Corona \u2013 Die Impfkampagne der Bev\u00f6lkerung Rum\u00e4niens gegen Corona wird fortgesetzt. Es wurden bereits mehr als 1,4 Millionen Impfstoffdosen an fast 820.000 Menschen verabreicht. Die Mehrheit der Geimpften hat den Impfstoff von Pfizer\/BioNTech erhalten, aber auch die Impfstoffe von Moderna und AstraZeneca werden eingesetzt. Eine weitere Lieferung, von mehr als 200.000 Impfstoffdosen von Pfizer\/BioNTech, ist in Rum\u00e4nien eingetroffen.<\/p>\n
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In den letzten 24 Stunden wurden in Rum\u00e4nien \u00fcber 3.382 Corona-F\u00e4lle registriert. 119 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. 978 Corona-Patienten befinden sich auf Intensivstationen. Seit Beginn der Pandemie haben sich in Rum\u00e4nien \u00fcber 784 Tausende Menschen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert. \u00dcber 728.000 von ihnen gelten als gesund, mehr als 20.000 Infizierte sind gestorben.<\/p>\n
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In den Vereinigten Staaten hat die Zahl der Corona-Todesf\u00e4lle eine halbe Million \u00fcberschritten. Pr\u00e4sident Joe Biden hat als Zeichen des Respekts f\u00fcr diejenigen, die seit Beginn der Pandemie ihr Leben verloren haben, f\u00fcnf Tage der nationalen Trauer ausgerufen. Weltweit haben sich nach Angaben von Worldometers mindestens 112 Millionen Menschen an SARS-CoV-2 angesteckt, von denen haben sich mehr als 87 Millionen erholt und etwa 2,5 Millionen gestorben sind.<\/p>\n
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Treffen \u2013 Der rum\u00e4nische Pr\u00e4sident Klaus Iohannis, der europ\u00e4ische Ratspr\u00e4sident Charles Michel und mehrere andere europ\u00e4ische Staats- und Regierungschefs nehmen heute an einer Videokonferenz zur Vorbereitung des Europ\u00e4ischen Rates am 25. und 26. Februar teil. In zwei Tagen treffen sich die Ratsmitglieder, ebenfalls in Videokonferenz, um die aktuelle Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den Bedrohungen f\u00fcr Gesundheit, Sicherheit und Verteidigung zu er\u00f6rtern. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden eine Bestandsaufnahme der epidemiologischen Situation vornehmen und eine strategische Debatte \u00fcber die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik f\u00fchren. Sie werden auch dar\u00fcber diskutieren, wie die Widerstandsf\u00e4higkeit der EU gegen Cyberangriffe und hybride Bedrohungen erh\u00f6ht werden kann. Die Mitglieder des Europ\u00e4ischen Rates werden auch eine strategische Analyse der Beziehungen der Union zu den Staaten in ihrer s\u00fcdlichen Nachbarschaft vornehmen. Im Dezember 2020 betonten die Staats- und Regierungschefs der EU, dass eine demokratische, stabilere, gr\u00fcnere und wohlhabendere s\u00fcdliche Nachbarschaft eine strategische Priorit\u00e4t f\u00fcr die EU darstellt.<\/p>\n
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Haushalt \u2013 Der Entwurf des Staats- und Sozialversicherungshaushalts soll heute dem Bukarester Parlament vorgelegt werden, nachdem die Regierung die letzten \u00c4nderungen vorgenommen hat. Der Zeitplan f\u00fcr die Debatten wird beschleunigt, da die regierenden Koalitionsparteien die Abstimmung sp\u00e4testens Anfang n\u00e4chster Woche stattfinden lassen wollen. Politischen Quellen zufolge, haben sich die Vorsitzenden der drei an der Regierungskoalition beteiligten Parteien \u2013 die Nationalliberale Partei, die Union Rettet Rum\u00e4nien-PLUS und der Ungarnverband \u2013 darauf geeinigt, keine \u00c4nderungsantr\u00e4ge zu der Haushaltsvorlage einzureichen. Auf der anderen Seite wirft die sozialdemokratische Opposition der Regierung vor, vor dem Hintergrund der durch die Pandemie verursachten Wirtschaftskrise einen Sparhaushalt vorzuschlagen, und k\u00fcndigt an, mehrere tausend \u00c4nderungsantr\u00e4ge zum Finanzgesetz einzubringen.<\/p>\n
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Gewerkschaften \u2013 Mitglieder des Gewerkschaftsverbands Sanitas versammelten sich heute vor dem Bukarester Parlamentspalast, um die Abgeordneten zu bewegen, den Haushaltsentwurf f\u00fcr 2021 zu \u00e4ndern. Sie wollen, dass Patienten und Mitarbeiter des Gesundheitswesens Zugang zu einer hochwertigen Gesundheitsversorgung auf europ\u00e4ischem Niveau\u201c erhalten. Der Sanitas-Verband hat angedeutet, dass er seine Aktionen fortsetzen werde. Ebenfalls heute k\u00fcndigt der Verband der Polizisten und der Vertragsarbeiter mehrere Proteste gegen die Lohnpolitik der Regierung an.<\/p>\n
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Proteste \u2013 Die Bergleute im Jiu-Tal erhalten ihre restlichen anstehenden L\u00f6hne in drei Raten, die erste davon wird am 25. Februar ausgezahlt. Die Ank\u00fcndigung wurde am Montag von Arbeitsministerin Raluca Turcan nach Gespr\u00e4chen mit den Vertretern der Bergarbeitergewerkschaften gemacht. Davon betroffen sind insgesamt 4.000 Bergarbeiter. Die 70 Bergleute von Lupeni, die sich seit dem 17. Februar geweigert hatten, die Mine zu verlassen, beschlossen am Montagabend, ihre Aktion Untertage zu beenden, k\u00fcndigten jedoch an ihre Protestaktionen fortzusetzen.<\/p>\n
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Reaktion \u2013 Das russische Au\u00dfenministerium betrachtet die neuen Sanktionen, die von der Europ\u00e4ischen Union gegen die Russische F\u00f6deration erwogen werden, als illegal und entt\u00e4uschend. Die EU-Diplomaten haben sich am Montag darauf geeinigt, Sanktionen gegen vier hochrangige russische Beamte zu verh\u00e4ngen, die Pr\u00e4sident Wladimir Putin nahestehen. Der Schritt steht in Verbindung mit der Verhaftung des russischen Oppositionsf\u00fchrers Alexander Nawalny, nach dem zahlreiche Aufrufe aus Br\u00fcssel zur Achtung der Menschenrechte in Moskau ignoriert wurden.<\/p>\n
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