Coronavirus in Rum\u00e4nien – Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Rum\u00e4nien hat sich von Montag bis Dienstag fast verdoppelt: Es wurden fast 4 000 neue F\u00e4lle gemeldet, die h\u00f6chste Zahl der letzten f\u00fcnf Monate. Die Beh\u00f6rden meldeten au\u00dferdem 96 Todesf\u00e4lle durch Covid-19 von Montag bis Dienstag, w\u00e4hrend sich gestern 675 Patienten auf der Intensivstation befanden. Im ganzen Land kommt es erneut zu Ausbr\u00fcchen des Coronavirus, und es werden zus\u00e4tzliche Schutzma\u00dfnahmen ergriffen, wenn die Infektionsrate 2 F\u00e4lle pro tausend Einwohner in 14 Tagen \u00fcbersteigt. Trotz wiederholter Aufforderungen der Beh\u00f6rden geht die Impfung jedoch nur langsam voran. Etwa 10 500 Menschen wurden in 24 St\u00e4dten des Landes geimpft. Dar\u00fcber hinaus ist die Delta-Variante, die in Rum\u00e4nien zu dominieren beginnt, \u00fcbertragbarer als fr\u00fchere Varianten des Virus. Infolgedessen erwarten die Beh\u00f6rden, dass die Zahl der Covid-Patienten zunehmen wird. 5,2 Millionen Rum\u00e4nen sind vollst\u00e4ndig geimpft, also nur ein Drittel der anspruchsberechtigten Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n
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Energie – Der rum\u00e4nische Staat werde die Stromrechnungen f\u00fcr rund 13 Millionen Menschen mit einem monatlichen Verbrauch zwischen 30 kWh und 200 kWh ausgleichen – k\u00fcndigte am Mittwoch Energieminister Virgil Popescu an. Er betonte, dass diese Ma\u00dfnahme nicht denjenigen zugute kommt, die unter das Gesetz \u00fcber schutzbed\u00fcrftige Verbraucher fallen, dh etwa eine halbe Million Haushalte, die von der Regierung finanzielle Unterst\u00fctzung zur Deckung eines Teils ihrer Rechnungen erhalten. Popescu erkl\u00e4rte auch, dass er keine Preisobergrenze bef\u00fcrworte, nachdem zuvor Premierminister Florin C\u00ee\u0163u gesagt hatte, dass diese L\u00f6sung ebenfalls in Betracht gezogen wird. Preisdeckelung bedeutet, Investoren davon abzuhalten, nach Rum\u00e4nien zu kommen, um Energie zu produzieren und Gas zu gewinnen, sagte er. Er behauptete, der Energiemarkt sei f\u00fcr den Winter bereit. Rum\u00e4nien werde nicht ohne Erdgas bleiben, wie es k\u00fcrzlich im \u00f6ffentlichen Raum bekanntgemacht wurde.<\/p>\n
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Antrag – Es gibt keinen verfassungsrechtlichen Konflikt zwischen der Regierung und der Legislative in der Frage des Misstrauensantrags gegen das Kabinett des liberalen Florin C\u00eetu, der von der Allianz zwischen der Partei Union Rettet Rum\u00e4nien und Plus (USR-PLUS) und der Allianz f\u00fcr die Einheit der Rum\u00e4nen (AUR, die nationalistische Opposition) eingereicht wurde, so die Pr\u00e4sidentin des Senats, Anca Dragu, in einer an das Verfassungsgericht gerichteten Stellungnahme. Laut Anca Dragu, die selbst Mitglied der USR ist, handelt es sich lediglich um einen politischen Konflikt, den die Regierung in einen verfassungsrechtlichen Konflikt umwandeln will. Mit den Stimmen der gew\u00e4hlten Vertreter der Nationalliberalen Partei (PNL) und der Magyar-Demokratischen Union Rum\u00e4niens (UDMR) (zwei Mitglieder der Regierungskoalition), aber auch der sozialdemokratischen Opposition, \u00fcbermittelte die Parlamentsleitung am Dienstag den Verfassungsrichtern eine Stellungnahme, die den Standpunkt der Regierung best\u00e4tigte. Zum ersten Mal haben der Senat und die Abgeordnetenkammer dem Verfassungsgericht eine f\u00fcr die Legislative ung\u00fcnstige Stellungnahme \u00fcbermittelt, so die Mitglieder der USR – PLUS. In der beim rum\u00e4nischen Verfassungsgericht eingereichten Klage spricht Ministerpr\u00e4sident Florin C\u00eetu von einem verfassungswidrigen, illoyalen und missbr\u00e4uchlichen Verhalten gegen\u00fcber der Exekutive, da der Misstrauensantrag unter Missachtung der Normen des Grundgesetzes eingeleitet, eingereicht und verk\u00fcndet worden sei. \u00dcber den Antrag wird das Parlament erst abstimmen, wenn die Stellungnahme des Verfassungsgerichts vorliegt.<\/p>\n
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Internet – Rum\u00e4nien verlor drei Pl\u00e4tze in einer globalen Rangliste der L\u00e4nder mit dem schnellsten Festnetz-Internet, basierend auf \u00fcber einer Milliarde Geschwindigkeitstests. Rum\u00e4nien erreichte den 29. Platz in der globalen Hierarchie, von Platz 26 im letzten Jahr. Auf der anderen Seite kletterte Rum\u00e4nien in der regionalen Rangliste je nach Geschwindigkeit der Festnetz-Internetdienste auf den zweiten Platz und wird nur vom benachbarten Ungarn \u00fcbertroffen.<\/p>\n
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Umfrage – Etwa zwei Drittel der rum\u00e4nischen Unternehmer (62 %) sp\u00fcren das von der Regierung angek\u00fcndigte Wirtschaftswachstum nicht, so eine Umfrage, die von einem der wichtigsten Softwarehersteller in Rum\u00e4nien durchgef\u00fchrt wurde. Der Umfrage zufolge haben nur 9,5 % der Unternehmen einen Umsatzanstieg zu verzeichnen, und 26 % geben an, dass es im Vergleich zum Vorjahr keine Ver\u00e4nderung gab. Die meisten rum\u00e4nischen Unternehmer sind der Meinung, dass die Instabilit\u00e4t und die mangelnde Vorhersehbarkeit im rum\u00e4nischen Unternehmensumfeld unter den derzeitigen politischen Bedingungen fortbestehen werden.<\/p>\n
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EU – Das n\u00e4chste Jahr wird eine neue Bew\u00e4hrungsprobe f\u00fcr die EU. Neue Herausforderungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie werden die Gr\u00e4ben noch tiefer machen, sagte die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der EU, die sie am Mittwoch im Plenum des Europ\u00e4ischen Parlaments in Stra\u00dfburg hielt. Die Debatte zur Lage der EU findet jedes Jahr im September statt und ist ein wichtiger Moment, um Bilanz \u00fcber das vergangene Jahr zu ziehen und \u00fcber die anstehenden Aufgaben zu sprechen. Seit 2015 markiert diese Rede den Beginn des Europ\u00e4ischen Politischen Jahres.<\/p>\n
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