In Rum\u00e4nien sind am Mittwoch \u00fcber 27.000 neue COVID-F\u00e4lle und 176 Corona-Tote gemeldet worden, etwas weniger als am Vortag. Laut Experten, die in allen DNA-sequenzierten Proben den Omicron-Stamm des Coronavirus identifiziert haben, ist es m\u00f6glich, dass in Rum\u00e4nien eine Gruppenimmunit\u00e4t erreicht wurde und die f\u00fcnfte Welle der Pandemie mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit im Fr\u00fchjahr ausklingt. Die Durchimpfungsrate ist nach wie vor sehr niedrig, und die Zahl der Menschen, die mit dem vollst\u00e4ndigen Impfplan geimpft wurden, hat gerade 8 Millionen \u00fcberschritten.<\/p>\n
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Der rum\u00e4nische Gesundheitsminister Alexandru Rafila nimmt heute und morgen an der gemeinsamen Konferenz der EU-Au\u00dfen- und Gesundheitsminister zum Thema globale Gesundheit und an der informellen Tagung des Gesundheitsministerrats in Lyon und Grenoble in Frankreich teil. Beide Veranstaltungen finden unter der Schirmherrschaft der franz\u00f6sischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft statt. Auf der Tagesordnung des informellen Ministerratstreffens zum Thema Gesundheit stehen die Frage, wie die \u00f6ffentlichen Systeme auf Gesundheitskrisen reagieren und ihnen standhalten k\u00f6nnen, sowie die gemeinsame Entwicklung von Strategien zur Schaffung einer Gesundheitsunion.<\/p>\n
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Die Abgeordnetenkammer in Bukarest hat am Mittwoch den einfachen Antrag der USR (in der Opposition) gegen den liberalen Energieminister Virgil Popescu abgelehnt. Es gab 98 Ja-Stimmen und 190 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen. Popescu sei eine Gefahr f\u00fcr die Energiesicherheit Rum\u00e4niens und m\u00fcsse sein Amt sofort aufgeben, so die USR. Die Debatte \u00fcber den Antrag war f\u00fcr Montag angesetzt, wurde aber nach einem Vorfall unterbrochen, bei dem der Chef der rechtsnationalistischen AUR, George Simion, den Energieminister w\u00e4hrend seiner Rede auf der Trib\u00fcne des Plenums schwer anp\u00f6belte. Die Generalstaatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit dem Vorfall ein Strafverfahren u.a. wegen St\u00f6rung der \u00f6ffentlichen Ordnung eingeleitet.<\/p>\n
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Rum\u00e4niens Handelsbilanzdefizit hat letztes Jahr fast 23,7 Milliarden Euro erreicht und lag damit um mehr als 5,3 Milliarden Euro h\u00f6her als 2020, wie aus den am Mittwoch ver\u00f6ffentlichten Daten des Nationalen Instituts f\u00fcr Statistik hervorgeht. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Exporte auf 74,7 Milliarden Euro und die Importe auf \u00fcber 98 Milliarden Euro.<\/p>\n
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Die US-Milit\u00e4reinheit, die von Deutschland nach Rum\u00e4nien verlegt werden soll, hat mit den letzten Vorbereitungen f\u00fcr die Ankunft im Land begonnen – teilt das Verteidigungsministerium mit. Es handelt sich um etwa 1.000 Soldaten, die sich in den kommenden Tagen den bereits in Rum\u00e4nien stationierten US-Truppen anschlie\u00dfen werden. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums werden die Orte, an denen sie stationieren und trainieren werden, sp\u00e4ter mitgeteilt. Die Hauptaufgabe des amerikanischen Milit\u00e4rs w\u00e4hrend seines Aufenthalts in Rum\u00e4nien besteht in der Ausbildung und in gemeinsamen Aktivit\u00e4ten mit den Strukturen der rum\u00e4nischen Armee. Die US-Abteilung wird mit gepanzerten Personentransportern und Artillerietruppen, Genies oder Unterst\u00fctzungsstrukturen operieren. Der Einsatz von US-Truppen ist Teil der Bem\u00fchungen der NATO, die NATO-Ostflanke im Zusammenhang mit den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine zu festigen.<\/p>\n
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Die internationalen diplomatischen Bem\u00fchungen zur Deeskalation der Krise zwischen Russland und der Ukraine gehen weiter. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron hat zu einem dynamischen Dialog mit Russland aufgerufen. Nur so sei ein Frieden in der Ukraine m\u00f6glich. Macron hat in Moskau mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und in Kiew mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodimir Zelenski Gespr\u00e4che gef\u00fchrt. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Friedensdialog zwischen den Russen und den Ukrainern gute Chancen haben, voranzukommen, warnte jedoch, dass es noch Risiken gebe und weitere Monate der Verhandlungen erforderlich seien. Pr\u00e4sident Wolodimir Zelenski erkl\u00e4rte seinerseits, er sehe der Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Russland im Rahmen des von Frankreich und Deutschland vermittelten so genannten Normandie-Formats erwartungsvoll entgegen. Er forderte Pr\u00e4sident Putin auf, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, die unter anderem die Wahrung der Souver\u00e4nit\u00e4t der Ukraine durch die Beendigung der K\u00e4mpfe und die Entmilitarisierung der Gebiete im Osten des Landes vorsehen, die von den von Moskau unterst\u00fctzten prorussischen Separatisten kontrolliert werden. Die russisch-ukrainische Krise wurde am Dienstag in Berlin auch von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Pr\u00e4sidenten Andrzej Duda er\u00f6rtert. Deutschland, Frankreich und Polen seien \u201ceinig in ihrem Ziel, den Frieden in Europa zu erhalten, sagte der deutsche Bundeskanzler, der n\u00e4chste Woche nach Moskau reisen wird.<\/p>\n
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