Da die Sicherheitslandschaft immer komplexer wird, unternimmt die NATO Schritte, um sicherzustellen, dass sie den aktuellen und zuk\u00fcnftigen Herausforderungen gewachsen ist. Auf dem Gipfel in Br\u00fcssel haben die Staats- und Regierungschefs der Allianz die NATO 2030 beschlossen – das wichtigste Ma\u200e\u00dfnahmenpaket zur Anpassung der Struktur seit Jahrzehnten. Dazu geh\u00f6ren unter anderem eine neue Cyberverteidigungspolitik, ein neues Bekenntnis zur Widerstandsf\u00e4higkeit, und zum ersten Mal hat das B\u00fcndnis beschlossen, sich mit den sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels auseinanderzusetzen.<\/p>\n
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Europa und Nordamerika m\u00fcssen in der NATO stark sein, um unsere Werte und Interessen zu verteidigen, insbesondere in einer Zeit, in der diktatorische Regime wie Russland versuchen, eine neue internationale Ordnung zu etablieren, sagte der Generalsekret\u00e4r der Allianz. Gleichzeitig, f\u00fcgte Jens Stoltenberg hinzu, seien die Mitgliedsstaaten besorgt \u00fcber das, was er Chinas Zwangspolitik\u201c nannte, und die Herausforderungen, die sie f\u00fcr die Sicherheit des Nordatlantischen B\u00fcndnisses darstelle. Er verwies auf die rasche Ausweitung des chinesischen Atomwaffenarsenals und gemeinsame Milit\u00e4r\u00fcbungen mit Russland im euro-atlantischen Raum sowie auf Fehlinformationen aus Peking. Iulian Chifu, Direktor des Zentrums f\u00fcr Konfliktpr\u00e4vention und Fr\u00fchwarnung, analysierte auf Einladung von Radio Rum\u00e4nien das von den NATO-F\u00fchrern verabschiedete Dokument:<\/p>\n
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Russland bleibt der Hauptfeind und dort sind die Kategorien der Bedrohungen, die aus Russland kommen, extrem klar ausgesprochen, ich w\u00fcrde sagen, sogar noch pr\u00e4ziser und strenger als auf dem NATO-Gipfel in Warschau, und wir haben all diesen Ballast, die ganze Palette der Bedrohungen, die aus Russland kommen, die benannt und offengelegt werden. Wir haben einen Eintrag in diesem Dokument, zum ersten Mal kommt China mit seiner Komponente der strategischen Herausforderungen, hei\u200e\u00dft es dort. Und hier sehen wir eine Zunahme der Besorgnis \u00fcber China und wir sehen auch die Migration von, sagen wir, hybriden, Afghanistan, externen Terrorismus zu einem Bereich, in dem die Hauptsorgen Cyber-Angriffe bleiben und vor allem hier kommt die zuk\u00fcnftige – sagen wir, modische und sehr wichtige Komponente der Sicherheit, technologische Sicherheit. Rum\u00e4nien hat auch die Punkte erreicht, die es anstrebte, erstens auf der Ebene der Alliierten, zweitens p\u00fcnktlich f\u00fcr die Verteidigung und St\u00e4rkung der Verteidigungs- und Abschreckungsposition an der Ostflanke, f\u00fcr die Erw\u00e4hnungen in Bezug auf das Schwarze Meer und die alliierten Sorgen in der erweiterten Region um das Schwarze Meer und dann zu erw\u00e4hnen, dass das Euratom-Atlantik-Zentrum f\u00fcr Resilienz in Bukarest eingerichtet wurde, das ein NATO-Kompetenzzentrum werden soll.\u201c<\/em><\/p>\n
Die Geschichte zeigt, dass Eurasien nie zwei Hegemone hatte – im Moment haben China und Russland bestimmte gemeinsame Interessen, die durch die Pr\u00e4senz dieser amerikanischen Supermacht in den letzten 30 Jahren diktiert wurden, erkl\u00e4rt in einer Analyse der aktuellen geopolitischen Situation Universit\u00e4tsprofessor Adrian Cioroianu. Seiner Meinung nach sind mittelfristig Assoziationen zu erwarten, die heute riskant erscheinen m\u00f6gen, und in einigen Jahren werden wir uns wieder konkret die Frage stellen k\u00f6nnen, welche Art von langfristigen Interessen China und Russland gemeinsam haben k\u00f6nnten:<\/p>\n
Weil die Situation unter diesem Gesichtspunkt zu einer Form der Zusammenarbeit gegen den Westen f\u00fchren kann, aber sie kann auch zu Spannungen zwischen ihnen f\u00fchren, weil sie sich einen Einflussraum teilen, sie teilen sich einen Machtraum und unter diesem Gesichtspunkt denke ich, dass der Platz Russlands auf der Priorit\u00e4tenliste der NATO fallen k\u00f6nnte, da Russland ein Konkurrent um Einfluss in Europa ist, aber nicht unbedingt ein wachsender, wie es China ist.\u201c<\/em><\/p>\n
Der wachsende Auftritt Chinas auf der NATO-Agenda erkl\u00e4rt Adrian Cioroianu, ehemaliger Au\u200e\u00dfenminister, damit, dass, wie er sagt, im letzten Jahrzehnt etwas absolut Neues passiert ist, das selbst im Kalten Krieg des zwanzigsten Jahrhunderts keine Entsprechung hat:<\/p>\n
Im Kalten Krieg, in dem der Westen der Sowjetunion gegen\u00fcberstand, hatte der Westen und in diesem Fall die USA permanent die technologische Vorherrschaft inne. Ob die Sowjetunion in Waffen oder Raumfahrttechnik investierte, die Amerikaner waren immer einen Schritt voraus. Unter diesem Gesichtspunkt besteht die Bef\u00fcrchtung, vor allem in den letzten Jahren, wahrscheinlich in den letzten f\u00fcnf Jahren, seit dies erkannt wurde, dass auf bestimmten Segmenten der technologischen Forschung, wie z. B. der k\u00fcnstlichen Intelligenz, die auf der Datensammlung basiert, eine Bef\u00fcrchtung besteht. Es mag sein, dass China im Moment in bestimmten Punkten, in der Vorreiterrolle, dem Westen voraus ist. Oder, in einer globalen Welt wie der, in der wir leben, gibt es die Idee von Grenzen praktisch nicht mehr. Und der NATO-Generalsekret\u00e4r hat sehr gut gesagt, in den Cyber-Grenzen sind wir nah beieinander und daher diese Idee, dass China sehr nah an die Grenzen herangekommen ist, an die digitalen Grenzen, was sich in Cyber-Spionage, in den Diebstahl von geistigen Eigentumsrechten, in den Diebstahl von Daten von gro\u200e\u00dfen Konzernen, von gro\u200e\u00dfen Unternehmen weltweit \u00fcbersetzt.\u201c<\/em><\/p>\n
Solche Vorw\u00fcrfe sind bekanntlich aufgetaucht, und unter diesem Gesichtspunkt, ist Professor Cioroianu der Meinung, dass ein Wettlauf in vollem Gange sei, der im Bereich der Hochtechnologie und der k\u00fcnstlichen Intelligenz stattfindet.<\/p>\n
Audiobeitrag h\u00f6ren:<\/strong><\/p>\n
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