\nPr\u00e4sident Klaus Iohannis hat sich im Rahmen seines Besuchs in Japan am Montag mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe getroffen. Bei dieser Gelegenheit \u00e4u\u00dferten die beiden die Hoffnung, dass die strategische Partnerschaft zwischen den zwei L\u00e4ndern im Jahr 2021 eingeleitet werden sollte. Premierminister Abe wies darauf hin, dass die Partnerschaft den Beziehungen zwischen den beiden Staaten Tiefe geben werde. Pr\u00e4sident Iohannis wiederum sagte, dass der Start der Strategischen Partnerschaft rechtzeitig erfolgen und positive Auswirkungen sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene haben werde. Im Jahr 2018 stattete der japanische Premierminister Bukarest einen Besuch ab. Ebenfalls am Montag f\u00fchrte Pr\u00e4sident Iohannis Gespr\u00e4che mit seinem finnischen Amtskollegen Sauli Niinisto, der ihn im n\u00e4chsten Jahr nach Finnland einlud, um 100 Jahre diplomatische bilaterale Beziehungen zu feiern. Am Dienstag wird Pr\u00e4sident Klaus Iohannis an der Feier zur Kr\u00f6nung des japanischen Kaisers Naruhito teilnehmen. Als 126. Kaiser in einer ununterbrochenen dynastischen Linie \u00fcbernahm Naruhito am 1. Mai 2019 nach der Abdankung von Akihito, dem emeritierten Kaiser Japans, seine imperialen Vorrechte.<\/p>\n
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Schulen, Kulturzentren, Hotels, Restaurants oder Unterhaltungsst\u00e4tten f\u00fcr Kinder werden bei den kommenden Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Rum\u00e4nien im November Wahllokale f\u00fcr Rum\u00e4nen aus der Diaspora beherbergen – zeigt die von der St\u00e4ndigen Wahlbeh\u00f6rde ver\u00f6ffentlichte Liste. Insgesamt hat die St\u00e4ndige Wahlbeh\u00f6rde 835 Wahllokale im Ausland zugelassen, die meisten davon in Spanien 143. In Italien gibt es 142 Wahllokale, in Deutschland 79, im Vereinigten K\u00f6nigreich 72 und in Frankreich 50. Zum ersten Mal haben Rum\u00e4nen aus der Diaspora, die ihre Stimme bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen zum Ausdruck bringen wollen, drei Tage Zeit f\u00fcr jeden Wahlgang. So findet die Abstimmung f\u00fcr die erste Runde am 8., 9. und 10. November und f\u00fcr die zweite am 22., 23. und 24. November statt. Gleichzeitig k\u00f6nnen Rum\u00e4nen im Ausland, die sich online angemeldet haben, auch per Post abstimmen. Nach offiziellen Angaben haben sich rund 43.000 Rum\u00e4nen, die sich in einem anderen Land niedergelassen haben, f\u00fcr diese Option entschieden.<\/p>\n
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Der designierte Premierminister, der Liberale Ludovic Orban, kommt diese Woche mit den Chefs der Parlamentsparteien in Bukarest sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, um \u00fcber die Struktur seiner neuen Regierung und das Regierungsprogramm zu diskutieren. Die Liste der Minister und das Programm seien fertig und w\u00fcrden in einigen Tagen ver\u00f6ffentlicht, sagte er. Orban hat bereits eine Strategie entwickelt, um die Unterst\u00fctzung f\u00fcr seine neue Regierung zu sichern. Die scheidende Premierministerin Viorica Dancila zeigte sich zuversichtlich, dass kein sozialdemokratischer Abgeordneter f\u00fcr das Kabinett von Orban stimmen w\u00fcrde.<\/p>\n
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\u00dcber 1.000 Milit\u00e4r- und neun Schiffe der rum\u00e4nischen Seestreitkr\u00e4fte und der NATO-Verb\u00fcndeten nehmen am 21. und 27. Oktober an der FALL STORM 19 teil, einer der wichtigsten \u00dcbungen im S\u00fcdosten Rum\u00e4niens und in den internationalen Gew\u00e4ssern des Schwarzen Meeres. Ziel der \u00dcbung ist es, die Interoperabilit\u00e4t zu verbessern und die F\u00e4higkeiten f\u00fcr die Planung und Durchf\u00fchrung von Einsatzkr\u00e4ften auf multinationaler und interinstitutioneller Ebene zu verbessern. In FALL STORM 19 sind neben den Seestreitkr\u00e4ften auch die Luft- und Bodentruppen der rum\u00e4nischen Armee involviert.<\/p>\n
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Die ehemalige Generaldirektorin der Fluggesellschaft TAROM Madalina Mezei ist am Montag als Zeugin vor die Nationale Antikorruptionsbeh\u00f6rde eingeladen worden. Sie hatte dem Interimsverkehrsminister Razvan Cuc vorgeworfen, ihr verlangt zu haben, am Tag des Misstrauensantrags gegen Premierministerin Viorica Dancila mehrere Flugzeuge am Start zu hindern. Mezei sagte, dass Cuc ihr zwei Tage vor der geplanten Abstimmung im Parlament angetragen habe, f\u00fcnf Inlandsfl\u00fcge am Boden zu halten und die Abgeordneten zu identifizieren, die an Bord dieser Fl\u00fcge gehen sollten. Das habe sie abgelehnt. Der Minister wiederum hat die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcckgewiesen. Die scheidende Premierministerin Viorica Dancila schickte die Innenkommission ihres Kabinetts zum Verkehrsministerium und zur nationalen Fluggesellschaft TAROM, um die Umst\u00e4nde zu kl\u00e4ren. <\/p>\n
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Der Oberste Gerichtshof hat einer Revision des ehemaligen Senators Dan Sova stattgegeben \u2013 das Verfahren, in dem er zu drei Jahren Gef\u00e4ngnis wegen Beeinflussung verurteilt wurde, soll wiederaufgenommen werden. Dies folgt auf das Urteil des Verfassungsgerichts \u00fcber richterliche Spruchk\u00f6rper am Obersten Gerichtsshof, die auf Korruptionsstraftaten spezialisiert sind. Nach dieser Entscheidung werden alle Rechtssachen, die vor dem 23. Januar 2019 in Spruchk\u00f6rpern von drei Richtern entschieden und zu einer rechtskr\u00e4ftigen Verurteilung gef\u00fchrt haben, erneut verhandelt werden. Das gleiche gilt f\u00fcr laufende Verfahren vor solchen Spruchk\u00f6rpern. Die Nationale Antikorruptionsbeh\u00f6rde hatte Sova angeklagt, 100.000 Euro im Austausch f\u00fcr die Vermittlung eines Rechtshilfevertrags zwischen einem W\u00e4rmekraftwerk in Govora und einer lokalen Anwaltskanzlei erhalten zu haben. Dan Sova wurde im Dezember letzten Jahres nach dem Urteil des Verfassungsgerichts aus der Haft entlassen, nachdem er sechs Monate seiner Freiheitsstrafe verb\u00fc\u00dft hatte.<\/p>\n
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