Die Bergarbeiter im Jiu-Tal im Zentrum von Rum\u00e4nien protestieren weiter gegen den Umstrukturierungs-Plan des Energie-Konzerns Hunedoara. Der Konzern hat insgesamt mehr als 6000 Besch\u00e4ftigte in den Zechen in Lonea, Lupeni, Livezeni und Vulcan und bei den W\u00e4rmekraftwerken in Mintia und Paro\u015feni. Der KOnzern Hunedoara hat Insolvenz angemeldet und riskiert den Bankrott. Die Schulden liegen bei knapp 380 Millionen Euro.<\/p>\n
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Der rum\u00e4nische Senat hat am Mittwoch die Immunit\u00e4t Ex-Vizeministerpr\u00e4sident und Ex-Innenminister Gabriel Oprea gegen Strafverfolgung aufgehoben. Oprea ist zur Zeit Senator im rum\u00e4nischen Parlament. Die Nationale Antikorruptionsbeh\u00f6rde hatte in einer zweiten Akte Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs gegen ihn eingeleitet. In derselben Akte wird auch gegen andere Verantwortliche im Innenministerium ermittelt. Seit Anfang des Monats wird Oprea strafrechtlich wegen zweifachen Amtsmissbrauchs verfolgt. Er soll als Innenminister f\u00fcr sich selbst und andere W\u00fcrdentr\u00e4ger unrechtm\u00e4\u200e\u00dfig Geleitschutz durch Polizeiwagen veranlasst haben. Ebenfalls am Mittwoch hat die Abgeordnetenkammer der Untersuchungshaft von Nicolae Paun, dem Vertreter der Roma-MInderheit im rum\u00e4nischen Parlament, zugestimmt. Er soll zusammen mit dem sozialdemokratischen Abgeordneten Madalin Voicu europ\u00e4ische F\u00f6rdergelder in H\u00f6he von 6 Millionen Euro f\u00fcr die Inklusion der Roma unterschlagen haben. Letzte Woche haben die Abgeordneten gegen die Festnahme und Untersuchungshaft von Madalin Voicu gestimmt.<\/p>\n
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Der fr\u00fchere rum\u00e4nische Europaabgeordnete Adrian Severin ist am Dienstag vom Obersten Gerichtshof in Bukarest zu drei Jahren und drei Monaten Haft f\u00fcr Annahme von Bestechungsgeldern und Einflussnahme verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskr\u00e4ftig. Severin sagte, er werde Berufung einlegen und k\u00e4mpfen, um seine Unschuld zu beweisen. Laut Ermittlungen habe Adrian Severin in 2011 das Versprechen zweier Journalisten von der britischen Zeitung The Sunday Times\u201d akzeptiert, gegen ein Schmiergeld von 100 Tausend Euro den Fachaussch\u00fcssen des Europaparlaments Gesetzes\u00e4nderungsantr\u00e4ge vorzulegen. In die Falle der Journalisten waren damals auch weitere zwei Europaabgeordnete aus Slowenien und \u00d6sterreich getappt. Diese hatten ihre \u00c4mter niedergelegt, Severin weigerte sich, auf sein Amt zu verzichten.<\/p>\n
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Eine erste Gruppe von maximal 15 Fl\u00fcchtlingen soll Anfang M\u00e4rz aus Griechenland und Italien nach Rum\u00e4nien im Zuge der verbindlichen Umverteilung verlegt werden. Sie werden in Gala\u0163i im Osten des Landes wohnen. In 2016 und 2017 muss Rum\u00e4nien mindestens 4.180 Fl\u00fcchtlinge \u00fcbernehmen. Im Moment sind f\u00fcr Asylbewerber und Fl\u00fcchtlinge sechs Auffangstellen eingerichtet, die zusammen nur 1.500 Menschen aufnehmen k\u00f6nnen.<\/p>\n
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In der Republik Moldau erreichen die linken prorussischen Parteien die h\u00f6chsten Vertrauenswerte in der Bev\u00f6lkerung. W\u00e4ren am kommenden Sonntag Wahlen, w\u00fcrden die jetzigen Regierungsparteien nicht einmal die Parlamentsh\u00fcrde mehr nehmen, so eine Meinungsumfrage. Die Partei des umstrittenen Gesch\u00e4ftsmanns Renato Usat\u00eei w\u00fcrde demnach auf 19,8% der Stimmen kommen, w\u00e4hrend die Sozialisten 12,8% erreichen w\u00fcrden. Ins Parlament schaffen w\u00fcrden es auch zwei neue Parteien — die Plattform W\u00fcrde und Wahrheit, die die j\u00fcngsten Demonstrationen in Chi\u015fin\u0103u organisiert hat, ist bei 8,3% der B\u00fcrger beliebt, die Initiative der fr\u00fcheren Bildungsministerin Maia Sandu bei 6,2%.<\/p>\n
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Die rum\u00e4nische Tennisspielerin Monica Niculescu (Nr. 37 WTA) ist am Mittwochabend aus dem Premier-Turnier von Doha ausgeschieden. Im Achtelfinale unterlag sie Agnieszka Radwanska aus Polen (Nr. 3 WTA) in zwei S\u00e4tzen 5-7, 1-6.<\/p>\n
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