Rum\u00e4niens Staatspr\u00e4sident Klaus Iohannis und seine Ehegattin Carmen Iohannis haben am Dienstag an der Zeremonie der Inthronisierung des Kaisers Naruhito von Japan, des 126. japanischen Monarchen in einer ununterbrochenen dynastischen Linie teilgenommen. Knapp ein halbes Jahr nach seiner Amts\u00fcbernahme hat Japans neuer Kaiser Naruhito seine Inthronisierung verk\u00fcndet. Am 1. Mai war Naruhito zum Tenno ernannt worden, nachdem sein Vater Akihito in einem ungew\u00f6hnlichen Schritt abgedankt hatte. Nun, rund sechs Monate sp\u00e4ter, folgte eine Reihe von Thronfolge-Ritualen, die Teil der Inthronisierung sind. Am Nachmittag (Ortszeit) vollzog der 59-J\u00e4hrige dann im Beisein von rund 2000 W\u00fcrdentr\u00e4gern aus aller Welt die Zeremonie zu seiner Thronbesteigung. Bei dem 30-min\u00fctigen festlichen Akt namens Sokuirei Seiden no gi waren auch der englische Thronfolger Prinz Charles, K\u00f6nig Felipe VI. von Spanien und K\u00f6nigin Letizia anwesend. Der rum\u00e4nische Staatspr\u00e4sident Klaus Iohannis nahm auch an dem kaiserlichen Bankett teil, das im Rahmen dieser Veranstaltung stattfand. Pr\u00e4sident Iohannis ist auch mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe und dem finnischen Pr\u00e4sidenten Sauli Niinisto sowie mit dem lettischen Staatspr\u00e4sidenten Egils Levits zusammengekommen.<\/p>\n
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Der designierte Premierminister, der Liberale Ludovic Orban, kommt diese Woche mit den Chefs der Parlamentsparteien in Bukarest sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, um \u00fcber die Struktur seiner neuen Regierung und das Regierungsprogramm zu diskutieren. Die Liste der Minister und das Programm seien fertig und w\u00fcrden in einigen Tagen ver\u00f6ffentlicht, sagte er. In der vergangenen Woche fand eine erste Runde politischer Konsultationen statt. Nach Orbans Worten w\u00e4ren die Gespr\u00e4chspartner bereit, eine einfarbige liberale Regierung zu unterst\u00fctzen. Ludovic Orban sagte, dass die Liste der Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die Minister und das Regierungsprogramm sp\u00e4testens am Freitag vorgelegt werden, und die F\u00fchrung des Parlaments wird sich n\u00e4chsten Monat treffen, um einen Zeitplan f\u00fcr Anh\u00f6rungen festzulegen. Rum\u00e4nien – betonte der Premierminister – braucht so schnell wie m\u00f6glich eine legitime Regierung, die \u00fcber die volle Macht verf\u00fcgt. Die scheidende Premierministerin Viorica Dancila zeigte sich zuversichtlich, dass kein sozialdemokratischer Abgeordneter f\u00fcr das Kabinett von Orban stimmen w\u00fcrde.<\/p>\n
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Die Entwicklungen in Bezug auf die Justizreform und die Korruptionsbek\u00e4mpfung in Rum\u00e4nien in den ersten Monaten des Jahres 2019 haben der Europ\u00e4ischen Kommission Anlass zu gro\u00dfer Sorge gegeben. Dies zeigt der j\u00fcngste Bewertungsbericht im Rahmen des Kooperations- und \u00dcberpr\u00fcfungsmechanismus (MCV), der am Dienstag genehmigt wurde. Das Dokument zeigt, dass die Exekutive seit dem jungsten Bericht im November 2018 mehrmals den Beh\u00f6rden von Bukarest ihre Besorgnis hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit mitteilen musste. Die wichtigsten Institutionen in Rum\u00e4nien m\u00fcssen sich f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit der Justiz und die Bek\u00e4mpfung der Korruption einsetzen und die Wirksamkeit der nationalen Garantien sowie des Kontroll- und Ausgleichssystems sicherstellen, hei\u00dft es in der Pressemitteilung der Europ\u00e4ischen Kommission. Die Kommission bedauert, dass Rum\u00e4nien die im November 2018 abgegebenen zus\u00e4tzlichen Empfehlungen nicht umgesetzt hat und wird die Entwicklung der Lage durch das MCV weiterhin genau verfolgen. Wir erinnern daran, dass Rum\u00e4nien seit 2007, dem Jahr seines EU-Beitritts, im Bereich Justiz und Inneres \u00fcberwacht wird.<\/p>\n
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Die Nationale Antikorruptionsbeh\u00f6rde in Bukarest hat sich nach den j\u00fcngsten Pressemitteilungen \u00fcber den Vorsitzenden der Partei Rettet Rum\u00e4nien USR, den Kandidaten f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaftswahlen Dan Barna, von Amts wegen eingeschaltet wurde aus Gerichtsquellen f\u00fcr Radio Rum\u00e4nien best\u00e4tigt. Die \u00dcberpr\u00fcfungen betreffen einige Projekte mit europ\u00e4ischen Mitteln, an denen vor einigen Jahren ein von Dan Barna gef\u00fchrtes Unternehmen beteiligt war. Der Pr\u00e4sident der USR hat erkl\u00e4rt, dass er den Antikorruptions-Staatsanw\u00e4lten alle Informationen, die er besitzt, zur Verf\u00fcgung stellen wird. Letzte Woche leitete die Betrugsbek\u00e4mpfungsabteilung der Regierung auch Kontrollen gegen Dan Barna ein; diese Aktionen wurden vom USR-Vorsitzenden als politische Aktionen bezeichnet. Auch die noch amtierende Premierministerin Viorica D\u0103ncil\u0103, PSD-Kandidatin f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaftswahlen im November, hat Probleme: Der Verkehrsminister im Dancila-Kabinett R\u0103zvan Cuc wurde von der ehemaligen Chefin der Fluggesellschaft Tarom M\u0103d\u0103lina Mezei beschuldigt, er habe sie am Tag vor dem Misstrauensantrag gegen die PSD-Regierung aufgefordert, den Abflug von mehreren Flugzeugen zu verz\u00f6gern, so dass einige Parlamentarier nicht nach Bukarest fliegen k\u00f6nnen, um an der Abstimmung teilzunehmen. M\u0103dalina Mezei wurde in der Antikorruptionsbeh\u00f6rde DNA als Zeugin angeh\u00f6rt. Verkehrsminister Razvan Minister Cuc sagte, dass er erw\u00e4gt, eine Strafanzeige gegen Madalina Mezei einzureichen, wegen Irref\u00fchrung der Ermittler.<\/p>\n
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\u00dcber 1.000 Milit\u00e4r- und neun Schiffe der rum\u00e4nischen Seestreitkr\u00e4fte und der NATO-Verb\u00fcndeten nehmen am 21. und 27. Oktober an der FALL STORM 19 teil, einer der wichtigsten \u00dcbungen im S\u00fcdosten Rum\u00e4niens und in den internationalen Gew\u00e4ssern des Schwarzen Meeres. Ziel der \u00dcbung ist es, die Interoperabilit\u00e4t zu verbessern und die F\u00e4higkeiten f\u00fcr die Planung und Durchf\u00fchrung von Einsatzkr\u00e4ften auf multinationaler und interinstitutioneller Ebene zu verbessern. In FALL STORM 19 sind neben den Seestreitkr\u00e4ften auch die Luft- und Bodentruppen der rum\u00e4nischen Armee involviert.<\/p>\n
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