Rum\u00e4nien hat nach einem spannenden Match in der A-Gruppe der Fu\u200e\u00dfball-EM am Mittwochabend in Paris auf dem Prinzenparkstadion gegen die Schweiz 1-1 gespielt. Bogdan Stancu brachte Rum\u00e4nien per Elfmeter in der 18. Minute in F\u00fchrung. Den Ausgleich schoss in der siebenundf\u00fcnzigsten Minute Ahmed Mehmedi. In den bisherigen Spielen der Gruppe unterlag Rum\u00e4nien Frankreich 1-2, die Schweiz besiegte Albanien 1-0 und Frankreich schlug Albanien 2-0.<\/p>\n
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Das Rum\u00e4nische Verfassungsgericht hat am Mittwoch den Verfassungsklagen gegen Rechtsvorschriften zum Straftatbestand des Amtsmissbrauchs teilweise stattgegeben. bestimmte Auslegungen seien verfassungswidrig. Das Urteil wurde einstimmig gef\u00e4llt und wirkt nur f\u00fcr die Zukunft. Zu den Kl\u00e4gern z\u00e4hlen ehemalige Minister und die fr\u00fchere Amtsleiterin der Sonderstaatsanwaltschaft f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung der Organisierten Kriminalit\u00e4t, gegen die Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs er\u00f6ffnet wurden. Die Chefstaatsanw\u00e4ltin der Antikorruptionsbeh\u00f6rde, Laura Codru\u0163a K\u00f6vesi, verwies darauf, dass eine eventuelle Entkriminalisierung des Amtsmissbrauchs die Wiedergewinnung der infolge dieser Straftat entstandenen Sch\u00e4den gef\u00e4hrden w\u00fcrde. Diese beliefen sich letztes Jahr auf 620 Millionen Euro. Zurzeit betreffen 40% der laufenden Strafverfahren den Amtsmissbrauch, so K\u00f6vesi.<\/p>\n
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Bulgarien wird sich mit Soldaten an der zuk\u00fcnftigen multinationalen Brigade der NATO auf dem Gebiet Rum\u00e4nien beteiligen. Das sagte der bulgarische Pr\u00e4sident Rosen Plevneliev am Mittwoch in Sofia nach Gespr\u00e4chen mit seinem rum\u00e4nischen Amtskollegen Klaus Iohannis. Rum\u00e4nien und Bulgarien werden beim Gipfel der Allianz in Warschau vom 8.-9. Juli die Allierten um die Einrichtung einer st\u00e4ndigen NATO-Flotte am Schwarzen Meer ersuchen, sagte seinerseits Iohannis. Zu den Themen der bilateralen Gespr\u00e4che geh\u00f6rte der Beitritt zum Schengener Raum und der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und der Kooperation im Rahmen der EU, der NATO und im regionalen Kontext. Pr\u00e4sident Iohannis soll sich auch mit Vertretern der rum\u00e4nischen Minderheit in Bulgarien treffen. <\/p>\n
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Die Frage der Visa f\u00fcr rum\u00e4nische Staatsb\u00fcrger, die nach Kanada reisen wollen, ist das Hauptthema des Besuches des Premierministers Dacian Ciolo\u015f in diesem Land. Der Bukarester Regierungschef kommt in Ottawa mit seinem Amtkollegen Justin Trudeau und mit dem Generalgouverneur Kanadas, David Johnston, zusammen. Die Besuchsagenda beinhaltet auch ein Treffen mit den Vertretern der rum\u00e4nischen Gemeinde in Kanada. Der Besuch verzeichnet das erste bilaterale rum\u00e4nisch-kanadische Treffen auf Premierministerebene in den letzen zehn Jahren. Von den EU-Staaten sind Rum\u00e4nien und Bulgarien die einzigen, f\u00fcr die Kanada die Visapflicht aufrecht erh\u00e4lt.<\/p>\n
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Der IWF warnt, dass die rum\u00e4nische Wirtschaft auch um 4% j\u00e4hrlich wachsen kann, aber nur wenn Investitionen gef\u00f6rdert, die Absch\u00f6pfung der europ\u00e4ischen Mittel beschleunigt und die Effizienz der staatlichen Gesellschaften gesteigert wird. Allerdings sollte Rum\u00e4nien lieber zehn Jahre lang ein Wirtschaftswachstum von jeweils 3,5% haben, anstatt nur f\u00fcnf Jahre um jeweils 4,5% zu wachsen, um dann in eine Wirtschaftskrise zu kommen, so der ehemalige IWF-Missionsleiter f\u00fcr Rum\u00e4nien, Jeffrey Franks.<\/p>\n
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Die Nato hat beim Treffen der Verteidigungsminister des B\u00fcndnisses am Mittwoch Russland aufgefordert, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen und die milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung der Separatisten im Osten des Landes einzustellen. Moskau m\u00fcsse die Destabilisierung des Landes beenden und die Vereinbarungen des Minsk-Abkommens umsetzen, sagte Nato-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg in Br\u00fcssel. Russland habe massiv Truppen entlang der ukrainischen Grenze zusammengezogen, so Stoltenberg nach einer Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission. Die Separatisten in der Ostukraine w\u00fcrden mit Ausr\u00fcstung, Waffen und Beratern unterst\u00fctzt. Auf der 2014 annektierten Halbinsel Krim setze Moskau gleichzeitig die milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung fort. Die Nato-Alliierten w\u00fcrden „die illegale und illegitime Annexion der Krim nicht anerkennen“, sagte Stoltenberg weiter. Das Milit\u00e4rb\u00fcndnis werde die Ukraine weiter dabei unterst\u00fctzen, seine Souver\u00e4nit\u00e4t und territoriale Unversehrtheit zu erhalten.<\/p>\n
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