LONDON: Der Gipfel im walisischen Newport wird einer der wichtigsten in der Geschichte der Allianz sein. Dies erkl\u00e4rte am Donnerstag NATO-Generalsekret\u00e4r Anders Fogh Rasmussen. Er erkl\u00e4rte au\u200e\u00dferdem, dass die Beschl\u00fcsse, die Sicherheit der Mitgliedsstaaten, die Erhaltung einer engen Beziehung zwischen Europa und Nordamerika, aber auch den Aufbau der Stabilit\u00e4t in Gefahrzonen betreffen werden. Dominierend auf der Gipfelagenda ist die Lage in der Ukraine. Am Rande des Gipfels kam der ukrainische Pr\u00e4sident Petro Poroschenko mit westlichen Spitzenpolitikern zusammen. Er informierte dar\u00fcber, dass man am Freitag, im wei\u200e\u00dfrussischen Minsk einen Plan zur Waffenruhe im separatistischen Osten der Ukraine unterzeichnen wird. um\u00e4nien wird beim Nato-Gipfeltreffen vom Staatspr\u00e4sident Traian Basescu und vom Au\u200e\u00dfenminister Titus Corlatean vertreten. Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt erwartet Rum\u00e4nien den Einsatz von Nato-Kampfflugzeugen zur Unterst\u00fctzung der Luftpolizei. Wie Staatspr\u00e4sident Traian Basescu am Mittwochabend mitgeteilt hatte, stimmte der oberste Verteidigungsrat Rum\u00e4niens einer Pr\u00e4senz dieser Flugzeuge auf seinem Territorium zugestimmt. Auf dem Gipfeltreffen soll es unter anderem um die Frage der Stationierung von Truppen an den Grenzen zu Russland gehen, die von den baltischen Staaten, Polen, Gro\u200e\u00dfbritannien, Kanada und den USA gew\u00fcnscht wird. Pr\u00e4sident Traian B\u0103sescu sagte auch, dass Rum\u00e4nien durch den Beschluss des Obersten Landesverteidigungsrates, sich am Programm der NATO f\u00fcr die Cybersicherheit der Ukraine beteiligen m\u00f6chte.<\/p>\n
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Die Republik Moldau beteiligt sich am Donnerstag und Freitag in Wales zum erstenmal an einem Nato-Gipfeltreffen, und wird dabei vom Verteidigungsminister Valeriu Troenco vertreten. Die ex-sowjetische, mehrheitlich rum\u00e4nischsprachige Republik Moldau kooperiert bereits mit der Nordatlantischen Allianz im Rahmen der Friedenspatnerschaft und hat ein individuelles Aktionsprogramm mit der Nato. Au\u200e\u00dferdem beteiligt sich Chisinau mit Soldaten an der Friedenserhaltungsmission in Kosovo. Obwohl laut Verfassung die Republik Moldau ein neutraler Staat ist, sind auf dem Hintergrund der Ukraine-Krise innerhalb der prowestlichen moldauischen Regierungskoalition immer mehr Stimmen laut geworden, die f\u00fcr eine Nato-Ann\u00e4herung pl\u00e4dieren.<\/p>\n
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BUKAREST: Die Bukarester Exekutive hat am Donnerstag das Abkommen zwischen der rum\u00e4nischen Regierung und dem ukrainischen Regierungskabinett betreffend Ma\u200e\u00dfnahmen zur Steigerung des Vertrauens und der Sicherheit ratifiziert. Gem\u00e4\u200e\u00df besagtem Abkommen, das \u00fcber 5 Jahre l\u00e4uft und im M\u00e4rz von den Au\u200e\u00dfenministern Rum\u00e4niens und der Uklraine unterzeichnet wurde, werden die zwei L\u00e4nder mindestens 42 Tage im voraus sich gegenseitig \u00fcber ihre milit\u00e4rischen Aktivit\u00e4ten an der Landesgrenze informieren. In Bezug auf die Schlangeninsel, in der N\u00e4he der rum\u00e4nischen K\u00fcste am Schwarzen Meer, verpflichtet sich die Ukraine, keine offensiven milit\u00e4rischen Ausr\u00fcstungen (Panzer, Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber) auf der Insel zu stellen. Ebenfalls am Donnerstag wird die rum\u00e4nische Regierung ein Protokoll \u00fcber die Gr\u00fcndung und das Funktionieren eines gemeinsamen Kontaktpunktes an der rum\u00e4nisch-serbischen Grenze annehmen, das zwischen dem rum\u00e4nischen und dem serbischen Innenministerium abgeschlossen und in Mai 2013 in Bukarest unterzeichnet wurde.<\/p>\n
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BR\u00dcSSEL: Der k\u00fcnftige Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates, Jean Claude Juncker, hat am Donnerstag, in Br\u00fcssel, die Anh\u00f6rung der Kandidaten f\u00fcr die Stellen der EU-Kommissare fortgesetzt. Zu den angeh\u00f6rten Kandidaten z\u00e4hlte auch die rum\u00e4nische sozial-demokratische Europaabgeordnete Corina Cre\u0163u, der Vorschlag Rum\u00e4niens f\u00fcr ein Kommissaramt. Laut der Sprecherin der EU-Kommission wurden gemeinsam mit Frau Cre\u0163u, Vizepr\u00e4sidentin des Europ\u00e4ischen Parlaments, bisher 9 Frauen von insgesamt 28 Kommissaren nominiert.<\/p>\n
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MOSKAU: Der russische Au\u200e\u00dfenminister Sergej Lawrow hat am Donnerstag angek\u00fcndigt, dass der hei\u200e\u00dfeste Punkt in der Ukraine der russischsprachige Osten ist. Dennoch m\u00fcsse man andere Regionen, wo es \u00e4hnliche Probleme gibt, wie die zwischen Rum\u00e4nen und Ungarn, nicht aus dem Auge verlieren. Es ist das zweite Mal wenn Lawrow derartige Erkl\u00e4rungen abgibt. Letzte Woche hatte er sich f\u00fcr eine Ukraine eingesetzt, in der die russische Gemeinde, die Rum\u00e4nischst\u00e4mmigen, aber auch die Ungarn in Frieden zusammenleben k\u00f6nnen. Die in der Ukraine lebende rum\u00e4nische Gemeinde betr\u00e4gt ungef\u00e4hr eine Halbe Million Personen.<\/p>\n
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BUKAREST: Die rum\u00e4nische Regierung und das Unternehmen Airbus haben in Bukarest eine gemeinsame Absichtserkl\u00e4rung \u00fcber den Bau einer Hubschrauberfabrik in Brasov im Jahr 2015 unterzeichnet. Ministerpr\u00e4sident Victor Ponta, der bei der Unterzeichnung des Dokuments anwesend war, erkl\u00e4rte, man beabsichtige, die Hubschrauberflotte des Verteidigungsministeriums und des Innenministeriums zu modernisieren. Mit Hilfe der von Airbus hergestellten Hubschraubern gr\u00fcndete Rum\u00e4nien in den letzten Jahren den besten System von Notarzt-Einsatz-Hubschraubern in Europa, sagte noch Victor Ponta. Ihrerseits sagten die Airbus-Vertreter, die neue Fabrik werde Rum\u00e4nien viele Vorteile bringen, von der Schaffung von neuen Arbeitspl\u00e4tzen bis zu Exportm\u00f6glichkeiten.<\/p>\n
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