Die rum\u00e4nischen Richter haben ihre Proteste gegen eine m\u00f6gliche Abschaffung der Sonderrenten intensiviert. Viele Gerichte im ganzen Land, darunter das Bukarester Stadtgericht und das Berufungsgericht, k\u00fcndigten am Mittwoch an, dass sie die Arbeit in den Gerichtss\u00e4len f\u00fcr unbegrenzte Zeit aussetzen werden. Sie werden sich nur mit Strafsachen befassen, die pr\u00e4ventive Ma\u00dfnahmen erfordern, sowie mit dringenden zivilrechtlichen F\u00e4llen, die Minderj\u00e4hrige und einstweilige Verf\u00fcgungen gegen Vollstreckungsma\u00dfnahmen betreffen. Die Abgeordnetenkammer wird n\u00e4chste Woche in einer au\u00dferordentlichen Sitzung \u00fcber einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der so genannten Sonderrenten beraten, die auch Richter bekommen und die nicht auf dem Beitragsprinzip basieren. Die Vertreter der Justizaufsichtsbeh\u00f6rde behaupten, dass der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Sonderrenten brutal gegen die Grunds\u00e4tze der Unabh\u00e4ngigkeit der Richter sowie gegen Artikel der Verfassung und Bestimmungen des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs f\u00fcr Menschenrechte verst\u00f6\u00dft.<\/p>\n
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Der rum\u00e4nische Pr\u00e4sident Klaus Iohannis ist zu einem Besuch in Israel, wo er am Mittwoch mit dem F\u00fchrer der oppositionellen Blau-Wei\u00df-Allianz Beny Ganz zusammentraf. Am Mittwoch Abend wird er am offiziellen Abendessen teilnehmen, das der israelische Pr\u00e4sident Reuven Rivlin f\u00fcr die mehr als 40 Delegationsleiter des Globalen Forums Erinnerung an den Holocaust – Kampf gegen den Antisemitismus anbietet. Am Dienstag f\u00fchrte der rum\u00e4nische Pr\u00e4sident Gespr\u00e4che mit seinem israelischen Amtskollegen, dem er versicherte, dass sich Rum\u00e4nien weiterhin voll und ganz f\u00fcr die Wahrung der Erinnerung an den Holocaust, die Bek\u00e4mpfung des Antisemitismus und die Verhinderung von Diskriminierung und jeglicher Form von Gewalt einsetzt. Die Teilnahme des rum\u00e4nischen Pr\u00e4sidenten an diesem Forum geh\u00f6rt zu den Ma\u00dfnahmen des rum\u00e4nischen Staates, die die europ\u00e4ischen Werte, die Toleranz und die Achtung der grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten f\u00f6rdern sollen – k\u00fcndigte die rum\u00e4nische Pr\u00e4sidialverwaltung an.<\/p>\n
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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) er\u00f6rtert in einer Dringlichkeitssitzung, ob das neue Coronavirus, das vor einem Monat in China aufgetreten ist, einen internationalen Notfall im Bereich der \u00f6ffentlichen Gesundheit darstellt. F\u00e4lle von Infektionen mit dem neuen Virus wurden in Thailand, S\u00fcdkorea, Japan, Taiwan und den USA gemeldet. Die Experten der WHO pr\u00fcfen die \u00dcbertragung des neuen Virus auf Menschen und diskutieren den Ernst der Folgen f\u00fcr den Gesundheitszustand der Menschen. Die WHO kann den Ausbruch des Coronavirus zum internationalen Notfall erkl\u00e4ren und Reisewarnungen als Restriktionsmassnahmen erlassen. In Rum\u00e4nien haben die Beh\u00f6rden heute eine interministerielle Arbeitsgruppe zur \u00dcberwachung und zum raschen Eingreifen im Falle eines Coronavirus-Ausbruchs in Rum\u00e4nien eingesetzt. Werden solche F\u00e4lle festgestellt, werden sie in Krankenh\u00e4usern aus Bukarest, Iasi, Cluj und Timisoara behandelt.<\/p>\n
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Irans Pr\u00e4sident Hassan Ruhani hat sich zum Atomabkommen bekannt. Die von seiner Regierung in dem Konflikt bislang eingeleiteten Schritte k\u00f6nnten wieder r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden. Im \u00fcbrigen habe sein Land niemals nach Atomwaffen gestrebt. Die Europ\u00e4er sollten allerdings nicht denselben Fehler begehen wie die USA, so Ruhani auf der Internetseite des iranischen Pr\u00e4sidialamtes.<\/p>\n
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Seit die USA 2018 einseitig ihren Ausstieg verk\u00fcndet und weitere Sanktionen gegen den Iran verh\u00e4ngt hatten ist das Atomabkommen in Frage. Als Reaktion darauf h\u00e4lt der Iran seit Juli immer mehr Verpflichtungen aus der Vereinbarung nicht mehr ein. Zuletzt k\u00fcndigte die F\u00fchrung in Teheran an, auch die Auflagen zu Menge und H\u00f6he der Uran-Anreicherung nicht mehr zu beachten. Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien haben daher einen Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, den das Atomabkommen f\u00fcr solche F\u00e4lle vorsieht.<\/span><\/p>\n
Die rum\u00e4nische Tennisspielerin Sorana C\u00eerstea (74 WTA) ist heute in Melbourne in der zweiten Runde der Australian Open, dem ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres, von der jungen amerikanischen Spielerin Cori Gauff (67 WTA) mit 4:6, 6:3, 7:5 besiegt. Die einzige rum\u00e4nische Spielerin im Turnier ist Simona Halep, die am Donnerstag in der zweiten Runde gegen die Britin Harriet Dart (173 WTA) antreten wird. <\/p>\n
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