Der rum\u00e4nische Staatspr\u00e4sident, Klaus Iohannis, hat am Mittwoch bei einem Empfang anl\u00e4\u00dflich des Europatages bekanntgegeben, Rum\u00e4nien habe die feste Absicht, sich so schnell wie m\u00f6glich der Euro-Zone anzuschlie\u00dfen, und werde seine Bem\u00fchungen zum Schengen-Beitritt fortsetzen. Sobald alle Kriterien erf\u00fcllt sind, werde der Beitritt zur Euro-Zone sowohl f\u00fcr die rum\u00e4nischen B\u00fcrger als auch f\u00fcr die rum\u00e4nische Wirtschaft von Vorteil sein. Die Integration Rum\u00e4niens in den Schengener Raum wird zur Konsolidierung der Sicherheit in der gesamten Europ\u00e4ischen Union beitragen, sagte noch Pr\u00e4sident Iohannis. Ferner erinnerte der rum\u00e4nische Staatschef an die rum\u00e4nische EU-Ratspr\u00e4sidentschaft im ersten Halbjahr 2019 und an den EU-Gipfel in Sibiu\/Hermannstadt (in der Mittte Rum\u00e4niens) am 9. Mai 2019. <\/p>\n
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Am Mittwoch, den 9. Mai hat das rum\u00e4nische Verteidigungsministerium milit\u00e4rische Feierlichkeiten veranstaltet. Der 9. Mai hat in Rum\u00e4nien eine mehrfache Bedeutung: in erster Linie wird der Tag der im Jahr 1877 erkl\u00e4rten Staatsunabh\u00e4ngigkeit begangen; der Tag erinnert ebenfalls an den Sieg der Anti-Hitler-Koalition im zweiten Weltktrieg und gleichzeitig wird am 9. Mai jedes Jahres der Europatag gefeiert, in Erinnerung an die Schuman-Erkl\u00e4rung von 1950.<\/p>\n
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Der rum\u00e4nische Justizminister Tudorel Toader ist am Mittwoch im Plenum des Senats bei der Regierungsstunde angeh\u00f6rt worden. Das Thema war der Bericht der Experten der Staatengruppe gegen Korruption des Europarates (GRECO) \u00fcber die Lage der Justiz in Rum\u00e4nien. Toader erkl\u00e4rte, der Bericht sei fakultativ und k\u00f6nne nicht den Wunsch des Parlaments in Bukarest ersetzen. GRECO ver\u00f6ffentlichte im April einen Bericht, in dem Besorgnis gegen\u00fcber einiger Aspekten der Justizgesetze ge\u00e4u\u00dfert wurde. Die b\u00fcrgerliche Opposition ist indes der Ansicht, die \u00c4nderungsantr\u00e4ge w\u00fcrden bestimmte Politiker beg\u00fcnstigen, gegen die derzeit Strafverfahren laufen. Auch die Vertreter der Berufsverb\u00e4nde zeigten sich unzufrieden mit der Lockerung der Strafgesetze. Sie machten darauf aufmerksam, dass die getroffenen Entscheidungen jahrelange Folgen haben k\u00f6nnten. Unterdessen hatte Pr\u00e4sident Klaus Iohannis die unl\u00e4ngst verabschiedeten Justizgesetze zur Pr\u00fcfung an den Verfassungsgerichtshof geschickt. Der Staatschef wollte auch die Venedig Kommission in der Angelegenheit einschalten. Die Gesetze waren im Schnelldurchgang in der von der Regierungskoalition PSD-ALDE entworfenen Form vom Parlament durchgeboxt worden. Der Staatschef wollte auch die Venedig Kommission in der Angelegenheit einschalten.<\/p>\n
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Die rum\u00e4nischen Abgeordneten haben am Mittwoch den einfachen Antrag der Nationalliberalen Partei (PNL) im Bereich Gesundheit abgelehnt. \u00dcber den Antrag der Opposition wurde am Montag debattiert. Er wurde von der Union Rettet Rum\u00e4nien und der Volkspartei unterst\u00fctzt. Die Gewerkschaften aus dem Gesundheitswesen hatten am Dienstag bekanntgegeben, sie w\u00fcrden auf den f\u00fcr Freitag angek\u00fcndigten Generalstreik verzichten, nachdem sie eine Vereinbarung mit der Regierung getroffen hatten. Der Chef der Sanitas-Gewerkschaft, Leonard B\u0103r\u0103scu, erkl\u00e4rte, das Abkommen werde ab diesen Monat umgesetzt. <\/p>\n
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Die rum\u00e4nische Tennisspielerin Simona Halep (Platz 1 WTA) hat am Mittwoch im Achtelfinale des WTA-Turniers in Madrid die Tschechin Kristyna Pliskova (Platz 94 WTA) mit 6-1, 6-4 besiegt. Im Viertelfinale wird Simona Halep gegen Kristynas Schwester, Karolina Pliskova (Platz 6 WTA), antreten. Die Rum\u00e4nin hat die letzten zwei Turniere in Madrid gewonnen.<\/p>\n
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