Rum\u00e4nien hat im Zeitraum April\u2013Juni 2017 das EU-weit gr\u00f6\u00dfte jahresbezogene Wirtschaftswachstum verzeichnet. Dieses betr\u00e4gt 5,7%, hei\u00dft es aus der neuesten, \u00fcberatbeiteten Sch\u00e4tzung von Eurostat, die am Donnerstag ver\u00f6ffentlicht wurde. Somit verzeichnete das BIP sowohl im ersten als auch im zweiten Quartal dieses Jahres einen Vorsprung von 5,7% im Vergleich zur selben Zeitspanne des Jahres 2016. Die ver\u00f6ffentlichten Daten verweisen darauf, dass Eurostat die Prognosen \u00fcber das j\u00e4hrliche Wirtschaftswachstum sowohl f\u00fcr die Euro-Zone, von 2,2% auf 2,3%, als auch f\u00fcr die gesamte Europ\u00e4ische Union, von 2,3% auf 2,4%, leicht nach oben revidiert hat. Au\u00dferdem zeigen die neuen Daten von Eurostat, dass Rum\u00e4nien im zweiten Quartal das drittgr\u00f6\u00dfte quartalsm\u00e4\u00dfige Wirtschaftswachstum EU-weit, verglichen mit dem vorigen Quartal, verzeichnet hat. Davor hatte Eurostat Rum\u00e4nien in seinen Sch\u00e4tzungen von Mitte August auf den zweiten Platz gestellt. Mit einem quartalsm\u00e4\u00dfigen Wirtschaftswachstum von 1,6% wird Rum\u00e4nien von Tschechien mit 2,5% und Schweden mit 1,7% \u00fcberholt.<\/p>\n
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Die EU-Kommissarin f\u00fcr Regionalpolitik, Corina Cre\u0163u, hat am Donnerstag in Bukarest erkl\u00e4rt, Rum\u00e4nien k\u00f6nnte bis Ende 2017 ein Milliarde Euro von den Entwicklungs- und Koh\u00e4sionsfonds abrufen. In Bezug auf europ\u00e4ische Fonds lobte Corina Cretu die Akkreditierung der nationalen Beh\u00f6rden, die f\u00fcr das Management und die Kontrolle des Budgets f\u00fcr Rum\u00e4nien zust\u00e4ndig sind. F\u00fcr die Zeitspanne 2014-2020 wurden EU-Fonds in H\u00f6he von etwa 23 Milliarden Euro zugewiesen. In puncto EU-Fonds habe Rum\u00e4nien aber noch Probleme mit der langsamen Vorbereitung und Implementierung von Projekten. Dies erkl\u00e4rte die EU-Kommissarin Corina Cretu, die Vertreterin Rum\u00e4niens in der Europ\u00e4ischen Kommision, nach einem Treffen mit dem rum\u00e4nischen Ministerpr\u00e4sidenten, Mihai Tudose.<\/p>\n
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Der Internationale W\u00e4hrungsfonds (IWF) hat der rum\u00e4nischen Regierung empfohlen, auf ein mittelfristiges Haushaltsdefizit von 1,5% abzuzielen, um die \u00f6ffentliche Schuld auf ein niedriges Niveau zu behalten. Dies erkl\u00e4rte am Donnerstag in Bukarest der IWF-Vertreter f\u00fcr Rum\u00e4nien, Alejandro Hajdenberg. Die positive Entwicklung der rum\u00e4nischen Wirtschaft in letzter Zeit basiere haupts\u00e4chlich auf dem Verbrauch, und das k\u00f6nnte zu einer Steigerung des Haushaldsdefizits f\u00fchren, so der IWF-Vertreter. Rum\u00e4nien hat zur Zeit kein laufendes Abkommen mit dem IWF.<\/p>\n
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Der rum\u00e4nische Au\u00dfenminister Teodor Mele\u015fcanu beteiligt sich am Donnerstag und Freitag in der estl\u00e4ndischen Hauptstadt Tallinn an dem informellen EU-Au\u00dfenministertreffen. Gastgeber des besagten Treffens ist die sechsmonatige EU-Ratspr\u00e4sidentschaft. Laut einem Communique des ausw\u00e4rtigen Amtes in Bukarest werden bei dem Treffen unter anderen Themen wie Nordkorea und der Nahost-Friedensprozess besprochen. Die Au\u00dfenminister und die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedsstaaten werden \u00fcber die Umsetzung des europ\u00e4ischen Verteidigungspakets diskutieren. Dar\u00fcber hinaus soll ein Treffen mit den Chefdiplomaten der EU-Beitrittskandidatenl\u00e4nder stattfinden. Dabei soll \u00fcber die Vorbeugung und Bek\u00e4pfung der Radikalisierung und des gewalt\u00e4tigen Extremisus beraten werden. Der rum\u00e4nische Au\u00dfenminister wird auch mit dem EU-Kommissar f\u00fcr Nachbarschaftspolitik und Beitrittsverhandlungen, Johannes Hahn, zusammenkommen; die beiden werden haupts\u00e4chlich \u00fcber die Entwicklungen in der Republik Moldau diskutieren.<\/p>\n
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Das Ausw\u00e4rtige Amt in Bukarest hat in einer Verlautbarung angek\u00fcndigt, dass es die am 5. September 2017 von der Oberen Parlamentskammer der Ukraine angenommene Fassung des Bildungsgesetzes mit Besorgnis zur Kenntnis genommen hat. Besonders besorgniserregend ist der Artikel 7, der sich mit dem Unterricht in den Sprachen der Landesminderheiten befasst. Das Au\u00dfenministerium erinnert daran, dass laut den Vorschriften der Rahmenvereinbarung zum Schutz der Landesminderheiten, sich die Staaten verpflichten, das Recht der einzelnen Mitglieder der Landesminderheiten anzuerkennen, Unterricht in ihrer Muttersprache zu bekommen. In diesem Sinne wird das Thema des Unterrichts in der Muttersprache f\u00fcr die rum\u00e4nischst\u00e4mmigen B\u00fcrger der Ukraine eine Priorit\u00e4t der Agenda des Staatssekret\u00e4rs Victor Micula darstellen. Victor Micula wird kommende Woche nach Kiew reisen, um Gespr\u00e4che \u00fcber die rum\u00e4nische Minderheit in der Ukraine zu f\u00fchren. In der Ukraine leben rund eine Halbe Million rum\u00e4nischst\u00e4mmige B\u00fcrger.<\/p>\n
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Der Erfolg, den Rum\u00e4nien bei der Korruptionsbek\u00e4mpfung und bei der Festigung des Rechtsstaates verzeichnet hat, ist quantifiziert worden, denn die Indikatoren sind zwischen 2004 und 2017 betr\u00e4chtlich gewachsen. Diese Bewertung machte der US-Botschafter in Bukarest Hans Klemm, am Donnerstag, bei der Veranstaltung Analyst & Investor Days\u201c, die von dem Verm\u00f6gensfonds Proprietatea organisiert wurde. In der Rangliste habe sich die B\u00e4ndigung der Korruption seit 2004, also in den letzen 12-13 Jahren, um 20% verbessert. Der Indikator der Rechststaatlichkeit verbesserte sich um fast 30%. Hans Klemm erinnerte an eine Umfrage von Transparency International \u00fcber die Wahrnehmung der Korruption. Laut der besagten Umfrage ist der Rang Rum\u00e4niens seit 2004 um 30 Stellen gestiegen. Der Botschafter pr\u00e4zisierte au\u00dferdem, dass Rum\u00e4nien in den letzten 20 Jahren f\u00fcr die USA und andere Investoren auf dem europ\u00e4ischen Markt attraktiv gewesen ist.<\/p>\n
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