Rum\u00e4nien friert bei frostigen Temperaturen. Bis zum 1. M\u00e4rz stehen die Hauptstadt Bukarest und 27 Landkreise, haupts\u00e4chlich im S\u00fcden und Osten Rum\u00e4niens, unter einer Wetterwarnung Stufe Orange wegen Extremk\u00e4lte, starken Wind, Schneef\u00e4lle und Schnee-verwehungen. Die Temperaturen gleichen den Rekordwerten, die f\u00fcr diese Zeit des Jahres registriert wurden. Die H\u00f6chstwerte werden gr\u00f6\u200e\u00dftenteils zwischen -12 und -8 Grad C betragen, die Mindestwerte liegen zwischen -22 und -12 Grad C. Der heftige Wind mit B\u00f6en von 65 km\/h verursacht au\u200e\u00dferdem den sog. Wind-Chill\u201d, ein gesteigertes K\u00e4lteempfinden. Derzeit schneit es stark im S\u00fcdweseten, S\u00fcden und Osten des Landes. Die Beh\u00f6rden k\u00fcndigten an, dass \u00fcber 5.000 Feuwerwehrleute mit \u00fcber 3.000 technischen Ausr\u00fcstungen in in Bereitschaft sind, um der Bev\u00f6lkerung und den Lokalbeh\u00f6rden in den betroffenen Gebieten zu helfen. Der Verkehr l\u00e4uft unterschweren Winterbedingungen auf den meisten Landstra\u200e\u00dfen; auf zwei Landstra\u200e\u00dfen im S\u00fcden des Landes wurde der Verkehr eingestellt. Wegen der Schneest\u00fcrme gibt es Versp\u00e4tungen im Schienenverkehr; einige Z\u00fcge wurden gestrichen. Die Schwarzmeerh\u00e4fen Midia, Constan\u0163a Nord und Constan\u0163a Sud-Agigea wurden wegen des starken Windes geschlossen. In Bukarest und in mehreren s\u00fcdlichen St\u00e4dten bleiben die Schulen bis Mittwoch geschlossen.<\/p>\n
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Die Chefin der Antikorruptionsbeh\u00f6rde DNA, Laura Codruta K\u00f6vesi, wird am Dienstag von Vertretern des Obersten Rates der Richter und Staatsanw\u00e4lte in Bezug auf die ihre Aktivit\u00e4t als DNA-Chefin angeh\u00f6rt. Die Anh\u00f6rung findet im Rahmen des Verfahrens zur Widerrufung K\u00f6vesis aus dem Amt als DNA-Leiterin, das vom Justizminister Tudorel Toader beantragt wurde. Nach der Anh\u00f6rung wird die Abteilung f\u00fcr Staatsanw\u00e4lte des Obersten Rates eine beratende Stellungnahme aussprechen. Tausende Rum\u00e4nen haben in den letzten Tagen in der Hauptstadt Bukarest und in mehreren rum\u00e4nischen Gro\u200e\u00dfst\u00e4dten gegen die Sozialdemokratische Partei PSD (die wichtigste Partei der Regierungskoalition) und gegen den Justizminister Tudorel Toader protestiert, nachdem Tudorel Toader das Verfahren zur Amtsenthebung der Leiterin der Antikorruptionsbeh\u00f6rde, Laura Codru\u0163a K\u00f6vesi, beantragt hatte. Justizminister Toader erhob zum Teil schwere Vorw\u00fcrfe gegen K\u00f6vesi – er sprach \u00fcber Handlungen und Taten, die in einem Rechtsstaat nicht zu tolerieren seien. K\u00f6vesi habe Druck auf die Regierung ausge\u00fcbt, die Arbeit ihrer Dezernenten nicht \u00fcberpr\u00fcft und Verfahren verz\u00f6gert, sagte der Minister. Auch Interviews mit den westlichen Medien seien ihr vorzuwerfen, die dem Ansehen Rum\u00e4niens geschadet haben, kritisierte der Minister ferner: Die Chefankl\u00e4gerin der Antikorruptionsbeh\u00f6rde hat die DNA selbst gef\u00e4hrdet, durch autorit\u00e4re Exzesse, willk\u00fcrliches Handeln, durch ein herausforderndes Verhalten gegen\u00fcber dem Parlament, die Missachtung der Regierung und ihrer Rolle sowie die Verunglimpfung von Entscheidungen des Verfassunsggerichts, so der Minister. Die Entlassung liegt allerdings in der Zust\u00e4ndigkeit des Staatschefs, der die Stellungnahme des Rates der Richter und Staatsanw\u00e4lte abwarten muss. Pr\u00e4sident Iohannis fand allerdings die Kritik des Ministers unklar und kaum \u00fcberzeugend – sein Anliegen bleibt, hei\u200e\u00dft es in einer Verlautbarung, die Unabh\u00e4ngigkeit der Justiz und die St\u00e4rkung des Rechtstaats; daf\u00fcr gedenke er alle Befugnisse einzusetzen. Auch K\u00f6vesis direkter Vorgesetzer, Generalstaatsanwalt Augustin Laz\u0103r, konnte keinen rechtm\u00e4\u200e\u00dfigen Grund f\u00fcr ihre Entlassung erkennen. Die Regierungkoalition der Sozialdemokraten und Demokratliberalen (PSD\/ALDE), fand den Bericht des Justizministers fundiert. Die Opposition dagegen sieht hinter dem Antrag des Ministers nur einen Versuch korrupter Politiker, straffrei auszugehen.<\/p>\n
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Der Bukarester Chefdiplomat Teodor Mele\u015fcanu hat sich am Montag in Br\u00fcssel an dem monatlichen Treffen des Rates f\u00fcr Au\u200e\u00dfenangelegenheiten der Europ\u00e4ischen Union beteiligt. Die Au\u200e\u00dfenminister der EU-Mitgliedsstaaten diskutierten \u00fcber die Lage in der mehrheitlich rum\u00e4nischsprachigen Ex-Sowjetrepublik Moldau, die Krise in Venezuela und den Friedensprozess im Nahen Osten. Bei dem Treffen begr\u00fc\u200e\u00dfte Melescanu die Fortschritte der Republik Moldau und bekr\u00e4ftigte die konstante und entschlossene Unterst\u00fctzung Rum\u00e4niens bei den europ\u00e4ischen Bestrebungen der ehemaligen Sowjetrepublik. Am Rande des Treffens in Br\u00fcssel fand unter dem Vorsitz Teodor Melescanus auch das 12. Treffen der EU-Aktionsgruppe der Republik Moldau statt, an dem auch der moldauische Au\u200e\u00dfenminister, Tudor Ulianovski, teilnahm. Am Dienstag reist die rum\u00e4nische Premierministerin Viorica D\u0103ncil\u0103 in die Republik Moldau, um Gespr\u00e4che mit ihrem Amtskollegen, dem prowestlichen Pavel Filip \u00fcber die St\u00e4rkung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbaarstaaten zu f\u00fchren. Premierministerin D\u0103ncil\u0103 m\u00f6chte erneut die feste und konstante Unterst\u00fctzung Rum\u00e4niens f\u00fcr die europ\u00e4ischen Bestrebungen der Republik Moldau ausdr\u00fccken und zur Fortsetzung der Strukturrefordem ermuntern, die im Assoziierungsabkommen zwischen der Republik Moldau und der EU vorgeschrieben sind.<\/p>\n
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Der rum\u00e4nische Verteidigungsminister Mihai Fifor unternimmt ab Montag bis Mittwoch einen Staatsbesuch in Israel auf Einladung seines Gegen\u00fcbers Avigdor Lieberman. Die Hauptthemen auf der Diskussionsagenda sind die bilaterale Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich und die Entwicklungen der internationalen Sicherheitslage. Laut dem Radio-Rum\u00e4nien-Korrespondenten in Israel seien im Programm der rum\u00e4nischen Delegation auch Treffen mit dem Vorsitzenden des Verteidigungs- und Au\u200e\u00dfenpolitikausschusses des Parlaments Avi Dichter und ein Besuch des Holocaust-Memorials Yad Vashem in Ierusalim vorgesehen. Dieses Jahr feiern Rum\u00e4nien und Israel 70 Jahre ununterbrochener diplomatischer Beziehungen.<\/p>\n
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