BUKAREST: In Rum\u00e4nien geht die Nutzung der seit dem 1. Mai verbindlichen elektronischen Versichertenkarten nur stockend voran. Die \u00c4rzte beschwerten sich, dass die Kartenleser sich nur schwer oder gar nicht im System einloggen k\u00f6nnen und sich deshalb in den Praxen lange Warteschlangen bilden. Die Nationale Krankenkasse bestreitet die Vorw\u00fcrfe und r\u00e4umt nur bestimmte Versp\u00e4tungen aufgrund des intensiven Zugriffs auf das System ein. \u00dcber 13,6 Millionen Karten wurden ausgegeben, allerdings gingen etwa 500 Tausend Patienten leer aus.<\/p>\n
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XXX – Die Europ\u00e4ische Kommission hat am Montag neue Regeln f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der L\u00e4nder verabschiedet, die bei dem Abruf europ\u00e4ischer F\u00f6rdermittel Probleme haben. Dazu geh\u00f6rt auch Rum\u00e4nien. Angesto\u200e\u00dfen wurde das Projekt von der Rum\u00e4nin Corina Cre\u0163u, der europ\u00e4ischen Kommissarin f\u00fcr Regionalhilfen. Nach den neuen Regeln sollen diese L\u00e4nder die M\u00f6glichkeit bekommen, bis Ende dieses Jahre Mittel aus dem Zeitraum 2007 — 2013 abzurufen.<\/p>\n
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BUKAREST: Die gr\u00f6\u200e\u00dften Probleme f\u00fcr die Pressefreiheit im letzten Jahr waren der zunehmende Einfluss der Politik, die korrupten Finanzierungsmethoden, die an den Interessen des Argebeitgebers orientierte Redaktionspolitik, sowie die Unterwanderung der Redaktionen durch verdeckte Geheimdienstler, die Einfluss auf die Berichterstattung nehmen. Das besagt der j\u00fcngste Bericht der Bukarester Medienorganisation ActiveWatch. Dem Bericht zufolge war besonders im Kontext des Wahljahrs die Verwandlung der Presse in ein Instrument der politischen Propaganda so sp\u00fcrbar wie nie. Die Medien seien von ihren Besitzern als Druckmittel auf die Justiz missbraucht worden; Ermittlungsverfahren deckten korrupte Seilschaften zwischen der Presse, der Politik und der Wirtschaft auf. ActiveWatch zufolge leidet die Branche weiterhin unter den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise; die Voraussetzungen, unter denen Journalisten arbeiten, sind im Kontext von Entlassungen, Gehaltsverz\u00fcgen und Insolvenzen nur noch schlimmer geworden.<\/p>\n
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BUKAREST: Der rum\u00e4nische Staatspr\u00e4sident Klaus Iohannis will am Mittwoch mit den Spitzenpolitikern der Palamentsparteien \u00fcber das Gesetzespaket zur Datensicherheit diskutieren. Das unter dem Namen \u201cBig Brother\u201d bekannte Paket, zu dem auch das Gesetz der Vorratsdatenspeicherung geh\u00f6rt, war vom Parlament abgelehnt worden, nachdem das Verfassungsgericht es als rechtswidrig eingestuft hatte. Die letzten Beratungen des Pr\u00e4sidenten mit den Parteien fanden am 20. April statt und drehten sich um die Wahlrechtsnovellierung und das Verfahren zur Aufhebung der Immunit\u00e4t bei Ermittlungen gegen Mitglieder des Parlaments in Korruptionsverfahren.<\/p>\n
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BUKAREST: Der Raketenst\u00fctzpunkt von Deveselu im S\u00fcden von Rum\u00e4nien wird zeitweilig dem Befehl des gemeinsamen Oberkommandos der Allierten Streitkr\u00e4fte von Neapel unterstellt. Der rum\u00e4nische Verteidigungsminister Mircea Du\u015fa teilte zudem mit, dass der St\u00fctzpunkt in S\u00fcdrum\u00e4nien eine rein defensive Rolle wahrnehme. Du\u015fa hatte sich heute mit Admiral Mark Ferguson, dem Befehlshaber der Kommandostelle in Neapel getroffen. Die beiden Verantwortlichen diskutierten auch \u00fcber die Verlegung von 1.000 Soldaten aus 21 L\u00e4ndern zu einer \u00dcbung neben Bra\u015fov, zu der bereits einge Hundert US-Soldaten eingetroffen sind. Weitere 330 rum\u00e4nische und portugiesische Soldaten beteiligen beim Luftwaffenst\u00fctzpunkt C\u00e2mpia Turzii im Nordwesten Rum\u00e4niens an der bilateralen \u00dcbung Falcon Defence 2015. Die rum\u00e4nischen Piloten fliegen dabei immer noch auf veralteten MIG21-Maschinen — doch die rum\u00e4nische Luftwaffe hat bereits f\u00fcr 628 Millionen Dollar 12 gebrauchte F16-Kampfflieger aus portugiesischen Best\u00e4nden gekauft.<\/p>\n
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BUKAREST: Der Rechtsausschuss und der Verwaltungsausschuss der rum\u00e4nischen Abgeordnetenkammer haben den Gesetzentwurf betreffend die \u00c4nderung und Erg\u00e4nzung des Gesetzes \u00fcber das Staatswappen und das Staatssiegel Rum\u00e4niens angenommen. Besagtes Gesetzprojekt sieht vor, dass der Adler auf dem Staatswappen von jetzt an gekr\u00f6nt wird. Der Projektinitiator sagte, der Vorschlag sei dadurch gerechtfertigt, weil die Kontinuit\u00e4t, die Souver\u00e4nit\u00e4t und die Einheit des rum\u00e4nischen Staates, sowie die Zeit, als diese erlangt wurden, hervorgehoben werden m\u00fcssen.<\/p>\n
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SPORT: Die rum\u00e4nische Spielerin Irina Begu steht im Achtelfinale des Tennisturniers in Madrid, nachdem die Deutsche Andrea Petkovic aufgegeben hat. Begu, die gegenw\u00e4rtig Platz 37 der WTA-Rangliste einnimmt, spielt gegen die Tschechin Barbora Strycova. Das Turnier in Madrid ist die zweite Grand Slam Veranstaltung des Jahres und wird mit Preisen von insgesamt 4,2 Millionen Euro ausgestattet. <\/p>\n
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