Die Strategie der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Sicherheit und Verteidigung z\u00e4hlt zu den Themen, die am Dienstag in Bukarest von dem Obersten Landesverteidigungsrat besprochen wurden. Laut dem Pr\u00e4sidenten Klaus Iohannis, der die Sitzung gef\u00fchrt hat, ist Rum\u00e4nien daran interessiert, an diesem Vorhaben teilzunehmen. Der Staatschef pr\u00e4zisierte, dass in einer ersten Etappe, die Strategie die Milit\u00e4rsforschung betrifft, um festzulegen, wie die europ\u00e4ische Verteidigungsinsdustrie verbessert werden kann und wie die Landesarmeen in Zukunft intensiver zusammenarbeiten k\u00f6nnen. Der Oberste Landesverteidigunsrat billigte auch die Anzahl der Kr\u00e4fte und Mittel des Verteidigungs- und des Innenministerums, die f\u00fcr Auslandseins\u00e4tze zur Verf\u00fcgung gestellt werden k\u00f6nnen. Nicht zuletzt verabschiedete der Oberste Landesverteidigunsrat den T\u00e4tigkeitsbericht des Innennachrichtendienstes f\u00fcr 2016.<\/p>\n
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Die strategische Partnerschaft mit Amerika hat die Laufbahn Rum\u00e4niens entscheidend beeinflusst. Dies erkl\u00e4rte am Dienstag Landespr\u00e4sident Klaus Iohannis an dem Empfang der amerikanischen Botschaft in Bukarest anl\u00e4\u200e\u00dflich des Nationaltags der Vereinigten Staaten. Seinerseits erkl\u00e4rte der Botschafter Hans Klemm, dass er die Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden L\u00e4dnern in allen Bereichen w\u00fcnscht. Die besagte Partnerschaft wurde vor 20 Jahren geschlossen, als der damalige US-Pr\u00e4sident Bill Clinton eine Bukarestreise auf Einladung seines Gegen\u00fcbers Emil Constantinescu unternommen hat. Diese strategische Partnerschaft wurde letzen Monat noch einmal von den Pr\u00e4sidententen Klaus Iohannis und Donald Trump im Rahmen ihres Treffens in Washington er\u00f6rtert — erinnerte der amerikanische Diplomat. Unsere gemeinsamen Priorit\u00e4ten, so Hans Klemm weiter, bleiben die F\u00f6rderung der Sicherheit, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Wohlstandes.<\/p>\n
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Das Justizpr\u00fcfungsamt des Obersten Magistratenrates hat am Montag offiziell eine Betriebsrevision bei der Nationalen Antikorruptionsbeh\u00f6rde DNA und bei der Staatsanwaltschaft am Obersten Gerichtshof begonnen. Justizminister Tudorel Toader hatte eine gr\u00fcndliche Bewertung der beiden Beh\u00f6rden gefordert, wo es in den letzten 10 Jahren keine Pr\u00fcfung mehr gegeben hatte. Er sagte, dass die Bek\u00e4mpfung der Korruption auch Pr\u00e4vention bedeute, nicht nur Strafen. Doch leider werden viele B\u00fcrger zum Ziel von Verhaftungen, Ermittlungen und Verurteilungen, nur damit sich sp\u00e4ter ihre Unschuld herausstellt — das sei f\u00fcr die Menschen eine Trag\u00f6die und f\u00fcr die Justiz ein Schandfleck, so der Minister. Aus der Opposition kritisierte die Union Rettet Rum\u00e4nien (USR) die Initiative des Ministers — er spiele so nur den Angriffen der Regierungskoalition auf die Justiz in die H\u00e4nde. Die Korruptionsbek\u00e4mpfung m\u00fcsse mit Entschlossenheit vorangetrieben, der Rechtstaat verst\u00e4rkt werden, so die Oppositionspartei.<\/p>\n
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Rum\u00e4niens Pr\u00e4sident Klaus Iohannis wird am Donnerstag an dem Gipfel der Initiative der drei Meere\u201d (Baltikum, Adria, das Schwarze Meer) teilnehmen, der in der polnischen Hauptstadt stattfindet. Laut einer Mitteilung der Bukarester Pr\u00e4sidentschaftsverwaltung werden an dem Treffen Staatschefs und deren Vertreter von 11 mittel- und osteurop\u00e4ischen L\u00e4ndern teilnehmen: \u00d6sterreich, Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei, Slowenien und Ungarn. Sondergast bei dem besagten Gipfel wird US-Pr\u00e4sident Donald Trump sein. Die Initiative verfolgt, die politische Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Zusammenarbeit und die Zwischenschaltung der Wirtschaften der L\u00e4nder zu erlangen, die sich zwischen den drei besagten Meeren befinden, in Bereichen wie Energie, Verkehr, Telekommunikationen und Umweltschutz.<\/p>\n
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Das Bukarester Justizministerium hat am Montag eine zweite \u00f6ffentliche Beratungsrunde \u00fcber die \u00c4nderung der Strafgesetzgebung bez\u00fcglich des Amtsmissbrauchs im Einklang mit den Beschl\u00fcssen des Rum\u00e4nischen Verfassungsgerichts durchgef\u00fchrt. An den Beratungen beteiligten sich Vertreter der Justizanstalten, der Richter- und Staatsanw\u00e4lteverb\u00e4nde, des Hochschulwesens und der Freiberufler im Justizbereich. Bei der ersten Beratungsrunde, die letze Woche stattgefunden hatte, regten die Vertreter der Zivilgesellschaft unter anderen an, den Amtsmissbrauchs als so genannte Gef\u00e4hrdungsstraftat zu definieren. Somit sei dann keine Einf\u00fchrung eines Schadengrenzwerts notwendig, ab dem die Tat erst zur Straftat wird. Neulich hatte das Verfassungsgericht festgestellt, dass die geltenden Strafvorschriften bez\u00fcglich des Amtsmissbrauchs weitgreifend und vage definiert seien und dass die Einf\u00fchrung einer Schwelle notwendig sei.<\/p>\n
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Rum\u00e4niens Tennisdamen schlagen sich bisher beim Grand Slam Turnier von Wimbledon gar nicht schlecht: als zweite gesetzte Spielerin ist Simona Halep am Montag eine Runde weiter gekommen: Sie besiegte die Neuseel\u00e4nderin Marina Erakovic in zwei S\u00e4tzen 6-4, 6-1. Ihre n\u00e4chste Gegnerin ist am Mittwoch Beatriz Haddad Maia (97 WTA) Halep, Nummer zwei der Weltrangliste, stand 2014 in Wimbledon im Halbfinale, letztes Jahr schied sie allerdings im Viertelfinale aus. Ana Bogdan (115 WTA) ist daf\u00fcr zum ersten Mal richtig bei Wimbledon dabei und setzte sich gegen Ying-Ying Duan aus China durch. Nun geht es gegen Caroline Garcia aus Frankreich, die 21. Favoritin. Nach ihrem Sieg bei Naomi Broady aus GB ist auch Irina Begu eine Runde weiter und muss gegen die Kroatin Ana Konjuh antreten. Am Dienstag spielen zwei andere rum\u00e4nische Stars: Sorana C\u00eerstea gegen Kiki Bertens aus Holland, und Monica Niculescu gegen Magdalena Rybarikova aus der Slowakei. Bei den Herren sieht es daf\u00fcr d\u00fcster aus — als einziger rum\u00e4nische Spieler scheiterte Marius Copil an Peter Gojowczyk aus Deutschland.<\/p>\n
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