In Rum\u00e4nien wurden weitere 197 Infizierungen mit dem neuen Coronavirus gemeldet; insgesamt wurden 18.791 F\u00e4lle von Covid-19-Erkrankungen registriert wurden. Dies teilte die Gruppe f\u00fcr strategische Kommunikation am Donnerstag mit. Von den infizierten Personen wurden 12.629 f\u00fcr geheilt erkl\u00e4rt und aus dem Krankenhaus entlassen. 182 Patienten befinden sich auf der Intensivstation. Bislang sind in Rum\u00e4nien 1.229 Menschen mit der Diagnose COVID-19 gestorben. Von einem signifikanten R\u00fcckgang der Epidemie k\u00f6nne nicht die Rede sein, warnte Pr\u00e4sident Klaus Iohannis. Er k\u00fcndigte jedoch an, dass ab 1. Juni neue Ma\u00dfnahmen zur Lockerung der Restriktionen zur Bek\u00e4mpfung der Pandemie in Kraft treten werden. So wird der internationale Personenverkehr wieder aufgenommen, und f\u00fcr die Fahrt au\u00dferhalb des Wohnortes wird keine Erkl\u00e4rung auf eigener Verantwortung mehr erforderlich. Ebenfalls ab 1. Juni werden die Terrassen und die Str\u00e4nde wieder ge\u00f6ffnet, jedoch mit Einhaltung der sozialen Distanz. Veranstaltungen im Freien mit maximal 500 Zuschauern werden ebenfalls wieder erlaubt, ebenso wie die sportlichen Wettk\u00e4mpfe, mit Ausnahme von Kontaktsportarten.<\/p>\n
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Die rum\u00e4nische Exekutive ist am Donnerstagabend erneut zusammengekommen, um \u00fcber Ma\u00dfnahmen zur Besch\u00e4ftigungsf\u00f6rderung \u00fcber den 1. Juni hinaus zu beraten. Dazu geh\u00f6ren Ma\u00dfnahmen zur Fortsetzung der Arbeitsvertr\u00e4ge der Arbeitnehmer, die w\u00e4hrend des Notstands in Kurzarbeit waren und die Zahlung monatlicher Beihilfen an Arbeitgeber, die ab dem 1. Juni junge oder arbeitslose Menschen \u00fcber 50 Jahre besch\u00e4ftigen. Am Mittwoch verabschiedete die Regierung mehrere Ma\u00dfnahmen zur Unterst\u00fctzung der von der Krise betroffenen Wirtschaft. So wurden beispielsweise die Verfahren f\u00fcr den Zugang zum Investitionsprogramm der KMU vereinfacht: Unternehmen, die staatlich garantierte Kredite beantragen, m\u00fcssen keine eidesstattliche Erkl\u00e4rung mehr vorlegen, welche best\u00e4tigt, dass sie von der Pandemie betroffen sind, und die Banken verzichten auf Hypothekengarantien f\u00fcr Unternehmensverm\u00f6gen. Nach Angaben von Finanzminister Florin C\u00ee\u0163u belaufen sich die Haushaltsanstrengungen zur Deckung dieser Ma\u00dfnahmen auf 1,5 % des BIP.<\/p>\n
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Der rum\u00e4nische Premierminister Ludovic Orban hat am Donnerstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert. Die Initiative ging von der Bundeskanzlerin aus. Die beiden Regierungsvertreter engagierten sich, die wirtschaftliche Dimension der beidseitigen Beziehungen zu vertiefen. Angesprochen wurde die Situation der rum\u00e4nischen Saisonarbeiter in Deutschland. Die Bundeskanzlerin erkl\u00e4rte, die deutsche Regierung ist an der Einhaltung und dem Schutz der Rechte der rum\u00e4nischen Arbeitnehmer interessiert und bekundete ihre Bereitschaft, auf allen Ebenen enge Beziehungen zwischen den Beh\u00f6rden beider Staaten zu unterhalten. Zuvor hatte die rum\u00e4nische Arbeitsministerin Violeta Alexandru Deutschland besucht. In diesem Zusammenhang hat die deutsche Bundesregierung das Verfahren zur \u00c4nderung des Arbeitsrechts eingeleitet, um Saisonarbeitern mehr Schutz zu bieten und ihre Rechte besser zu garantieren.<\/p>\n
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Die Europ\u00e4ische Kommission hat davor gewarnt, dass der Zugang zu den Geldern im vorgeschlagenen Wiederbelebungsplan vom Mittwoch an Wirtschaftsreformen gekn\u00fcpft wird. Die Bedingungen werden jedoch nicht so streng sein wie w\u00e4hrend der letzten Finanzkrise, aber sie werden mit der europ\u00e4ischen Agenda zu Umwelt und Digitalisierung korreliert sein, wie europ\u00e4ische Beamte von der AFP zitiert wurden. Der Plan sieht einen Sanierungsfonds in H\u00f6he von 750 Milliarden Euro vor, von denen 500 Milliarden – Subventionen und die restlichen 250 Milliarden – Darlehen, Mittel, die die Europ\u00e4ische Kommission von den Finanzm\u00e4rkten anziehen will. Um Zugang zu ihnen zu erhalten, m\u00fcssen die Mitgliedstaaten Pl\u00e4ne mit Projekten vorlegen, die in Br\u00fcssel, aber auch in anderen europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten genehmigt werden sollen, erkl\u00e4rte Kommissionsvizepr\u00e4sident Valdis Dombrovskis am Donnerstag. Die Hauptbeg\u00fcnstigten werden Italien und Spanien sein, L\u00e4nder, die von der Coronavirus-Pandemie stark betroffen sind. Rum\u00e4nien k\u00f6nnten rund 33 Milliarden Euro zur Verf\u00fcgung stehen. Auf den Vorschlag der Kommission werden intensive Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten folgen, deren Staats- und Regierungschefs den Vorschlag auf dem Europ\u00e4ischen Rat am 18. und 19. Juni diskutieren werden. Die Debatte betrifft nicht nur den 750 Milliarden Euro Fonds, sondern auch den Mehrjahreshaushalt der EU f\u00fcr 2021-2027.<\/p>\n
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Rum\u00e4nien verfolgt mit Aufmerksamkeit die korrekte Umsetzung des britischen Austrittsabkommens aus der EU, einschlie\u00dflich des Protokolls betreffend Irland und Nordirland, betonte der rum\u00e4nische Pr\u00e4sident Klaus Iohannis in einem Telefongespr\u00e4ch mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar. Die beiden Staatsm\u00e4nner bekr\u00e4ftigten die Bedeutung der Entwicklung des beidseitigen Handels in dieser Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs, sie sprachen sich f\u00fcr die St\u00e4rkung der Pr\u00e4senz irischer Unternehmen in Rum\u00e4nien und rum\u00e4nischer Arbeitnehmer in Irland. Im Hinblick auf die europ\u00e4ische Agenda er\u00f6rterten die beiden hohen Vertreter den Stand der laufenden Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten K\u00f6nigreich, wobei der rum\u00e4nische Pr\u00e4sident den Wunsch Rum\u00e4niens nach einem umfassenden Abkommen hervorhob, das eine enge Partnerschaft zwischen Br\u00fcssel und London gew\u00e4hrleisten soll.<\/p>\n
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