Rum\u00e4nien wird 2018 den Gipfel der Drei-Meere-Initiative der 12 L\u00e4nder ausrichten, die sich zwischen der Ostsee, der Adria und dem Schwarzen Meer befinden. Das verlautete am Donnerstag in Warschau, wo die diesj\u00e4hrige Ausgabe in Anwesenheit von 12 Staats-und Regierungschefs aus Zentral-und Osteuropa stattfand, darunter Pr\u00e4sident Klaus Iohannis. Sondergast des Gipfels war US-Pr\u00e4sident Donald Trump. Iohannis sagte, dass Rum\u00e4nien weiterhin die transatlantische Beziehung f\u00f6rdere \u2013 sie sei vital als R\u00fcckgrat der westlichen Zivilisation. Dass US-Pr\u00e4sident Donald Trump in Warschau sei, belege das amerikanische Engagement f\u00fcr die Sicherheit und den Wohlstand des gesamten Europa. US-Pr\u00e4sident Trump verurteilte in einer Pressekonferenz mit Polens Pr\u00e4sident Andrzej Duda das destabilisierende Verhalten Russlands. Er dr\u00e4ngte wiederum darauf, dass alle L\u00e4nder der NATO zu ihren finanzielle Verpflichtungen stehen.<\/p>\n
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Die Regierungskoalition will sich in einer Sitzung am Montag mit der Bewertung der ersten Kabinettswoche und dem Fahrplan f\u00fcr die kommenden Wochen auseinandersetzen. Das erkl\u00e4rte am Donnerstag der Vorsitzende der PSD, der st\u00e4rksten Koalitionspartei, Liviu Dragnea. An der Sitzung sollen sich der neue Ministerpr\u00e4sident Mihai Tudose sowie mehrere Mitglieder seiner Regierung beteiligen. Indes drohte die PNL aus der Opposition mit einem Misstrauensantrag, sollte die neue Exekutive nicht auf die geplante Einf\u00fchrung einer Umsatzsteuer f\u00fcr Unternehmen verzichten. Auch die Einf\u00fchrung der sogenannten Solidarit\u00e4tsgeb\u00fchr wurde kritisiert. Ende Juni war das neue Kabinett vom Parlament ins Amt eingef\u00fchrt worden. Die Regierungskoalition aus PSD und ALDE hatte die eigene Regierung unter dem sozialdemokratischen Ministerpr\u00e4sidenten Sorin Grindeanu per Misstrauensvotum gest\u00fcrzt.<\/p>\n
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\u00dcber 70% der rum\u00e4nischen Sch\u00fcler haben in diesem Sommer die Abiturpr\u00fcfung bestanden \u2013 das sind fast vier Prozentpunkte mehr als noch letztes Jahr. Auch in diesem Jahr gab es jedoch Gymnasien, wo kein Sch\u00fcler die Pr\u00fcfung bestand. Bildungsminister Liviu Pop beklagte die Zust\u00e4nde bei den so genannten technischen Gymnasien und k\u00fcndigte Ma\u00dfnahmen an. Die liberale Opposition fordert differenzierte Pr\u00fcfungen nach dem Modell anderer L\u00e4nder. <\/p>\n
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Die Bewerbung Rum\u00e4niens um den neuen Sitz der Europ\u00e4ischen Arzneimittel-Agentur nach dem Brexit-bedingten Umzug aus London bleibt vorrangig f\u00fcr die Regierung Rum\u00e4niens \u2013 so Premiermister Mihai Tudose. Die Regierung soll demnach dem Gesundheitsminsterium die notwendigen Mittel zur F\u00f6rderung der Bewerbung Rum\u00e4niens zuweisen. Auch Pr\u00e4sident Klaus Iohannis setzte sich letzen Monat beim Europ\u00e4ischen Rat in Br\u00fcssel f\u00fcr den Umzug der Beh\u00f6rde nach Bukarest ein. Rum\u00e4niens Mitbewerber sind u.a. D\u00e4nemark, Finnland und Schweden.<\/p>\n
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Der Verfassungsgerichtshof in Rum\u00e4nien soll am 12. Juli \u00fcber die Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit des Gesetzes \u00fcber den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk diskutieren. Die nationalliberale Partei hat das Gesetz angefochten. Die Liberalen sind der Ansicht, dass das Gesetz dem Stellenwert und der Arbeit der Radio- und Fernsehanstalten unwiderruflich schaden werde. Das Gesetz lasse die Rechtslage der zwei Institutionen ungekl\u00e4rt, nachdem Anfang des Jahres die Finanzierungsmethode ge\u00e4ndert wurde, so weiter die Liberalen. Das Gesetz wurde am 20. Juni vom Senat gebilligt.<\/p>\n
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Am Donnerstag hat im kleinen rum\u00e4nischen Dorf G\u0103r\u00e2na im Banat das bereits weltbekannte gleichnamige Jazzfestival begonnen \u2013 die Festspiele in der Gemeinde, die auch den deutschen Namen Wolfsberg tr\u00e4gt, gelten als aufw\u00e4ndigste Freiluftveranstaltung der Jazzszene in Mittel- und Osteuropa. 18 Bands treten auf; doch die Zuschauer haben ein breites Angebot an Theater- und Kinoabenden, Yogaklassen oder Flohm\u00e4rkten zur Verf\u00fcgung. In den letzten 20 Jahren haben \u00fcber 100.000 Zuschauer die Auftritte gro\u00dfer Jazz-Stars unter dem Wolfsberger Himmel genossen.<\/p>\n
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