Bis zum 10. Dezember finden jeden Abend bei der schweizerischen Residenz des K\u00f6nigs Michael I. Trauerfeierlichkeiten statt, teilt das rum\u00e4nische K\u00f6nigshaus mit. Der fr\u00fchere Monarch hat den gr\u00f6\u00dften Teil seines Leben im Schweizer Exil gelebt. Auch in Rum\u00e4nien gedenken zahlreiche Menschen des fr\u00fcheren Monarchen. Die Bukarester legen Blumen und Kerzen beim K\u00f6niglichen Palast und beim Palast Elisabeta der Bukarester Residenz der k\u00f6niglichen Familie, nieder. Der Sarg des letzten K\u00f6nigs Rum\u00e4niens, Michael I., wird am Mittwoch, dem 13. Dezember nach Rum\u00e4nien gebracht. Sp\u00e4ter soll der Sarg des ehemaligen Monarchen nach Sinaia, in den Ehrensaal des Schlosses Pele\u015f zur \u00f6ffentlichen Aufbahrung gebracht werden, so das K\u00f6nigliche Haus. K\u00f6nig Michael I. soll in der K\u00f6nigsgruft der Kathedrale von Curtea de Arge\u015f, im S\u00fcden des Landes, beigesetzt werden. Die rum\u00e4nische Regierung hat f\u00fcr den 14., 15. und 16. Dezember eine dreit\u00e4gige Staatstrauer ausgerufen. Am Montag, den 11. Dezember soll das rum\u00e4nische Parlament dem fr\u00fcheren K\u00f6nig Rum\u00e4niens in einer feierlichen Sitzung seinen Respekt zollen. K\u00f6nig Michael I. ist am Dienstag im Alter von 96 Jahren in seiner Schweizer Residenz in Aubonne verstorben.<\/p>\n
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Rum\u00e4niens Staatspr\u00e4sident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag das Dekret \u00fcber die Promulgierung des Gesetzes zum Tag der Nationalen Minderheiten in Rum\u00e4nien unterzeichnet. Laut dem neuen Gesetz wird der 18. Dezember zum Tag der Nationalen Minderheiten in Rum\u00e4nien erkl\u00e4rt. Anl\u00e4\u00dflich dieses Feiertages werden in Rum\u00e4nien Kulturveranstaltungen stattfinden; zu diesem Zweck k\u00f6nnen die Zentral- und Kommunalbeh\u00f6rden, sowie die interessierten NGOs logistische und finanzielle Unterstutzung leisten. Die \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien, Rundfunk und Fernsehen, werden an diesem Tag Sendungen zum Thema Minderheiten und \u00dcbertragungen von den Feierlichekeiten anl\u00e4\u00dflich des Tages der Nationalen Minderheiten in Rum\u00e4nien ausstrahlen, so das neue Gesetz.<\/p>\n
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Laut dem am Donnerstag angenommenen Terminkalender wird das rum\u00e4nische Parlament am 21. Dezember \u00fcber die Entw\u00fcrfe des Staatshaushaltes und des Sozialversicherungshaushaltes 2018 abstimmen. Dies haben am Donnerstag die zwei Parlamentskammer in einer gemeinsamen Sitzung beschlossen. Zwischen 07.-16. Dezember werden die eingereichten \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge in den Fachaussch\u00fcssen diskutiert. Am 18. Dezember beginnt dann die Debatte der Entw\u00fcrfe f\u00fcr den Staatshaushalt und den Sozialversicherungshaushalt im Plenum des Bukarester Parlaments. Am Mittwoch hatte die Regierung die Haushaltsvorlage f\u00fcr 2018 angenommen. Laut einer Mitteilung der Exekutive basiere die Vorlage auf einem Wirtschaftswachstum von 5,5% und einer durchschnittlichen Jahresinflation von 3,1%. Zum erstenmal w\u00fcrde das BIP Rum\u00e4niens 200.000 Milliarden Euro \u00fcbersteigen, und das w\u00fcrde eine Erh\u00f6hung der L\u00f6hne und Renten erm\u00f6glichen, sagte der Ministerpr\u00e4sident Mihai Tudose.<\/p>\n
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Zahlreiche Rum\u00e4nen haben am Donnerstag vor dem Parlament in Bukarest gegen die umstrittene Justizreform der sozialliberalen Regierungskoalition protestiert. Auch in anderen rum\u00e4nischen Gro\u00dfst\u00e4dten gab es spontane Kundgebungen gegen die von der Regierungskoalition geplanten \u00c4nderungen im Justizbereich. Die Demonstranten forderten den R\u00fccktritt des Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea. Der Chef der Sozial-Demokraten wurde wegen Einflu\u00dfnahme und Amtsmissbrauch zu einer zweij\u00e4hrigen Haftstrafe auf Bew\u00e4hrung verurteilt. Gegen ihn laufen derzeit zwei weitere strafrechtliche Ermittlungeverfahren wegen Veruntreuung von EU-Fonds. Auch im Parlament kam es zu lautstarken Wortgefechten zwischen den Sozial-Demokraten und Mitgliedern der oppositionellen Union Rettet Rum\u00e4nien.<\/p>\n
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Der US-Botschafter in Rum\u00e4nien, Hans Klemm, wirft Moskau gezielte Desinformationskampagnen gegen NATO vor. Russland f\u00fchre solche Kampagnen, um innerhalb der nordatlantischen Allianz Verwirrung zu schaffen und deren Mitglieder auseinanderzubringen, sagte Hans Klemm. Moskau profitiert von den Vorteilen unserer demokratischen Gesellschaften, um Einflu\u00df auf die \u00d6ffentlichkeit zu nehmen und oftmals auch Wahlergebnisse zu beeinflussen, indem es falsche Nachrichten verbreitet \u2013 erkl\u00e4rte der US-Botschafter bei einer \u00f6ffentlichen Debatte im nordwestrum\u00e4nischen Cluj (Klausenburg). Dar\u00fcber hinaus appellierte Hans Klemm erneut an Bukarest, den Kampf gegen Korruption nicht r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen und die Unabh\u00e4ngigkeit der Justiz zu st\u00e4rken. <\/p>\n
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