Im gr\u00f6\u200e\u00dften Schweinezuchtbetrieb Rum\u00e4niens hat am Dienstag die T\u00f6tung von rund 140.000 Schweinen angefangen. In dem Betrieb im ostrum\u00e4nischen Br\u0103ila, dem zweitgr\u00f6\u200e\u00dften in Europa, war zuvor die Pr\u00e4senz des Erregers der Afrikanischen Schweinepest nachgewiesen worden. Im Landkreis Br\u0103ila gibt es somit drei Betriebe, in denen das Virus best\u00e4tigt wurde; 35.000 Schweine wurden bereits in einem dieser Betriebe get\u00f6tet. Die Afrikanische Schweinepest hat sich auf die Landkreise im Nordwesten und S\u00fcdosten Rum\u00e4niens ausgebreitet und betrifft haupts\u00e4chlich Nutztiere von Farmen und privaten Haushalten. In den bislang gut 700 identifizierten Orten, wo Infektionsherde nachgewiesen wurden, sind bereits 120.000 Schweine get\u00f6tet worden. Landwirtschaftsminister, Petre Daea, hat am Dienstag erkl\u00e4rt, dass alle betroffenen Schweinez\u00fcchter, die infolge der Schweinepest zu Schaden gekommen sind, nach einer geplanten Haushaltsberichtigung entsch\u00e4digt werden.<\/p>\n
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Rum\u00e4niens Justizminister Tudorel Toader ist am Dienstagabend vor die Presse getreten und hat Stellung zu seiner Absicht genommen, Generalstaatsanwalt Augustin Lazar einer Dienstpr\u00fcfung zu unterziehen. Anlass zur Pr\u00fcfung geben umstrittene Protokolle zu Amtshilfe zwischen der Staatsanwaltschaft und den Geheimdiensten, doch laut Toader betreffe die Pr\u00fcfung nicht allein aktuelle Umst\u00e4nder. Die Dienstpr\u00fcfung k\u00f6nne nicht als Druckinstrument vor dem Hintergrund der Ermittlung in Verfahren wie dem zum Protest am 10. August ausgelegt werden — nach dieser Logik sei eine Pr\u00fcfung unm\u00f6glich, da die Beh\u00f6rde fortw\u00e4hrend sensible Verfahren bearbeitet, so Toader.<\/p>\n
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Das Telekommunikationssystem hinter der Notrufnummer 112 wird mit nicht r\u00fcckzahlbaren EU-Mitteln modernisiert werden. Die Ministerin f\u00fcr Europ\u00e4ische Mittel, Rovana Plumb und der Beh\u00f6rdenleiter des Amtes f\u00fcr Sondertelekommunikationsdienste haben am Dienstag einen Finanzierungsvertrag \u00fcber mehr als 47 Millionen Euro unterschrieben. Das Projekt soll 36 Monate dauern und sieht die Modernisierung von beiderseits Hardware und Software vor, um eine schnellere Antwort auf Anrufe bei der Notrufnummer zu erm\u00f6glichen — dabei geht es beispielsweise um eine schnellere Ortung der Anrufstandorte. In den 13 Jahren, seitdem es die einheitliche Nummer 112 gibt, gingen hier \u00fcber 64 Millionen echte Notrufmeldungen ein, sagte die Ministerin.<\/p>\n
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Bukarest ist an diesen Tagen Schauplatz der rum\u00e4nischen Botschafterkonferenz. Zu diesem Anlass hat der rum\u00e4nische Staatschef, Klaus Iohannis, am Dienstag rum\u00e4nische und ausl\u00e4ndische Botschafter und Generalkonsuln im Pr\u00e4sidialpalast empfangen. Dabei erkl\u00e4rte der Staatspr\u00e4sident, Rum\u00e4nien m\u00fcsse im ersten Halbjahr 2019 eine effiziente EU-Ratspr\u00e4sidentschaft f\u00fchren; zur Stabilit\u00e4t und Glaubw\u00fcrdigkeit Rum\u00e4niens in der Au\u200e\u00dfenpolitik geh\u00f6ren auch die Wahrung und die Verteidigung des Rechtsstaates und der Justiz, sowie die fortdauernde Bek\u00e4mpfung der Korruption zu demselben Standard wie bisher, sagte er. Sondergast des diesj\u00e4hrigen Diplomatentreffens ist der deutsche Au\u200e\u00dfenminister Heiko Maas.<\/p>\n
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Der Brexit werde weder die Beziehungen zwischen London und Bukarest, noch das Leben der in Gro\u200e\u00dfbritannien lebenden Rum\u00e4nen beeintr\u00e4chtigen — das sagte der neue britische Botschafter, Andrew Noble. Auf seiner ersten Pressekonferenz berichtete er, dass an einer neuen strategischen Partnerschaft zwischen den beiden L\u00e4ndern gearbeitet werde. Noble ist nicht zum ersten Mal in Bukarest — vor mehr als 30 Jahren, zwischen 1983-1986, war er Sekret\u00e4r in der britischen Botschaft in Rum\u00e4nien.<\/p>\n
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