denen es um betr\u00e4chtliche Summen geht, die von jedem der Mitgliedsstaaten bestm\u00f6glich verwaltet werden m\u00fcssen. Am Ende einer langen Reihe von Diskussionen einigten sich die EU-Finanzminister auf ein Hilfspaket im Wert von \u00fcber 500 Milliarden Euro f\u00fcr die von der Coronavirus-Pandemie am schwersten betroffenen Mitgliedstaaten. Einzelheiten nannte Siegfried Mure\u015fan, rum\u00e4nischer Europaabgeordneter, im Interview mit Radio Rum\u00e4nien:<\/p>\n
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Die Europ\u00e4ische Kommission hat wichtige Ma\u200e\u00dfnahmen vorgeschlagen, die uns im Kampf gegen die Pandemie sehr helfen werden. Zus\u00e4tzliche Finanzmittel in H\u00f6he von 3 Milliarden Euro sollen aus dem 2020-EU-Haushalt bereitgestellt werden. Es handelt sich um Geld aus der EU-Reserve. Wie werden diese 3 Milliarden EUR verteilt? 300 Millionen Euro werden sofort f\u00fcr den Kauf von Schutzausr\u00fcstung, medizinischer Ausr\u00fcstung und f\u00fcr Tests auf europ\u00e4ischer Ebene bereitgestellt. Zweitens soll die EU sofort europ\u00e4ische Mittel in H\u00f6he von 2,7 Milliarden Euro f\u00fcr den Bau und die Ausstattung tempor\u00e4rer Gesundheitseinrichtungen bereitstellen — so k\u00f6nnen beispielsweise die Kosten f\u00fcr das von der rum\u00e4nischen Armee in Bukarest gebaute Krankenhaus aus europ\u00e4ischen Mitteln erstattet werden; f\u00fcr den Bau und die Ausstattung von Quarant\u00e4nestationen — sehr wichtig in Rum\u00e4nien f\u00fcr Menschen, die aus dem Ausland kommen; f\u00fcr die Herstellung von medizinischen Ger\u00e4ten — wir haben gesehen, dass in Rum\u00e4nien eine Fabrik ihre Produktion auf die Herstellung von Schutzmasken umgestellt hat, diese Umstellung der Produktion in Zeiten der Pandemie kann mit europ\u00e4ischen Mitteln bezahlt werden. Dies ist das erste wichtige Hilfspaket, das von der EU verabschiedet wurde. Das zweite wichtige Ma\u200e\u00dfnahmenpaket ist die sofortige Flexibilisierung der Verwendung europ\u00e4ischer Gelder, was bedeutet, dass der Transfer zwischen verschiedenen Kategorien europ\u00e4ischer Gelder, die Rum\u00e4nien bereits zugeteilt wurden, erlaubt ist. Und eine sehr wichtige Sache: Die EU erkl\u00e4rt, dass ein Land, das europ\u00e4ische Finanzmittel nicht rechtzeitig abgerufen hat, sie nicht mehr verlieren wird.\u201c<\/em><\/p>\n
Die Europ\u00e4ische Kommission hat au\u200e\u00dferdem einen Kreditfonds in H\u00f6he von 100 Milliarden Euro vorgeschlagen, um Arbeitnehmern und Betrieben zu helfen. Alle Ma\u200e\u00dfnahmen konzentrieren sich auf den aktuellen EU-Haushalt und sind darauf ausgerichtet, den Wert jedes verf\u00fcgbaren Euro zu maximieren, was einmal mehr zeigt, warum f\u00fcr die EU so wichtig ist, langfristig \u00fcber einen soliden und flexiblen Haushalt zu verf\u00fcgen. Auch die Vorgaben f\u00fcr das Haushaltsdefizit sollen gelockert werden, wobei die \u00dcberschreitung der 3%-Schwelle erlaubt ist, um Wirtschaftsbereiche zu unterst\u00fctzen, die von der Pandemie stark betroffen sind. In ganz Europa ist viel von Solidarit\u00e4t die Rede, sagt unser Gespr\u00e4chspartner, der Europaabgeordnete Siegfried Mure\u015fan: <\/p>\n
Solidarit\u00e4t ist in dieser Situation unbestreitbar notwendig, und es ist unerl\u00e4sslich, sie so schnell wie m\u00f6glich zu erreichen. Wenn es keine Solidarit\u00e4t unter den EU-Staaten geben w\u00fcrde und sich alle nach dem Prinzip \u201aJeder f\u00fcr sich\u2018 richteten, dann w\u00fcrde eine Art Wettbewerb innerhalb der EU entstehen, was den Kauf von Schutzausr\u00fcstung und medizinischen Ger\u00e4ten angeht, und das w\u00fcrde niemandem helfen.\u201c<\/em><\/p>\n
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