XXX – Der rum\u00e4nische Au\u200e\u00dfenminister Titus Corl\u0103\u0163ean hat sich in Br\u00fcssel an dem au\u200e\u00dferordentlichen Treffen der EU-Chefdiplomaten bez\u00fcglich der Lage in der Ukraine beteiligt. Dabei unterstrich er die tiefe Besorgnis Rum\u00e4niens \u00fcber die Entwicklungen in Kiew sowie die strenge Verurteilung der Gewalttaten. Zuvor hatte das rum\u00e4nische Aussenministerium Ministerium den Rum\u00e4nen, die in die benachbarte Ukraine reisen, empfohlen, die Anwesenheit an den Orten, wo Demonstrationen stattfinden zu meiden und sich an solchen Aktionen nicht zu beteiligen. Am Mittwoch hatte Rum\u00e4niens Pr\u00e4sident Traian Basescu erkl\u00e4rt, dass eine Destabilisierung der Ukraine ganz Europa beeintr\u00e4chtigen k\u00f6nnte. Er setzte sich f\u00fcr die Anwendung von individuellen Sanktionen gegen diejenigen, die sich f\u00fcr die exzessive Gewaltanwendung in Kiew verantwortlich machen. Dennoch war er der Meinung, dass Wirtschaftssanktionen unagemessen seien, das sich die Ukraine bereits in einer besonders schwierigen Wirtschaftslage bef\u00e4nde. Der Pr\u00e4sident teilte au\u200e\u00dferdem mit, dass falls notwendig, Rum\u00e4nien rund 3.500 Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine aufnehmen k\u00f6nnte. <\/p>\n
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BR\u00dcSSEL: Die Europ\u00e4ische Kommission hat zwei Infringement-Verfahren gegen Rum\u00e4nien angek\u00fcndigt, wegen Pobleme im Umweltschutzbereich und im Bereich Eisenbahntransport. Die Probleme im Umweltschutzbereich beziehen sich auf Nichteinhaltung der EU-Gesetzgebung bei einigen Abfalldeponien und beim S\u00e4ubern von zwei Dekantierungbecken bei Bergbaueinrichtungen im Nordosten des Landes. Im Bereich Eisenbahntransport fordert die EU-Kommission Rum\u00e4nien auf, korrekte Tarife bei der Benutzung der Schieneninfrastruktur anzuwenden, und die finanzielle Unterst\u00fctzung der Infrastrukturverwaltung zu sichern. Auch wenn das rum\u00e4nische Eisenbahnnetz eines der breitesten in Europa ist, werden bei G\u00fctertransporten in Rum\u00e4nien sehr hohe Tarife im Vergleich zu den anderen EU-L\u00e4ndern gefordert, so die Europ\u00e4ische Kommission.<\/p>\n
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ATHEN: Der rum\u00e4nische Verteidigungsminsiter Mircea Du\u015fa beteiligt sich am Donnerstag und Freitag in Athen an dem informellen Treffen seiner Amtskollegen aus den EU-Mitgliedsstaaten. Auf der Agenda des Treffens stehen die strategische Partnerschaft EU — UNO und die Einsatzrichtungen der Europ\u00e4ischen Verteidigungsagentur nach dem Europ\u00e4ischen Rat vom Dezember 2013. Die Diskussionen in den Arbeitssitzungen fokussieren auf laufende Milit\u00e4reins\u00e4tze im Namen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.<\/p>\n
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