Auf seiner Sitzung am Dienstag in Bukarest billigte der Oberste Verteidigungsrat die Aktualisierung des Programms Armee 2040, die sich auf die folgenden Hauptbereiche bezieht: Budgetierung des Personalbedarfs, Neukonfiguration der R\u00fcstungsprogramme und Aufstockungsbem\u00fchungen, Modernisierung der Verteidigungsindustrie sowie Ma\u00dfnahmen zur besseren Bindung von qualifiziertem Milit\u00e4rpersonal. Armee 2040 zielt darauf ab, die nationalen milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten auszubauen, um sicherzustellen, dass der rum\u00e4nische Staat seiner verfassungsm\u00e4\u00dfigen Verpflichtung zur Verteidigung der territorialen Integrit\u00e4t Rum\u00e4niens nachkommt, und zwar im Rahmen des Beschlusses, ab 2023 2,5 % des BIP f\u00fcr die Verteidigung bereitzustellen. Der Oberste Verteidigungsrat analysierte und billigte auch die Vorschl\u00e4ge des Energieministeriums zur Verbesserung der Widerstandsf\u00e4higkeit Rum\u00e4niens im Energiebereich, um die Bev\u00f6lkerung zu sch\u00fctzen und die Kontinuit\u00e4t der Strom- und Erdgasversorgung zu Preisen zu gew\u00e4hrleisten, die die B\u00fcrger nicht belasten. Die Ratsmitglieder diskutierten auch die Unterst\u00fctzung, die Rum\u00e4nien der Ukraine weiterhin gew\u00e4hren wird. Sie er\u00f6rterten auch Vorschl\u00e4ge zur Abwehr potenzieller Bedrohungen, um den Frieden in der Schwarzmeerregion zu erhalten und eine Ausweitung des Konflikts zu verhindern. <\/p>\n
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Die Experten der Europ\u00e4ischen Kommission und der Mitgliedstaaten werden am 26. Oktober in Br\u00fcssel ihren Bericht und ihre Schlussfolgerungen zur Mitte Oktober erfolgten Schengen-Bewertungssmission in Rum\u00e4nien und Bulgarien vorstellen. \u2028Der Rat der EU muss dann die notwendigen Schritte unternehmen, damit die beiden L\u00e4nder zusammen mit Kroatien dem Freiz\u00fcgigkeitsraum vollst\u00e4ndig beitreten, sagte die Sprecherin der Europ\u00e4ischen Kommission f\u00fcr Inneres, Migration und innere Sicherheit, Anitta Hipper, gegen\u00fcber AGERPRES. Das Europ\u00e4ische Parlament hat neulich mit gro\u00dfer Mehrheit eine unverbindliche Entschlie\u00dfung angenommen, in der es den Rat auffordert, bis Ende des Jahres alle notwendigen Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um Rum\u00e4nien und Bulgarien in den Schengen-Raum aufzunehmen. In den Niederlanden \u2013 dem Land, das sich st\u00e4ndig gegen den Beitritt Rum\u00e4niens unter Berufung auf Probleme mit der Justiz und der Achtung der Rechtsstaatlichkeit ausgesprochen hat \u2013 rief das Parlament k\u00fcrzlich die Regierung auf, zus\u00e4tzliche Untersuchungen in Bezug auf die Grenz\u00fcberwachung in Rum\u00e4nien und Bulgarien durchzuf\u00fchren und bis dahin keine unwiderrufbaren ENtscheidungen zu treffen. \u2028Die Frage des Beitritts k\u00f6nnte auf die Tagesordnung des Rats f\u00fcr Justiz und Inneres vom 8. bis 9. Dezember gesetzt werden. F\u00fcr eine Erweiterung des Schengenraumes ist Einstimmigkeit erforderlich.<\/p>\n
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Rum\u00e4nien hat seine Kohleproduktion wieder aufgenommen, um die Energiekrise zu bew\u00e4ltigen. Nach Angaben des Nationalen Instituts f\u00fcr Statistik stieg die in den Kohlengruben gef\u00f6rderte Menge in den ersten 8 Monaten des laufenden Jahres um 1,7 %, w\u00e4hrend die importierten Kohlemengen um 13,5 % zunahmen. Die Nationale Kommission f\u00fcr Strategie und Prognose sch\u00e4tzt f\u00fcr dieses Jahr die Kohleproduktion um 10 % h\u00f6her als im Jahr 2021 und die Importe um 2,8 % h\u00f6her als im Vorjahr. F\u00fcr 2023 empfiehlt Rum\u00e4nien ein Wachstum seiner Kohleproduktion um 8 %<\/p>\n
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Der rum\u00e4nische Staatschef Klaus Iohannis hat das Dekret unterzeichnet, mit dem er den R\u00fccktritt des Verteidigungsministers Vasile D\u00eencu zur Kenntnis nimmt und an seiner Stelle den Regierungschef Nicolae Ciuca zum Interimsminister ernennt. Der Sozialdemokrat Vasile D\u00eencu war am Montag als Verteidigungsminister zur\u00fcckgetreten und hatte als Begr\u00fcndung die Unm\u00f6glichkeit einer Zusammenarbeit mit dem Pr\u00e4sidenten Rum\u00e4niens angef\u00fchrt hat. Der R\u00fccktritt erfolgt zwei Wochen, nachdem D\u00eencu umstrittene \u00c4u\u00dferungen zum Krieg in der Ukraine gemacht hatte. Die PSD fordert die Regierungskoalition auf, sich dringend zu treffen, um \u00fcber einen Nachfolger zu entscheiden. Das Verteidigungsressort geht laut Koalitionsvertrag an die Sozialdemokraten.<\/p>\n
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Rum\u00e4nien beging am 25. Oktober, den Tag der Armee. Zu diesem Anlass haben in Garnisonen im ganzen Land und auf internationalen St\u00fctzpunkten Gedenkzeremonien f\u00fcr gefallene Soldaten stattgefunden. Nach Angaben des rum\u00e4nischen Verteidigungsministeriums haben mehr als 540.000 rum\u00e4nische Soldaten im Zweiten Weltkrieg gek\u00e4mpft, von denen mehr als 90.000 get\u00f6tet und mehr als 330.000 verwundet wurden. Nach der Befreiung des Staatsgebiets am 25. Oktober 1944 k\u00e4mpfte die rum\u00e4nische Armee an der Seite der Alliierten in Ungarn, \u00d6sterreich und der Tschechoslowakei weiter und trug zum gro\u00dfen Sieg vom 9. Mai 1945 bei, der das Ende des Zweiten Weltkriegs markierte.<\/p>\n
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