Am 15. Mai wird Rum\u00e4nien am Ende eines zweimonatigen Notstands, der durch ein Dekret des Pr\u00e4sidenten vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie eingef\u00fchrt wurde, in den sogenannten Warnzustand \u00fcbergehen. Dies k\u00fcndigte Premierminister Ludovic Orban an. Das Gesetz, nach dem bestimmte Verbote gelockert werden, soll zwei Tage im Parlament verbleiben, in denen es beim Verfassungsgericht angefochten werden kann. Anschlie\u200e\u00dfend wird es zur Unterzeichnung an den Pr\u00e4sidenten geschickt.<\/p>\n
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Die rum\u00e4nische Regierung hat am Donnerstag Ma\u200e\u00dfnahmen zur Unterst\u00fctzung benachteiligter Unternehmen und Arbeitnehmer beschlossen. Bis zum 1. Juni soll in den vorerst durch die Pandemie lahmgelegten Branchen Kurzarbeitergeld ausgezahlt werden. Vizepremierministerin Raluca Turcan sagte, dass bis Ende des Schuljahrs n\u00e4chsten Monat Eltern, die zuhause mit den Schulkindern bleiben m\u00fcssen, weiterhin dienstfrei mit Lohnfortzahlung haben werden. Wirtschaftsminister Virgil Popescu sprach \u00fcber eine m\u00f6gliche Stromverbilligung um 1-2% im zweiten Halbjahr.<\/p>\n
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In einem Telefongespr\u00e4ch mit ihrem spanischen Amtskollegen Jose Luis Escriva hat die rum\u00e4nische Ministerin f\u00fcr Arbeit und soziale Solidarit\u00e4t, Violeta Alexandru, die Frage der Arbeitsvertr\u00e4ge rum\u00e4nischer Saisonkr\u00e4fte in diesem Land angesprochen Die rum\u00e4nische Ministerin unterstrich die Bedeutung von Bestimmungen \u00fcber die K\u00fcndigungsfrist bei Beendigung des Arbeitsverh\u00e4ltnisses, die Erstattung von Reisekosten und die Krankenversicherung zugunsten der rum\u00e4nischen Arbeitnehmer. Alexandru werde sich auch mit ihrem franz\u00f6sischen Amtskollegen zu diesen Themen austauschen und einen Deutschland-Besuch unernehmen, um die Arbeitsbedingungen der rum\u00e4nischen Besch\u00e4ftigten in diesem Land zu beurteilen.<\/p>\n
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Die rum\u00e4nische Botschaft in der Moldau hat die Verteilung einer Hifesendung von Medizinmaterial und Arzneien aus Rum\u00e4nien aufgenommen. Die Spende zur Unterst\u00fctzung der SARS-CoV2-Bek\u00e4mpfung im Wert von 3,5 Millionen Euro wird den Bedarf mehrerer Krankenh\u00e4user in dne n\u00e4chsten zwei-drei Monaten erg\u00e4nzen, so Botschafter Daniel Ioni\u021b\u0103. Dutzende rum\u00e4nischer \u00c4rzte und Krankenschwestern helfen im Nachbarland aus, Premierminister Ludovic Orban versprach weitere Hilfe bei Bedarf.<\/p>\n
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Die Europ\u00e4ische Kommission hat am Donnerstag Rum\u00e4nien vier Monate einger\u00e4umt, um die erforderlichen Ma\u200e\u00dfnahmen zur Behebung von Luftqualit\u00e4tsm\u00e4ngeln zu ergreifen. Das Schreiben ist die formelle Er\u00f6ffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens. Rum\u00e4nien hat die maximal zul\u00e4ssigen Grenzwerte f\u00fcr Stickstoffdioxid in Bukarest und vier weiteren Gro\u200e\u00dfst\u00e4dten nicht eingehalten und keine geeigneten Gegenma\u200e\u00dfnahmen ergriffen, so die Kommission. Am 30. April hatte der Gerichtshof der Europ\u00e4ischen Union Rum\u00e4nien wegen der Nichteinhaltung der Richtlinie des Parlaments und des Rates \u00fcber Luftqualit\u00e4t verurteilt.<\/p>\n
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Rum\u00e4niens Innenminister Marcel Vela hat durch eine neue Milit\u00e4rverordnung die Qurant\u00e4ne \u00fcber die Stadt Suceava im Nordosten des Landes und mehrere Gemeinden in der Umgebung aufgehoben. In der Region waren die meisten Covid-Infektionen in Rum\u00e4nien aufgetreten. Am Montag k\u00fcndigten die Beh\u00f6rden \u00e4hnliche Ma\u200e\u00dfnahmen f\u00fcr die Stadt Tandarei im S\u00fcden des Landes an. Nach Angaben der Beh\u00f6rden hat das Virus bisher 1046 Menschen in Rum\u00e4nien get\u00f6tet. Es wurden \u00fcber 16 Tausend Infektionen gemeldet. Von den positiv getesteten Personen wurden \u00fcber 9 Tausend geheilt. 2855 Rum\u00e4nen haben sich im Ausland infiziert, die meisten von ihnen in Italien, Spanien und Deutschland. 102 von ihnen starben, die meisten in Gro\u200e\u00dfbritannien, Italien und Frankreich.<\/p>\n
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