Friseurl\u00e4den, Zahnarztpraxen und Museen in ganz Rum\u00e4nien werden am 15. Mai wieder \u00f6ffnen, nachdem sie wegen der Coronavirus-Pandemie geschlossen wurden. Die Menschen werden sich auch ohne eidesstattliche Erkl\u00e4rung in der Stadt frei bewegen k\u00f6nnen. Pr\u00e4sident Klaus Iohannis sagte, der Notstand werde durch einen Warnzustand ersetzt, der es den Beh\u00f6rden erm\u00f6glichen werde, die Situation unter Kontrolle zu halten. Inzwischen hat die Zahl der Todesopfer von COVID-19 in Rum\u00e4nien 827 Personen erreicht, w\u00e4hrend die Zahl der best\u00e4tigten F\u00e4lle jetzt bei 13.800 liegt. 5.500 Menschen haben sich erholt. Laut Gesundheitsminister Nelu Tataru k\u00f6nnte die Pandemie Ende der Woche ihren H\u00f6hepunkt erreichen. Nach Angaben der Gruppe f\u00fcr strategische Kommunikation haben rund 2.400 rum\u00e4nische Staatsb\u00fcrger, die im Ausland leben, positiv auf das Coronavirus getestet, vor allem in Italien. Von ihnen sind 96 an dem Virus gestorben.<\/p>\n
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Der
\nrum\u00e4nische Pr\u00e4sident Klaus Iohannis hat am Dienstag mit Vertretern der
\nWirtschaft die Ma\u00dfnahmen zur wirtschaftlichen Wiederankurbelung angegangen. Nach
\ndem Treffen sagte er, dass eine massive
\nZunahme der \u00f6ffentlichen Investitionen in alle Arten von Infrastruktur in
\nBetracht gezogen wird. Ein starker Schwerpunkt werde auf rum\u00e4nischen Produkten
\nliegen. Die Regierung hat mit der Europ\u00e4ischen Kommission vereinbart, dass alle
\nderzeit verf\u00fcgbaren europ\u00e4ischen Zusch\u00fcsse vorrangig auf Programme zur
\nUnterst\u00fctzung von Unternehmen und gro\u00dfe Infrastrukturprojekte umgeleitet werden
\nk\u00f6nnen. Klaus Iohannis gab au\u00dferdem an, dass eine schrittweise
\nWiederer\u00f6ffnung der betroffenen Wirtschaftssektoren stattfinden werde, wobei
\nder Schutz der Gesundheit der Rum\u00e4nen Vorrang habe. In einer Pressekonferenz
\nstellte Premierminister Ludovic Orban am Montag eine Reihe von wirtschaftlichen
\nMa\u00dfnahmen vor, darunter die Subventionierung von bis zu 41,5% der Geh\u00e4lter -
\nder Betrag stellt die Einkommenssteuer und die Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge dar.
\nDer rum\u00e4nische Finanzminister sch\u00e4tzte seinerseits eine rasche Erholung der
\nrum\u00e4nischen Wirtschaft. Er erkl\u00e4rte, dass die aktuelle Krise anders sei als
\n2008 und dass die von der Regierung ergriffenen Ma\u00dfnahmen wie die Zahlung der Kurzarbeit
\ndazu beigetragen h\u00e4tten, Arbeitspl\u00e4tze zu sch\u00fctzen. <\/p>\n
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Die
\nfr\u00fchere Generalstaatsanw\u00e4ltin der Anti-Korruptionsbeh\u00f6rde in Bukarest Laura
\nCodru\u0163a Kovesi hat am Dienstag vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr
\nMenschenrechte den Prozess gegen der Entlassung als Leiterin der genannten Beh\u00f6rde gewonnen. Nach Angaben des
\nEurop\u00e4ischen Gerichtshofes f\u00fcr Menschenrechte hat Rum\u00e4nien die Rechte der ehemaligen
\nGeneralstaatsanwaltin verletzt, indem es diese vor Ablauf ihrer Amtszeit
\nwiderrufen hat. Der Entlassungsprozess fand auf Initiative des damaligen
\nJustizministers Tudorel Toader statt. Er behauptete, Laura Codru\u0163a Kovesi habe
\nF\u00e4lle verz\u00f6gert, ihre Pflichten \u00fcberschritten, sich autorit\u00e4r und diskretion\u00e4r
\nverhalten oder sich geweigert, bei Anh\u00f6rungen im Parlament zu erscheinen. Der
\nBericht von Minister Toader erhielt eine negative Stellungnahme des Obersten
\nRates der Magistartur. Tudorel Toader benachrichtigte jedoch das
\nVerfassungsgericht. Nach der Entscheidung des Gerichtshofs war Staataspr\u00e4sident
\nKlaus Iohannis, gezwungen, das Dekret zur Entlassung von Laura Codru\u0163a Kovesi
\nzu unterzeichnen. Das Staatsoberhaupt sagte am Dienstag, dass die
\nGlaubw\u00fcrdigkeit des Verfassungshofes, die ohnehin von einigen kontroversen
\nEntscheidungen der letzten Jahre betroffen ist, jetzt noch ersch\u00fctterter
\nist. Er f\u00fcgte hinzu, dass eine derartige beispiellose Entscheidung des
\nEurop\u00e4ischen Gerichtshofes f\u00fcr Menschenrechte Folgen haben werden. Das
\nJustizministerium k\u00fcndigte an, der Regierung die Freilassung des ehemaligen
\nJustizministers Toader aus der Position des Mitglieds der Venedig-Kommission
\naufgrund der Auswirkungen der Entscheidung des Europ\u00e4ischen Gerichtshohs f\u00fcr
\nMenschenrechte vorzuschlagen.<\/p>\n
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Die Ank\u00fcnfte und Buchungen im Gastgewerbe in ganz Rum\u00e4nien sind im M\u00e4rz im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2019 um fast 70% zur\u00fcckgegangen, berichtet das Nationale Statistikinstitut. Der durchschnittliche Aufenthalt im M\u00e4rz betrug 2 Tage f\u00fcr rum\u00e4nische Touristen und 2,1 Tage f\u00fcr ausl\u00e4ndische Touristen. Dar\u00fcber hinaus sank im Vergleich zum M\u00e4rz 2019 die Zahl der ausl\u00e4ndischen Reisenden, die ins Land kamen, um mehr als 50% auf etwa 410.000 Personen, w\u00e4hrend die Zahl der Rum\u00e4nen, die das Land verlie\u00dfen, bei 653.000 Personen lag, was einem R\u00fcckgang von 56% entspricht.<\/p>\n
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Die Europ\u00e4ische Kommission hat bei der Videokonferenz zur Beschaffung von Mitteln zur Unterst\u00fctzung der Entwicklung eines Impfstoffs gegen COVID-19 im Laufe weniger Stunden rund 7,4 Milliarden Euro gesammelt. Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen begr\u00fc\u00dfte die beispielhafte Reaktion der internationalen Gemeinschaft. Popstars wie Madonna, die Bill und Melinda Gates Foundation sowie die Staats- und Regierungschefs und internationale Organisationen versprachen Spenden. Die Europ\u00e4ische Kommission wird 1 Milliarde Euro zuschie\u00dfen, Frankreich und Deutschland werden ebenfalls jeweils 500 Millionen Euro beisteuern. Die Europ\u00e4ische Investitionsbank versprach wichtige Mittel und einen gro\u00dfen Investitionsplan. China wird \u00fcber 45 Millionen Euro spenden, S\u00fcdafrika \u00fcber eine Milliarde Euro. Die Vereinigten Staaten haben sich nicht an der Global Response-Initiative beteiligt, da sie in einem offenen Konflikt mit der Weltgesundheitsorganisation und China stehen. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron und K\u00f6nig Abdullah von Jordanien haben angemahnt, dass die Entwicklung eines universellen Impfstoffs gegen COVID-19 kein Wettbewerb sei, sondern eine Zusammenarbeit beinhalten sollte. <\/p>\n
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Italien, das erste Land der Welt, das aufgrund der Coronavirus-Pandemie
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\neine vollst\u00e4ndige Quarant\u00e4ne f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung verh\u00e4ngt hat, hat mit der
\nLockerung der Beschr\u00e4nkungen angefangen. 4,5 Millionen Italiener haben ihre
\nArbeit wieder aufgenommen. Bis zum 17. Mai k\u00f6nnen sich die Italiener in der
\nStadt nur zur Arbeit, bei gesundheitlichen Problemen, zum Einkaufen oder zum
\nBesuch ihrer Verwandten bewegen, wobei sie den sozialen Abstands wahren m\u00fcssen.
\nDas Vereinigte K\u00f6nigreich war am Dienstag das erste
\neurop\u00e4ische Land, in dem mehr als 30.000 Menschen an COVID 19 starben, und nach
\nden Vereinigten Staaten das am zweitst\u00e4rksten von der Pandemie betroffene Land
\nder Welt. Die Londoner Regierung bereitet sich jedoch auch auf die Ank\u00fcndigung
\neines Plans zur Lockerung der Beschr\u00e4nkungen vor. In
\nFrankreich sind die Pl\u00e4ne der Regierung f\u00fcr eine allm\u00e4hliche R\u00fcckkehr zum
\nnormalen Leben ab dem 11. Mai auf politische Kritik gesto\u00dfen. <\/span>Der Senat, der von der traditionellen
\nRechten kontrolliert wird, lehnte das Lockerungsprojekt der Regierung ab. Seine
\nAbstimmung ist aber nur beratend. Seit Beginn der Pandemie in China im Dezember
\nsind weltweit mehr als 250.000 Menschen gestorben.<\/span><\/p>\n<\/p>\n