Bei einem Anschlag am franz\u00f6sischen Nationalfeiertag sind in der Hafenstadt Nizza mindestens 84 Menschen get\u00f6tet worden. Mindestens 18 weitere wurden nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve verletzt, als ein Lastwagen am Donnerstagabend auf einer Strecke von zwei Kilometern durch eine feiernde Menschenmenge auf der ber\u00fchmten Uferstra\u200e\u00dfe Promenade des Anglais raste. Medienberichten zufolge brach Panik aus. Polizisten erschossen den Fahrer. Cazeneuve sprach von einem Terroristen, Pr\u00e4sident Fran\u00e7ois Hollande von einem terroristischen Charakter der Tat. Dem Staatschef zufolge gab es bisher keine Hinweise auf Komplizen. Unter den Toten seien auch Kinder. \u201cWir m\u00fcssen alles tun, um die Gei\u200e\u00dfel des Terrorismus zu bek\u00e4mpfen\u201d, sagte er in Paris. F\u00fcr 9.00 Uhr berief Hollande eine Sitzung des f\u00fcr Sicherheit und Verteidigung zust\u00e4ndigen Kabinetts ein. Anschlie\u200e\u00dfend wollte er mit Ministerpr\u00e4sident Manuel Valls nach Nizza reisen. Hollande k\u00fcndigte an, dass der seit den Anschl\u00e4gen vom 13. November geltende Ausnahmezustand, der am 26. Juli beendet werden sollte, um drei weitere Monate verl\u00e4ngert werden soll. Das Parlament solle dar\u00fcber in der kommenden Woche entscheiden. Die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft \u00fcbernahm die Ermittlungen. Weltweit reagierten Politiker best\u00fcrzt auf den erneuten Anschlag in dem Land. (dpa)<\/p>\n
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Der rum\u00e4nische Premierminister Dacian Ciolo\u015f ist am Donnerstag in Hanoi mit den Mitgliedern des Freundschaftsverbandes Vietnam — Rum\u00e4nien zusammengekommen. Bei den Gespr\u00e4chen bestand Ciolos darauf, dass die Verbandsmitglieder die Anstrengungen der Bukarester Beh\u00f6rden zur Wiederankurbelung der bilateralen Wirtschafts- und Kulturbeziehungen unterst\u00fctzen. Ciolo\u015f sch\u00e4tzte, dass alle Voraussetzungen erf\u00fcllt sind, um die Beziehungen zwischen den beiden L\u00e4ndern zu konsolidieren und verwies in diesem Sinne auf die Tausenden vietnamesischen Absolventen, die in Rum\u00e4nien studiert haben und eine Verbindung zu diesem Land aufrechterhalten. Zuvor wurde Ciolo\u015f vom vietnamesischen Staatspr\u00e4sident Tran Dai Quang und vom Ministerpr\u00e4sidenten Nguyen Xuan Phuc empfangen. Gemeinsam werteten die W\u00fcrdentr\u00e4ger die neuen M\u00f6glichkeiten zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Bereichen wie Energie, Industrie, Landwirtschaft, Bankwesen, Infrastruktur, IT, Forschung und Technologie, nachhaltige Entwicklung und Tourismus aus. Aus Hanoi reiste der Premierminister in die Hauptstadt der Mongolei, Ulan Bator, wo er gemeinsam mit anderen Staats- und Regeriungschefs an dem Gipfel Europa-Asien teilnehmen wird.<\/p>\n
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Rum\u00e4nien unterst\u00fctzt Frankreich bei seinen Bem\u00fchungen zum L\u00f6sen der komplexen Herausforderungen wie Terrorismus oder Klimawechsel, da Frankreich ein wichtiger Alliierter Rum\u00e4niens im Rahmen der Europ\u00e4ischen Union und der Vereinten Nationen ist. Dies erkl\u00e4rte am Donnerstag der rum\u00e4nische Staatspr\u00e4sident, Klaus Iohannis, bei dem Empfang in der franz\u00f6sischen Botschaft in Bukarest anl\u00e4\u200e\u00dflich des Nationalfeiertags Frankreichs am 14. Juli. Die zwei L\u00e4nder h\u00f6ffen, die jetzigen Herausforderungen gemeinsam zu \u00fcberstehen und ein europ\u00e4isches Projekt zusammenzubauen, welches die Chancen der Zukunft verwerten sollte, sagte noch der rum\u00e4nische Staatspr\u00e4sident. Der Botschafter Frankreichs in Rum\u00e4nien, Fran\u00e7ois Saint-Paul, versicherte seinerseits allen Rum\u00e4nen, dass Frankreich Rum\u00e4nien unterst\u00fctzen werde, und bekr\u00e4ftigte das Engagement seines Landes gegen\u00fcber Rum\u00e4nien. Ferner sprach der franz\u00f6siche Botschafter \u00fcber die Solidarit\u00e4t innerhalb der EU und \u00fcber die guten Beziehungen zwischen Bukarest und Paris, die im September beim Rum\u00e4nienbesuch des franz\u00f6sischen Staatspr\u00e4sidenten, Fran\u00e7ois Hollande, best\u00e4tigt werden.<\/p>\n
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Die neue delegierte Ministerin f\u00fcr die Beziehungen zu den im Ausland lebenden Rum\u00e4nen, Maria Ligor, unternimmt ab Donnerstag einen zweit\u00e4gigen Gro\u200e\u00dfbritannienbesuch. Hier soll sie mit Regierungsvertretern und Vertretern der rum\u00e4nischen Gemeinden zusammenkommen. Frau Ligor, die letze Woche ihr Amt \u00fcbernommen hat, wird \u00fcber die Auswirkungen des Referendums zum Austritt Gro\u200e\u00dfbritanniens aus dem Gemeinschaftsraum und \u00fcber die Einbeziehung der rum\u00e4nischen Beh\u00f6rden in die Wahrung der Interessen der rum\u00e4nischen B\u00fcrger, die in diesem Land arbeiten, diskutierten. Am Mittwoch hatte der ehemalige britische Ministerpr\u00e4sident, David Cameron, vor dem Einreichen seines R\u00fccktritts bei K\u00f6nigin Elisabeth II. betont, dass London die Rechte der EU-B\u00fcrger, abh\u00e4ngig vor der Lage der britischen B\u00fcrger im Gemeinschaftsraum, einhalten werde. Cameron \u00fcbergab die F\u00fchrung der Regierung an seine konservative Parteikollegin Theresa May. Diese schloss den ehemaligen B\u00fcrgermeister Londons, Boris Johnson, einen der hartn\u00e4ckigsten Brexit-Bef\u00fcrworter, in ihr Regierunsteam als Au\u200e\u00dfenminister ein.<\/p>\n
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Zahlreiche Gefangene protestieren weiter in 12 von den insgesamt 45 rum\u00e4nischen Strafanstalten gegen die schlechten Haftbedingungen. Die Haftinsassen protestieren vor allem gegen die \u00dcberbelegung, gegen die schlechte medizinische Behandlung, sie fordern eine Verminderung der Haftstrafen und k\u00fcrzere Termine zum Vorsprechen bei der Kommission f\u00fcr Strafaussetzung auf Bew\u00e4hrung. Anfang Juli hatte das rum\u00e4nische Justizministerium bekanntgegeben, man habe zusammen mit der Nationalen Verwaltung der Strafanstalten einen Ma\u200e\u00dfnahmenplan angenommen, mit Ma\u200e\u00dfnahmen betreffend das Arbeiten w\u00e4hrend des Strafvollzugs, die Aufstockung des medizinischen Personals, die Verbesserung der Hygienebedingungen und das Sichern von Zahnarztbehandlungen f\u00fcr Gefangene. Der Europ\u00e4ische Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte hat Rum\u00e4nien mehrmals gezwungen, wegen der schlechten Haftbedingungen den Gefangenen Schadensersatz zu zahlen. Justizministerin Raluca Prun\u0103 erkl\u00e4rte, dass die Eskalation der Konflikte in den Strafanstalten niemandem zugute kommt. Sie versicherte, dass die signalisierten Probleme von der Regierung bewertet werden sollen. Vizepremierminister Vasile D\u00e2ncu sagte, die angespannte Lage in den rum\u00e4nischen Gef\u00e4ngnissen k\u00f6nne durch Verhandlungen und Dialog gel\u00f6st werden. Allerdings sei auch eine \u00f6ffentliche Debatte erforderlich, um die Gesellschaft von der Notwendigkeit der Investitionen in dieses System zu \u00fcberzeugen.<\/p>\n
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